Aktualisiert: 2023-05-11
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Geschäftsleiterhaftung im Wettbewerbsrecht
Schlüsselwort: Kartellverstöße
Geschäftsleiterhaftung im Wettbewerbsrecht
Beweislast im Kartellzivilprozess
Obwohl die private Kartellrechtsdurchsetzung in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich an Bedeutung gewonnen hat, ist der Rechtsschutz in Deutschland noch weit davon entfernt – ähnlich wie im US-amerikanischen Antitrustrecht – eine der sichersten Waffen zur wirksamen Durchsetzung des Kartellverbots zu sein. Dem private enforcement fehlt es trotz gesetzgeberischer Aktivitäten nach wie vor an der gewünschten Schlagkraft. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Arbeit mit der Beweislast im Kartellzivilprozess auseinander. Anhand der einzelnen Anspruchsvoraussetzungen des Kartellschadensersatzanspruchs wird untersucht, ob für den unmittelbar Geschädigten beweisrechtliche Hürden bestehen und bejahendenfalls, wie diese überwunden werden können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Verfahrensgerechtigkeit für Unternehmen
Beweislast im Kartellzivilprozess
Obwohl die private Kartellrechtsdurchsetzung in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich an Bedeutung gewonnen hat, ist der Rechtsschutz in Deutschland noch weit davon entfernt – ähnlich wie im US-amerikanischen Antitrustrecht – eine der sichersten Waffen zur wirksamen Durchsetzung des Kartellverbots zu sein. Dem private enforcement fehlt es trotz gesetzgeberischer Aktivitäten nach wie vor an der gewünschten Schlagkraft. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Arbeit mit der Beweislast im Kartellzivilprozess auseinander. Anhand der einzelnen Anspruchsvoraussetzungen des Kartellschadensersatzanspruchs wird untersucht, ob für den unmittelbar Geschädigten beweisrechtliche Hürden bestehen und bejahendenfalls, wie diese überwunden werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kriminalisierung von Hardcore-Kartellrechtsverstößen
Ist eine Kriminalisierung von Hardcore-Kartellrechtsverstößen im deutschen Recht wirklich sinnvoll? Und wenn ja, wie könnte eine effektive, system- und verfassungskonforme Umsetzung dieses Vorhabens aussehen, die auch den berechtigten Einwänden der Kriminalisierungsgegner Rechnung trägt? Die Arbeit geht diesen beiden Fragestellungen im Kern nach und entwickelt auf der Grundlage einer theoretischen Analyse der Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit einer Kriminalisierung verschiedene ausformulierte Gesetzgebungsvorschläge für einen neuen Kartellstraftatbestand und die notwendigen flankierenden Regelungen, wie z.B. eine kartellstrafrechtsspezifische Kronzeugenregelung sowie verschiedene Neuregelungen zur Reformierung des Kartellstrafverfahrens.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Kriminalisierung von Hardcore-Kartellrechtsverstößen
Ist eine Kriminalisierung von Hardcore-Kartellrechtsverstößen im deutschen Recht wirklich sinnvoll? Und wenn ja, wie könnte eine effektive, system- und verfassungskonforme Umsetzung dieses Vorhabens aussehen, die auch den berechtigten Einwänden der Kriminalisierungsgegner Rechnung trägt? Die Arbeit geht diesen beiden Fragestellungen im Kern nach und entwickelt auf der Grundlage einer theoretischen Analyse der Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit einer Kriminalisierung verschiedene ausformulierte Gesetzgebungsvorschläge für einen neuen Kartellstraftatbestand und die notwendigen flankierenden Regelungen, wie z.B. eine kartellstrafrechtsspezifische Kronzeugenregelung sowie verschiedene Neuregelungen zur Reformierung des Kartellstrafverfahrens.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Geschäftsleiterhaftung im Wettbewerbsrecht
Schadensersatz bei Kartellverstößen
Mit der 2017 verabschiedeten und in Kraft getretenen 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erfolgte die Umsetzung der europäischen Schadensersatzrichtlinie in nationales Recht. Hierdurch wurde die Geltendmachung von Schadensersatz bei Kartellverstößen deutlich erleichtert. In der 2. Auflage untersucht das Buch die juristischen und ökonomischen Grundlagen, die Methoden und Rechtsfragen bei der Ermittlung des Schadens bei Verstößen gegen das Kartellverbot.
Behandelt werden u.a.:
Juristische und ökonomische Grundlagen
Untersuchung von Schäden direkter und indirekter Kunden
„Passing-on-defence“ und „Umbrella-Effekt“
Entgangener Gewinn und (schadensrelevante) Nachwirkungen eines Kartellverstoßes
Ausgleich von Ansprüchen unter mehreren Kartellmitgliedern
Vertragliche Schadensersatzansprüche
Die durch die 9. GWB-Novelle eingeführten Vermutungstatbestände
Rechtliche und ökonomische Grundsätze der Schadensschätzung, insbesondere Anscheinsbeweise zu unterschiedlichen Schadenseffekten
Aktualisiert: 2021-01-09
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Schadensersatz bei Kartellverstößen
Mit der 2017 verabschiedeten und in Kraft getretenen 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erfolgte die Umsetzung der europäischen Schadensersatzrichtlinie in nationales Recht. Hierdurch wurde die Geltendmachung von Schadensersatz bei Kartellverstößen deutlich erleichtert. In der 2. Auflage untersucht das Buch die juristischen und ökonomischen Grundlagen, die Methoden und Rechtsfragen bei der Ermittlung des Schadens bei Verstößen gegen das Kartellverbot.
