Die strafrechtliche Verantwortung von Geschäftsführern für Menschenrechtsverletzungen nach dem Römischen Statut

Die strafrechtliche Verantwortung von Geschäftsführern für Menschenrechtsverletzungen nach dem Römischen Statut von Torres Mendoza,  Frank F.
Transnationalen Unternehmen wird die Involvierung in schwerste Menschenrechtsverletzungen wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht sodann die Frage, ob Geschäftsführer transnationaler Unternehmen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nach dem Rom-Statut strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Arbeit legt vor allem ihren Fokus auf die Täterschaftsformen, insbesondere auf die mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft und die Beihilfestrafbarkeit sowie auf die Strafbarkeit ziviler Vorgesetzten nach der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Zur Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird zunächst auf die deutsche Strafrechtsdogmatik rekurriert, insbesondere im Bereich der Beteiligungslehre, da sie für das Rom-Statut eine große Bedeutung hat. Der Autor wertet außerdem Rechtsprechung des IStGH und Schrifttum aus und setzt sich anschließend damit aus, ob diese Rechtsfiguren auf Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmenstätigkeit Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die strafrechtliche Verantwortung von Geschäftsführern für Menschenrechtsverletzungen nach dem Römischen Statut

Die strafrechtliche Verantwortung von Geschäftsführern für Menschenrechtsverletzungen nach dem Römischen Statut von Mendoza,  Frank F. Torres
Transnationalen Unternehmen wird die Involvierung in schwerste Menschenrechtsverletzungen wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht sodann die Frage, ob Geschäftsführer transnationaler Unternehmen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nach dem Rom-Statut strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Arbeit legt vor allem ihren Fokus auf die Täterschaftsformen, insbesondere auf die mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft und die Beihilfestrafbarkeit sowie auf die Strafbarkeit ziviler Vorgesetzten nach der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Zur Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird zunächst auf die deutsche Strafrechtsdogmatik rekurriert, insbesondere im Bereich der Beteiligungslehre, da sie für das Rom-Statut eine große Bedeutung hat. Der Autor wertet außerdem Rechtsprechung des IStGH und Schrifttum aus und setzt sich anschließend damit aus, ob diese Rechtsfiguren auf Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmenstätigkeit Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die strafrechtliche Verantwortung von Geschäftsführern für Menschenrechtsverletzungen nach dem Römischen Statut

Die strafrechtliche Verantwortung von Geschäftsführern für Menschenrechtsverletzungen nach dem Römischen Statut von Torres Mendoza,  Frank F.
Transnationalen Unternehmen wird die Involvierung in schwerste Menschenrechtsverletzungen wie etwa Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht sodann die Frage, ob Geschäftsführer transnationaler Unternehmen für schwerste Menschenrechtsverletzungen nach dem Rom-Statut strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Die Arbeit legt vor allem ihren Fokus auf die Täterschaftsformen, insbesondere auf die mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft und die Beihilfestrafbarkeit sowie auf die Strafbarkeit ziviler Vorgesetzten nach der Vorgesetztenverantwortlichkeit. Zur Begründung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit wird zunächst auf die deutsche Strafrechtsdogmatik rekurriert, insbesondere im Bereich der Beteiligungslehre, da sie für das Rom-Statut eine große Bedeutung hat. Der Autor wertet außerdem Rechtsprechung des IStGH und Schrifttum aus und setzt sich anschließend damit aus, ob diese Rechtsfiguren auf Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Unternehmenstätigkeit Anwendung finden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut)

