Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Ambivalenz des Bußgeldverfahrens
Schlüsselwort: Kartellbußgeldverfahren
Die Ambivalenz des Bußgeldverfahrens
Die Ambivalenz des Bußgeldverfahrens
Die Ambivalenz des Bußgeldverfahrens
Die Ansprüche an das Ordnungswidrigkeitenverfahren wachsen immens: Mittlerweile unterliegen ihm einfachste Verkehrsdelinquenz und gewichtige Verstöße im Wirtschaftsrecht. Die hierfür geltenden prozessualen Vorschriften sind jedoch nicht auf Wirtschaftsordnungswidrigkeiten zugeschnitten, sondern zielen auf die effiziente Ahndung geringfügiger Ordnungswidrigkeiten ab.
Kann diese Ausgangslage für das Bußgeldverfahren zur Zerreißprobe werden und drohen bald einzelne Abspaltungen, wie etwa die des Kartellsanktionenverfahrens? Welche Reformen müsste man vornehmen, um der im Bußgeldverfahren angelegten „Ambivalenz" effektiv entgegenzutreten?
Die Arbeit versucht, diese Fragestellungen zu beantworten und konkrete Reformvorschläge zu zentralen Vorschriften des Ordnungswidrigkeitengesetzes zu liefern.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Amtshaftung im Kartellrecht
Karin Hummel untersucht, welche Sorgfaltsanforderungen das Bundeskartellamt in der Zusammenschlusskontrolle, im Kartellbußgeldverfahren und beim Umgang mit vertraulichen Informationen eines Hinweisgebers erfüllen muss, um einen Verschuldensvorwurf und damit auch eine Schadensersatzhaftung vermeiden zu können. Ergänzend zur fallbezogenen Auseinandersetzung mit der Thematik des Verschuldens gibt die Autorin einen Überblick über Folgefragen der Ersatzfähigkeit und Kausalität möglicher Schäden. Hintergrund ist, dass das Bundeskartellamt erstmals im Jahr 2010 wegen einer fehlerhaft untersagten Fusion mit einer Amtshaftungsklage konfrontiert wurde. Die EU-Kommission hingegen stand in ihrer Funktion als Kartellbehörde der Europäischen Union bereits in verschiedenen kartellrechtstypischen Fallkonstellationen Amtshaftungsansprüchen gegenüber.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Das Deutsche Kartellbußgeldverfahren
Kartellrechtsverstöße werden in Deutschland überwiegend als Ordnungswidrigkeiten sanktioniert. Dies hat zur Folge, dass Kartellrechtsverstöße auf nationaler Ebene im Rahmen eines Bußgeldverfahrens sanktioniert werden, das sich nach strafverfahrensrechtlichen Vorschriften (OWiG, StPO) richtet. Die Anwendung strafverfahrensrechtlicher Vorschriften ist mit der Geltung strafprozessualer Prozessmaximen verbunden und der Einschaltung der Staatsanwaltschaft als Verfolgungsorgan. Gegenstand der Arbeit ist einerseits die Frage, inwieweit das deutsche Kartellbußgeldverfahren Reformbedarf aufweist und andererseits, wie Verfahrensverzögerungen verhindert und die Wahrheitserforschung gleichzeitig gefördert werden kann. Im Anschluss stellt sich die Frage, ob ein reformiertes Kartellbußgeldverfahren Vorbildfunktion für ein modernes Wirtschaftsstrafverfahren haben kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Compliance Defence im Kartellbußgeldverfahren
Compliance Defence im Kartellbußgeldverfahren
Die einvernehmliche Beendigung von Kartellbußgeldverfahren vor der Europäischen Kommission und dem Bundeskartellamt
Der Autor untersucht die Verwaltungspraxis der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes, Kartellbußgeldverfahren einvernehmlich mit den Parteien zu beenden, auf ihre Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Er geht ferner der Frage nach, ob private Schadensersatzkläger ein Recht auf Einsicht in die Vergleichserklärungen haben.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die einvernehmliche Beendigung von Kartellbußgeldverfahren vor der Europäischen Kommission und dem Bundeskartellamt
Der Autor untersucht die Verwaltungspraxis der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes, Kartellbußgeldverfahren einvernehmlich mit den Parteien zu beenden, auf ihre Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Er geht ferner der Frage nach, ob private Schadensersatzkläger ein Recht auf Einsicht in die Vergleichserklärungen haben.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die einvernehmliche Beendigung von Kartellbußgeldverfahren vor der Europäischen Kommission und dem Bundeskartellamt
Der Autor untersucht die Verwaltungspraxis der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes, Kartellbußgeldverfahren einvernehmlich mit den Parteien zu beenden, auf ihre Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Er geht ferner der Frage nach, ob private Schadensersatzkläger ein Recht auf Einsicht in die Vergleichserklärungen haben.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Compliance Defence im Kartellbußgeldverfahren
Das Deutsche Kartellbußgeldverfahren
Kartellrechtsverstöße werden in Deutschland überwiegend als Ordnungswidrigkeiten sanktioniert. Dies hat zur Folge, dass Kartellrechtsverstöße auf nationaler Ebene im Rahmen eines Bußgeldverfahrens sanktioniert werden, das sich nach strafverfahrensrechtlichen Vorschriften (OWiG, StPO) richtet. Die Anwendung strafverfahrensrechtlicher Vorschriften ist mit der Geltung strafprozessualer Prozessmaximen verbunden und der Einschaltung der Staatsanwaltschaft als Verfolgungsorgan. Gegenstand der Arbeit ist einerseits die Frage, inwieweit das deutsche Kartellbußgeldverfahren Reformbedarf aufweist und andererseits, wie Verfahrensverzögerungen verhindert und die Wahrheitserforschung gleichzeitig gefördert werden kann. Im Anschluss stellt sich die Frage, ob ein reformiertes Kartellbußgeldverfahren Vorbildfunktion für ein modernes Wirtschaftsstrafverfahren haben kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Haftung bei überlangen Kartellbußgeldverfahren
Amtshaftung im Kartellrecht
Karin Hummel untersucht, welche Sorgfaltsanforderungen das Bundeskartellamt in der Zusammenschlusskontrolle, im Kartellbußgeldverfahren und beim Umgang mit vertraulichen Informationen eines Hinweisgebers erfüllen muss, um einen Verschuldensvorwurf und damit auch eine Schadensersatzhaftung vermeiden zu können. Ergänzend zur fallbezogenen Auseinandersetzung mit der Thematik des Verschuldens gibt die Autorin einen Überblick über Folgefragen der Ersatzfähigkeit und Kausalität möglicher Schäden. Hintergrund ist, dass das Bundeskartellamt erstmals im Jahr 2010 wegen einer fehlerhaft untersagten Fusion mit einer Amtshaftungsklage konfrontiert wurde. Die EU-Kommission hingegen stand in ihrer Funktion als Kartellbehörde der Europäischen Union bereits in verschiedenen kartellrechtstypischen Fallkonstellationen Amtshaftungsansprüchen gegenüber.
Aktualisiert: 2023-04-03
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