Behandelt werden u.a.:
Juristische und ökonomische Grundlagen
Untersuchung von Schäden direkter und indirekter Kunden
„Passing-on-defence“ und „Umbrella-Effekt“
Entgangener Gewinn und (schadensrelevante) Nachwirkungen eines Kartellverstoßes
Ausgleich von Ansprüchen unter mehreren Kartellmitgliedern
Vertragliche Schadensersatzansprüche
Die durch die 9. GWB-Novelle eingeführten Vermutungstatbestände
Rechtliche und ökonomische Grundsätze der Schadensschätzung, insbesondere Anscheinsbeweise zu unterschiedlichen Schadenseffekten
Aktualisiert: 2022-01-01
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Persönliche Schadensersatzhaftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Kartellverstöße
Persönliche Schadensersatzhaftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Kartellverstöße
Persönliche Schadensersatzhaftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Kartellverstöße
Schadensersatz bei Kartellverstößen
Mit der 2017 verabschiedeten und in Kraft getretenen 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erfolgte die Umsetzung der europäischen Schadensersatzrichtlinie in nationales Recht. Hierdurch wurde die Geltendmachung von Schadensersatz bei Kartellverstößen deutlich erleichtert. In der 2. Auflage untersucht das Buch die juristischen und ökonomischen Grundlagen, die Methoden und Rechtsfragen bei der Ermittlung des Schadens bei Verstößen gegen das Kartellverbot.
Behandelt werden u.a.:
Juristische und ökonomische Grundlagen
Untersuchung von Schäden direkter und indirekter Kunden
„Passing-on-defence“ und „Umbrella-Effekt“
Entgangener Gewinn und (schadensrelevante) Nachwirkungen eines Kartellverstoßes
Ausgleich von Ansprüchen unter mehreren Kartellmitgliedern
Vertragliche Schadensersatzansprüche
Die durch die 9. GWB-Novelle eingeführten Vermutungstatbestände
Rechtliche und ökonomische Grundsätze der Schadensschätzung, insbesondere Anscheinsbeweise zu unterschiedlichen Schadenseffekten
Aktualisiert: 2021-01-09
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Die gesamtschuldnerische Bußgeldhaftung für Kartellverstöße innerhalb eines Konzerns
Vor dem Hintergrund einer möglichst effektiven und effizienten Kartellverfolgung sanktioniert die Europäische Kommission als EU-Wettbewerbsbehörde nicht nur die unmittelbar kartellrechtswidrig agierende Tochter-, sondern auch die übergeordnete Muttergesellschaft mit einem gesamtschuldnerischen Bußgeld. Diese Entscheidungspraxis wirft umfangreiche Fragen auf: Auf welcher rechtlichen Grundlage geschieht dies? Werden die notwendigen rechtsstaatlichen Grundsätze eingehalten? Was folgt letztlich aus der gesamtschuldnerischen Haftungsanordnung?
Diese Frage führt unmittelbar zu der Problematik des Gesamtschuldnerausgleichs zwischen den Gesellschaften. Gibt es für diesen eine Rechtsgrundlage – wenn ja, welche? Welches Organ ist für die Bestimmung des Innenverhältnisses zuständig? Welche Kriterien sind anzuwenden? Die hierzu vertretenen Auffassungen der deutschen und europäischen Gerichte werden umfassend diskutiert und es wird ein eigener praxistauglicher Lösungsvorschlag präsentiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Schadensersatz und Verbandsklagerechte im Deutschen und Europäischen Kartellrecht
Mit der Kartellrechtsreform von 2005 wurde der europäische Wunsch einer stärkeren privaten Rechtsdurchsetzung („private enforcement“) auch für Deutschland übernommen. Die Verantwortung für wettbewerbsgerechtes Verhalten am Markt wurde von den staatlichen Aufsichtsbehörden auf den Markt verlagert und den Wettbewerbern sowie ihren Interessenverbänden umfangreiche Klagerechte eingeräumt.
Die EU-Pläne zur Einführung von Gruppen- oder Sammelklagen haben vor allem in Deutschland eine kontroverse Debatte ausgelöst. In der Europäischen Kommission befassen sich zwei Generaldirektionen gleichzeitig mit der Frage, wie der kollektive Rechtsschutz für Verbraucher und deren Interessenvertretungen verbessert werden kann.
Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband setzt sich seit langem für eine bessere und unbürokratischere Durchsetzung von Verbraucherrechten ein, lehnt aber Sammelklagen nach U.S.-amerikanischem Vorbild entschieden ab. Bedauerlicherweise dreht sich die deutsche Diskussion überwiegend um die Missbrauchsgefahren der „Class Action“. Dabei wird übersehen, dass es auch aus der EU viele gute Vorschläge zur Verbesserung des kollektiven Rechtsschutzes gibt, die weit entfernt sind von der Einführung einer Klageindustrie nach amerikanischer Art.
Insbesondere im Kartellrecht haben Verbraucher und Verbraucherverbände bislang keine realistischen Möglichkeiten, Schadensersatz einzuklagen oder die zulasten der Verbraucher rechtswidrig erwirtschafteten Kartellrenditen abzuschöpfen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat deshalb Herrn Professor Jürgen Keßler – Vorstand der Verbraucherzentrale Berlin und ein international anerkannter Kartellrechtsexperte – gebeten, ein Gutachten zum Thema „Schadensersatz und Verbandsklagerecht im Deutschen und Europäischen Kartellrecht“ zu erstellen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Bücher zum Thema Kartellverstöße
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