Transnationalen Unternehmen wird die Involvierung in schwerste Menschenrechtsverletzungen wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht sodann die Frage, ob Geschäftsführer transnationaler Unternehmen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nach dem Rom-Statut strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Arbeit legt vor allem ihren Fokus auf die Täterschaftsformen, insbesondere auf die mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft und die Beihilfestrafbarkeit sowie auf die Strafbarkeit ziviler Vorgesetzten nach der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Zur Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird zunächst auf die deutsche Strafrechtsdogmatik rekurriert, insbesondere im Bereich der Beteiligungslehre, da sie für das Rom-Statut eine große Bedeutung hat. Der Autor wertet außerdem Rechtsprechung des IStGH und Schrifttum aus und setzt sich anschließend damit aus, ob diese Rechtsfiguren auf Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmenstätigkeit Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Transnationalen Unternehmen wird die Involvierung in schwerste Menschenrechtsverletzungen wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht sodann die Frage, ob Geschäftsführer transnationaler Unternehmen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nach dem Rom-Statut strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Arbeit legt vor allem ihren Fokus auf die Täterschaftsformen, insbesondere auf die mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft und die Beihilfestrafbarkeit sowie auf die Strafbarkeit ziviler Vorgesetzten nach der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Zur Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird zunächst auf die deutsche Strafrechtsdogmatik rekurriert, insbesondere im Bereich der Beteiligungslehre, da sie für das Rom-Statut eine große Bedeutung hat. Der Autor wertet außerdem Rechtsprechung des IStGH und Schrifttum aus und setzt sich anschließend damit aus, ob diese Rechtsfiguren auf Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmenstätigkeit Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Transnationalen Unternehmen wird die Involvierung in schwerste Menschenrechtsverletzungen wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht sodann die Frage, ob Geschäftsführer transnationaler Unternehmen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nach dem Rom-Statut strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Arbeit legt vor allem ihren Fokus auf die Täterschaftsformen, insbesondere auf die mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft und die Beihilfestrafbarkeit sowie auf die Strafbarkeit ziviler Vorgesetzten nach der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Zur Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird zunächst auf die deutsche Strafrechtsdogmatik rekurriert, insbesondere im Bereich der Beteiligungslehre, da sie für das Rom-Statut eine große Bedeutung hat. Der Autor wertet außerdem Rechtsprechung des IStGH und Schrifttum aus und setzt sich anschließend damit aus, ob diese Rechtsfiguren auf Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmenstätigkeit Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk erörtert nicht nur das weite Ermessen des Chefanklägers nach Art. 53 ICC-Statut, sondern beschäftigt sich auch und vor allem mit deren Grenzen. So können die Staaten dem Chefankläger bestimmte Prüfkriterien vorgeben und die Entscheidung zur Strafverfolgung und Anklageerhebung unterliegt richterlicher Kontrolle.
Aktualisiert: 2023-02-14
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§ 162 Abs. 1 StGB erweitert den Schutzbereich der Aussagedelikte erstmals explizit auf die Rechtspflege vor internationalen Gerichten, die durch einen für die Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Rechtsakt errichtet worden sind. Der Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Aussagedelikte ergab sich aus Art. 70 IV a i.V.m. I a des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Danach ist jeder Vertragsstaat verpflichtet, Strafvorschriften zum Schutz der Rechtspflege – hier die Aussagedelikte – auf vorsätzliche Falschaussagen auszudehnen, die in einem beim Gerichtshof anhängigen Verfahren im Inland oder von einem Angehörigen des Vertragsstaats im Ausland getätigt werden. Der deutsche Gesetzgeber hat allerdings durch eine Ausweitung des Strafrechtsschutzes auf sämtliche Formen der Falschaussage vor allen internationalen Gerichten die inhaltlichen Grenzen des IStGH-Statuts weit überschritten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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§ 162 Abs. 1 StGB erweitert den Schutzbereich der Aussagedelikte erstmals explizit auf die Rechtspflege vor internationalen Gerichten, die durch einen für die Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Rechtsakt errichtet worden sind. Der Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Aussagedelikte ergab sich aus Art. 70 IV a i.V.m. I a des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs. Danach ist jeder Vertragsstaat verpflichtet, Strafvorschriften zum Schutz der Rechtspflege – hier die Aussagedelikte – auf vorsätzliche Falschaussagen auszudehnen, die in einem beim Gerichtshof anhängigen Verfahren im Inland oder von einem Angehörigen des Vertragsstaats im Ausland getätigt werden. Der deutsche Gesetzgeber hat allerdings durch eine Ausweitung des Strafrechtsschutzes auf sämtliche Formen der Falschaussage vor allen internationalen Gerichten die inhaltlichen Grenzen des IStGH-Statuts weit überschritten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch befasst sich mit einer Grundlagenfrage des Völkerstrafrechts. Es erörtert, ob und inwiefern zwischen den Kernverbrechen des IStGH-Statuts – Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen – eine Rangordnung hinsichtlich der Schwere dieser Verbrechen besteht.
Hierbei werden die jeweiligen Gewichte der Völkerrechtsverbrechen herausgearbeitet und zueinander in Relation gesetzt. Darüber hinaus findet eine Analyse der Wertungen des IStGH-Statuts sowie einzelner nationaler Regelungen von Vertrags- und Nichtvertragsstaaten in Hinblick auf eine Verbrechenshierarchie statt. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass eine Hierarchie der Völkerrechtsverbrechen grundsätzlich zu bejahen ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Internationale Gerichtshof zeigt auf wie das Strafrecht im Völkerrecht funktioniert.
Aktualisiert: 2021-12-09
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Aktualisiert: 2023-03-06
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Der Internationale Strafgerichtshof ist ein Sachbuch das die Rechtsgrundlagen des Völkerstrafrechts aufzeigt. Aufklärung für den bewussten Leser!
Aktualisiert: 2021-11-30
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Die vorliegende Publikation befasst sich mit dem Komplementaritätsprinzip des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Dieses bildet einen der wichtigsten Grundsätze des IStGH-Statuts und regelt das Verhältnis der Strafverfolgungskompetenz zwischen den Staaten und dem Gerichtshof. Primär ist es die Aufgabe der Staaten, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu ahnden. Der IStGH übt lediglich die im Statut vorgesehene ergänzende Strafverfolgung aus. In dieser Arbeit soll das Komplementaritätsprinzip, unter Berücksichtigung der Rechtspraxis des Gerichtshofs, konkretisiert werden, da die Auslegung der Bestimmungen zur komplementären Beziehung viele Fragen offen lässt. Gegenstand der Analyse ist die Situation in Uganda, in der Demokratischen Republik Kongo, in Darfur sowie in der Zentralafrikanischen Republik. Besonders bedeutsam für die Untersuchung ist, dass drei der vier Situationen dem Gerichtshof auf eine Weise übergeben wurden, welche die Verfasser des Statuts nicht in Betracht gezogen haben, nämlich durch Staateneigenüberweisungen. Dadurch stellen sich unerwartet zusätzliche Herausforderungen an das Komplementaritätsprinzip. Aufgrund von Art. 21 Abs. 2 IStGH-Statut, welcher dem Gerichtshof ermöglicht, Rechtsgrundsätze und Rechtsnormen entsprechend der früheren Rechtspraxis anzuwenden, nehmen die hier behandelten ersten Fälle vor dem IStGH eine zentrale Rolle ein.
Aktualisiert: 2020-01-08
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