Die Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Verwaltungstätigkeit über Kantons- und Gemeindegrenzen hinweg hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Verschiedenste Probleme lassen sich nicht mehr innerhalb der traditionellen politischen Strukturen lösen. Aufgrund dieser Veränderung wird immer wieder die Kritik laut, dass insbesondere die Verwaltung und die Exekutive diese Zusammenarbeit initiieren und steuern und Parlamente und Volk nur noch eine beschränkte Mitsprache haben. Die Studie analysiert für den Kanton Bern, ob und wie es zu einem Verlust repräsentativ- und direktdemokratischer Mitsprache kommt. Die Resultate sind gemischt: Es zeigt sich, dass sich das Problem der Demokratiequalität nicht gleichermassen auf Kantons- und Gemeindeebene stellt. Während auf der Kantonsebene die demokratiepolitische Frage der Legitimität von Exekutiventscheiden als zentral wahrgenommen wird, erweist sich das Interesse auf der kommunalen Ebene als geringer. Auch hinsichtlich möglicher Alternativen besteht ein Unterschied: Für Gemeinden ergeben sich weitergehende Lösungsansätze von der Kooperation bis zu Gemeindefusionen als für die kantonale Ebene. Die wichtigste Alternative auf der kantonalen Ebene ist nicht eine kantonale Einzellösung, sondern die Etablierung einer Bundeslösung oder komplexe interkantonale Strukturen demokratischer Mitsprache.
Aktualisiert: 2018-07-12
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In der Schweiz besteht traditionell ein dichtes Geflecht der interkantonalen Zusammenarbeit. Neben ca. 750 Verträgen (Konkordate) zwischen den Kantonen, bestehen verschiedene Organe der interkantonalen Zusammenarbeit. Einerseits die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), die alle 23 Kantonsregierungen vereint und vier regionale Regierungskonferenzen. Andererseits 15 Direktorenkonferenzen auf nationaler und deren über 30 auf regionaler Ebene. Befassen sich die Regierungskonferenzen vorab mit der europäischen Integration und mit Querschnittsfragen, sind die Direktorenkonferenzen zuständig für Koordination und Kooperation in einem spezifischen Fachbereich kantonaler Kompetenz.
Im Sinne einer Auslegeordnung wird interkantonale Zusammenarbeit dargestellt und die bestehenden Organe, ihre Aufgaben und Strukturen vorgestellt. Im Zentrum der Untersuchung steht die Analyse der Zusammenarbeit der Regierungskonferenzen mit den jeweiligen Direktorenkonferenzen. Dies vorab im Lichte des Projektes „Haus der Kantone“ der KdK. Hier stehen drei Modelle zur Diskussion, die von der räumlichen
Zusammenführung der Sekretariate der KdK und der nationalen Direktorenkonferenzen bis hin zur Schaffung eines „interkantonalen Kompetenzzentrums“ und damit der Verschmelzung der verschiedenen
Konferenzen zu einem neuen Organ reichen.
Mittels eines Bewertungsrahmens zur Einschätzung effizienter Organisationsformen wurden gesamthaft fünf Modelle der Zusammenarbeit zwischen Regierungs- und Direktorenkonferenzen untersucht und die dabei gewonnenen Erkenntnisse durch Interviews überprüft. Daraus liess sich feststellen, dass sich die KdK wohl in Richtung „interkantonales Kompetenzzentrum“ entwickeln und ihre Strukturen stärken wird. Bei den
regionalen Regierungskonferenzen steht hingegen die Erarbeitung von Prozessen und die Festlegung von Regeln der Zusamme-arbeit im den regionalen Direktorenkonferenzen im Vordergrund.
Die Untersuchung konnte auch zeigen, dass der interkantonalen Zusammenarbeit eine wichtige Bedeutung zukommt und dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Föderalismus leistet.
Aktualisiert: 2009-10-16
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Mit dem Projekt „Zukunftsraum Aarau“ beabsichtigen die Stadt Aarau und zehn weitere Gemeinden den funktionalen Raum langfristig zu stärken.
Die vorliegende Studie analysiert die Situation der beteiligten Gemeinden und prüft, wie die Zusammenarbeit in der Region verbessert werden kann. Untersucht wurden die beiden Optionen «Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit» und «Fusion» sowie deren Auswirkungen auf die Organi-sation, die Finanzen, die Demokratie, die Identifikation der Bevölkerung und die Regionalentwicklung.
Der Bericht stellt vier Entwicklungsoptionen sowie deren Vor- und Nachteile vor. Die Vorgehensvorschläge 1 und 2 – eine kontinuierliche Entwicklung mit pragmatischem Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit oder ein Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit verbindlichem, einheitlichen Perimeter – zielen auf eine Stärkung der Region durch Zusammenarbeit. Bei den Vorgehensvorschlägen 3 (Fusionen einzelner Gemeinden) und 4 (Fusion im Gesamtperimeter) soll die Region durch Gemeindezusammenschlüsse gestärkt werden.
Die Studie empfiehlt eine Mischstrategie weiterzuverfolgen, indem die interkommunale Zusammenarbeit in einem verbindlichen, einheitlichen Perimeter ausgebaut wird und einzelne Fusionsprojekte angegangen werden.
Aktualisiert: 2016-12-31
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