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut) von Petrovic,  Dennis Aleksandar
Gesetzesbuch/Gesetzestext Dieses Gesetzbuch beinhaltet das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, des Weiteren das Gesetz zum Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, das Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof, einen Auszug aus dem Genfer Abkommen IV vom 12. August 1949 zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und einen Auszug aus der Charta der Vereinten Nationen. Zusätzlich noch eine farbige Zusammenfassung der Schutzzeichen aus der Genfer Konvention, sowie ein Sachverzeichnis. Mehr Infos unter https://lp-verlag.wixsite.com/lp-verlag
Aktualisiert: 2022-04-24
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Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Kappler,  Katrin
Die Arbeit untersucht die Definition des Geschlechts im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs im Hinblick darauf, ob diese die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität erfasst. Die Analyse der Definition wird getragen von dem Anspruch, auch sozialwissenschaftliche, ethnologische und medizinische Erkenntnisse zum Begriff des Geschlechts zu berücksichtigen. Ausgehend von dieser interdisziplinären Analyse der Definition des Art. 7 III IStGH-Statut wird gezeigt, dass die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität auch bei Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards, mit deren Bedeutung für die Auslegung des IStGH-Statuts sich die Autorin ebenfalls auseinandersetzt, nicht davon erfasst sind. Anschließend zeigt die Autorin, dass darin aufgrund der Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität eine Schutzlücke zu sehen ist und macht Vorschläge, wie deren Schließung gelingen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Kappler,  Katrin
Die Arbeit untersucht die Definition des Geschlechts im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs im Hinblick darauf, ob diese die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität erfasst. Die Analyse der Definition wird getragen von dem Anspruch, auch sozialwissenschaftliche, ethnologische und medizinische Erkenntnisse zum Begriff des Geschlechts zu berücksichtigen. Ausgehend von dieser interdisziplinären Analyse der Definition des Art. 7 III IStGH-Statut wird gezeigt, dass die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität auch bei Berücksichtigung menschenrechtlicher Standards, mit deren Bedeutung für die Auslegung des IStGH-Statuts sich die Autorin ebenfalls auseinandersetzt, nicht davon erfasst sind. Anschließend zeigt die Autorin, dass darin aufgrund der Verfolgungen wegen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität eine Schutzlücke zu sehen ist und macht Vorschläge, wie deren Schließung gelingen kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Angriff auf Friedensmissionen

Angriff auf Friedensmissionen von Rolffs,  Lina
Umfassende Analyse des völkerrechtlichen Straftatbestands „Angriff auf Friedensmissionen“. Ausgehend von der historischen Entstehung und bisherigen Rechtsprechung entwickelt die Autorin ein systematisch wie praktisch überzeugendes Verständnis des Straftatbestandes. Sie zeigt auf, dass die bislang zur Definition der Friedensmission herangezogenen „fundamental principles of peacekeeping“ auch wegen ihrer politischen Dimension strafrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen nicht genügen und plädiert für eine weite, spezifisch völkerstrafrechtliche Definition, die die politische Fortentwicklung der Friedensmission unberührt lässt. Grundgedanken der „fundamental principles“ prägen danach aber u.a. den Anspruch der Mission auf den Schutz von Zivilisten und zivilen Objekten nach dem humanitären Völkerrecht. Nach der weiten Eröffnung des Tatbestands kann gerade durch dieses neue Tatbestandsmerkmal der Schutz des internationalen Friedenssicherungssystems wertungsmäßig gut abgerundet gelingen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Angriff auf Friedensmissionen

Angriff auf Friedensmissionen von Rolffs,  Lina
Umfassende Analyse des völkerrechtlichen Straftatbestands „Angriff auf Friedensmissionen“. Ausgehend von der historischen Entstehung und bisherigen Rechtsprechung entwickelt die Autorin ein systematisch wie praktisch überzeugendes Verständnis des Straftatbestandes. Sie zeigt auf, dass die bislang zur Definition der Friedensmission herangezogenen „fundamental principles of peacekeeping“ auch wegen ihrer politischen Dimension strafrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen nicht genügen und plädiert für eine weite, spezifisch völkerstrafrechtliche Definition, die die politische Fortentwicklung der Friedensmission unberührt lässt. Grundgedanken der „fundamental principles“ prägen danach aber u.a. den Anspruch der Mission auf den Schutz von Zivilisten und zivilen Objekten nach dem humanitären Völkerrecht. Nach der weiten Eröffnung des Tatbestands kann gerade durch dieses neue Tatbestandsmerkmal der Schutz des internationalen Friedenssicherungssystems wertungsmäßig gut abgerundet gelingen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kindersoldaten und Völkerstrafrecht

