Online-Informationen werden sowohl in Deutschland als auch in China zur Bekämpfung von Rechtsverletzungen gesperrt. Die Inhalteregulierung ist in der Literatur ein viel diskutiertes Thema in den letzten Jahren. Im Mittelpunkt der Darstellung dieser Arbeit geht es um zeitlich vorangehende Mechanismen zur Sicherstellung eines Internets, das frei von schädlichen oder rechtswidrigen Inhalten ist. Hierbei spielen Lizenzen eine Rolle. Von Bedeutung ist auch die Besetzung von Schlüsselpositionen in Redaktionen oder Online-Medienunternehmen, ebenso wie die Löschung von Inhalten auf Online-Plattformen. Der Fokus der Arbeit wird aber letztlich auf die Sperrmaßnahmen von Access-Providern gerückt bzw. die Frage, ob solche ggf. gegen die Provider erlaubt sind. Inwiefern sind in China und in Deutschland Sperrmaßnahmen gegenüber Access-Providern wegen rechtswidriger Inhalte möglich? Sind hierfür in beiden Ländern besondere Anforderungen zu beachten? Ausgehend von den Ergebnissen soll rechtsvergleichend erarbeitet werden, welche Verbesserungsmöglichkeiten in beiden Ländern – vor allem in China – bestehen.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Studie befasst sich mit strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, die den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Pornografiestraftaten in den Neuen Medien zur Verfügung stehen. Durch die jederzeitige Verfügbarkeit von Pornografie insbesondere im Internet, sind keine Barrieren erkennbar, die der Verbreitung eine "natürliche" Grenze entgegensetzen. Jegliche Art von Pornografie scheint vorhanden und erreichbar für Jedermann. Das Angebot im Internet ist vielfältig, es reicht von einfachen pornografischen Inhalten bis hin zu Darstellungen von exotischen oder extremen Praktiken, die offensichtlich ebenfalls ihre Abnehmer finden. Die Behörden gehen hierzulande gegen entsprechende Internetangebote sowohl aus Gründen des Jugendschutzes als auch zur Strafverfolgung vor. Vor dem Hintergrund aktueller Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Stichwort: Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung - werden die Auswirkungen auf die Strafverfolgung im Allgemeinen und hinsichtlich Pornografiestraftaten im Besonderen untersucht. Wie begegnet der Gesetzgeber den neuen Möglichkeiten durch den Einzug von Neuen Medien in den Alltag des Einzelnen? Müssen aufgrund der neueren technischen Entwicklung in den Neuen Medien auch neue Zwangsmaßnahmen geschaffen werden? Anhand dieser Fragestellung wirft die Untersuchung einen Blick auf sowohl materiell-rechtliche Strafvorschriften als auch auf die möglichen strafprozessualen Maßnahmen, die dort bei der Ermittlung und Verfolgung von Pornografiestraftaten relevant sind. Der Fokus der Studie liegt dabei auf der deutschen Rechtslage und insbesondere auf dem internationalen Einfluss auf die deutschen Strafvorschriften. Es wird ein Überblick über die hierzulande zur Verfügung stehenden verdeckten und offenen Maßnahmen zur Aufklärung von Straftaten gegeben.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Art und Weise wie dem Missbrauch des Internets als Verbreitungsmedium für Kinderpornographie Einhalt geboten werden kann, wird auf nationaler wie auch europäischer Ebene stark diskutiert. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob auch unmittelbare Eingriffe in die Internetstruktur zwecks Unterbindung des Zugriffs auf kinderpornographische Webinhalte gerechtfertigt sind. Damit sind in erster Linie die Internetsperren von Access-Providern angesprochen und die Problematik, ob diese tatsächlich eine effektive Maßnahme in der Bekämpfung von Kinderpornographie verheißen. Die Autorin untersucht dieses Thema primär anhand einer verfassungsrechtlichen Würdigung eines legislatorischen Sperransatzes zur Verhinderung des Zugriffs auf diese kinderpornographischen Webinhalte, bezieht aber auch die europäische Entwicklung mit ein. Neben der Herleitung allgemeiner verfassungsrechtlicher Anforderungen wird auch ein Überblick über das Zugangserschwerungsgesetz gegeben, das in den Jahren 2009/2010 als erster ernstzunehmender gesetzlicher Ansatz zur Inhaltsregulierung galt, letztlich jedoch praktisch nicht angewandt wurde.
Aktualisiert: 2020-09-01
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