Kindersoldaten und Völkerstrafrecht von Palomo Suárez,  Gregoria
Das Thema Kindersoldaten ist in den vergangenen Jahren immer mehr in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit gerückt. Im Kampf gegen diese Praxis bedient sich die Weltgemeinschaft dabei zunehmend rechtlicher Instrumente. Im Wege dieser Entwicklung wurde die Rekrutierung und Verwendung von Kindersoldaten auch ein völkerstrafrechtliches Thema. Das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes stellt die Rekrutierung und Verwendung von Kindersoldaten unter 15 Jahren als Kriegsverbrechen unter Strafe. Zugleich verfolgt der Sondergerichtshof für Sierra Leone auf Grundlage von Art. 4 seines Statuts Personen, die während des sierra-leonischen Bürgerkrieges Kindersoldaten verwendet haben. Eine nähere völkerstrafrechtliche Auseinandersetzung mit den völkerrechtlichen Straftatbeständen steht bis heute jedoch noch aus. Die bisherige Rechtsprechung der beiden Gerichtshöfe zeigt, dass das neuartig wirkende Kriegsverbrechen Fragen aufwirft, für die noch keine fertigen Antworten existieren. Die vorliegende Publikation nimmt dies zum Anlass, die Strafbarkeit der Rekrutierung und Verwendung von Kindersoldaten aus einer völkerstrafrechtlichen Perspektive systematisch aufzuarbeiten. Dazu gehört zunächst eine vertiefte Analyse der Statutsnormen unter kritischer Auswertung der bisherigen Rechtsprechung. Diese erfolgt auf Grundlage einer systematischen Untersuchung der völkerrechtlichen Mutternormen, auf denen das Kriegsverbrechen basiert. Darüber hinaus setzt sich die Arbeit mit einer Strafbarkeit nach Völkergewohnheitsrecht auseinander, die in ihren Grundzügen bereits vor 1998 nachweisbar ist. Das Buch richtet sich an Juristen, die an den neuesten Entwicklungen des Völkerstrafrechts interessiert sind, sowie an all diejenigen, die sich seit Jahren gegen die Rekrutierung und Verwendung von Kindersoldaten engagieren.
Aktualisiert: 2020-03-05
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Die innere Tatseite des Völkerrechtsverbrechens

Die innere Tatseite des Völkerrechtsverbrechens von Roßkopf,  Ulrich
Art. 30 IStGH-Statut kodifiziert erstmalig die allgemeinen Voraussetzungen der subjektiven Zurechnungsregeln im Völkerstrafrecht. Die Freude über diese Errungenschaft weicht bei Lektüre der Norm indes schnell der Ernüchterung. Art. 30 IStGH-Statut kann vom unbefangenen Leser nicht verstanden werden. Während von der Wissenschaft schon umfangreiche Interpretationsversuche des Art. 30 IStGH-Statut vorgelegt wurden, deckt die vorliegende Darstellung erstmals systematisch die "Konstruktionsfehler" des Art. 30 IStGH-Statut auf und führt den bisherigen Meinungsstand in einem eigenen Interpretationsansatz zusammen. Die Arbeit richtet sich dabei nicht nur an den "Rechtsanwender" und die völkerstrafrechtliche Wissenschaft. Aufgrund der umfassenden Untersuchung der inneren Tatseite im Common Law und Civil Law finden auch Studierende in der gebotenen Kürze Antworten auf Fragen des Vorsatzes, die über die unpräzise Formel "Vorsatz ist Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung" hinausgehen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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