Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Aktualisiert: 2023-05-08
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Aktualisiert: 2023-02-08
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Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.
Aktualisiert: 2023-02-08
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Umweltzeichen «Der Blaue Engel» ist in Deutschland das bekannteste Kennzeichen für umweltfreundliche Produkte. Seine Vergabe erfolgt auf Grundlage ministerieller Richtlinien unter Beteiligung des RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung e.V., einer vom Bundesumweltminister berufenen Jury Umweltzeichen sowie des Umweltbundesamtes. Ausgehend von der wirtschaftlichen Bedeutung untersucht der Autor in seiner Arbeit die Frage, wie die Vergabe des «Blauen Engels» rechtlich ausgestaltet und ob sein Einsatz zulässig ist. Die Analyse geht dabei sowohl auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Einsatz des Zeichens als solches als auch auf die lauterkeitsrechtlichen Grenzen für die Werbung mit dem «Blauen Engel» ein. Ferner wird erörtert, in welchem Umfang das Zeichen rechtlichen Schutz genießt und inwieweit ihm eine gewährleistungsrechtliche Bedeutung zukommt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Veranstaltungen aus dem sportlichen, kulturellen und geschäftlichen Bereich haben sich zu komplexen und facettenreichen Gebilden entwickelt. Ihre Durchführung und Finanzierung setzt die Erbringung verschiedenartiger Leistungen von Seiten unterschiedlicher Parteien voraus. Der Kennzeichenschutz nimmt in den Marketingstrategien und Schutzprogrammen der Veranstalter – namentlich der großen Sportverbände – eine zentrale Rolle ein. Besonders anschaulich wurde die allgemeine Thematik der Reichweite des Kennzeichenschutzes für Großveranstaltungen am Beispiel der Auseinandersetzungen zwischen der FIFA und dem Unternehmen Ferrero anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaften 2006 und 2010.
Wer darf wann und auf welche Weise von öffentlich stattfindenden Ereignissen profitieren? Welche Rechte stehen dem Veranstalter exklusiv für die Vermarktung zu? Das vorliegende Werk widmet sich der Analyse von Möglichkeiten und Ausmaß des kennzeichenrechtlichen Schutzes für Veranstaltungen. Im Zentrum steht die funktionelle Analyse, wie sich das Phänomen der Veranstaltungsbezeichnungen in die Dogmatik des Kennzeichenrechts einfügen lässt.
Ausgangspunkt ist die Untersuchung der ökonomischen Grundlagen der Vermarktung von Veranstaltungen. Im Mittelpunkt steht die Rolle des Kennzeichenschutzes im Rahmen von Sponsoring und Merchandising. Traditionelle ökonomische Erklärungsmodelle des Markenrechts werden anhand der Wirkungsweise des Imagetransfers im Zusammenhang mit Veranstaltungen überprüft. Die Fallpraxis zum Kennzeichenschutz für Veranstaltungen wird problemorientiert umfassend ausgewertet und systematisiert. Zugleich entwickelt die Arbeit – mit Blick auf zukünftige Fälle – eine Systematik zur Einordnung typischer Veranstaltungsbezeichnungen in Beziehung zu den regelmäßig beanspruchten Produkten. Die kritische Bestandsaufnahme der Rechtsprechung fungiert als Fundament zur vertiefenden Analyse der zentralen markenrechtlichen Schutzhindernisse der fehlenden konkreten Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses. Mittels funktioneller Überlegungen wird überprüft, ob die spezifischen Besonderheiten der Vermarktung von Veranstaltungen eine Öffnung und Erweiterung des markenrechtlichen Gegenstands und Schutzumfangs oder sogar einen sondergesetzlichen Schutz für Veranstaltungsbezeichnungen – auf nationaler und internationaler Ebene – rechtfertigen können.
Im Rahmen der sich fortentwickelnden Diskussion soll das vorliegende Werk der Versachlichung dienen und praktische wie rechtlich konsistente Lösungsansätze für die Beurteilung von Veranstaltungskennzeichen aufzeigen. Gleichermaßen leistet die Arbeit einen Beitrag zu grundlegenden Fragen des Kennzeichenrechts, auf die in den bisherigen Erörterungen zu diesem Themenumfeld allenfalls in Ansätzen Antworten gefunden wurden.
Aktualisiert: 2019-08-01
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Thema dieser Arbeit ist das Internationale Privatrecht für Firma, Unternehmenskennzeichen und geographische Herkunftsangaben. Zunächst werden das Internationale Immaterialgüterrecht und der Territorialitätsgrundsatz behandelt. Aktuelle Tendenzen in der Literatur werden erörtert. Eingehend wird anschließend die Problematik der aus dem Zusammenwachsen der Märkte resultierenden Kollisionen von Unternehmenskennzeichen beleuchtet. Die gewonnenen Erkenntnisse werden sodann anhand der Thematik des Schutzes von Handelsnamen ausländischer Provenienz veranschaulicht und weiterentwickelt. Abschließend wird der Bogen zu der nach wie vor aktuellen Thematik der Kennzeichen- und Domainkollisionen im globalen Medium des Internets geschlagen. Die bisherigen Lösungsvorschläge aus dem Internationalen Privatrecht und dem Sachrecht erfahren eine Diskussion und Fortschreibung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2019-08-07
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Die Gemeinschaftsmarke wird in erster Linie durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelt, es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgrund der MarkenRL ist das Markenrecht in der EU weitestgehend harmonisiert, jene Fragen, in denen die GMVO auf die nationale Rechtslage verweist beziehungsweise aufgrund einer Lücke angewiesen ist, jedoch nicht. Diese sind Verletzungsverfahren und Sanktionen, nicht kennzeichenmäßige Benutzung, Schutz zwischen Anmeldung und Eintragung, die Gemeinschaftsmarke als Vermögensbestandteil, sowie fakultative Eintragungshindernisse nach Maßgabe der Mitgliedstaaten. Es werden die nationalen Markenrechtsordnungen anhand von Übersetzungen analysiert sowie Judikatur zur vertieften Auseinandersetzung herangezogen. Evaluierung und Empfehlungen schließen die Arbeit ab. Grundsatz ist die Prämisse, dass ein reibungsloses Funktionieren des Gemeinschaftsmarkensystems die oberste Zielsetzung, insbesondere zur Erreichung des Binnenmarktziels, darstellt.
Aktualisiert: 2020-03-25
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Änderungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs insbesondere zu Streitgegenstand und Antragsfassung (TÜV-Rechtsprechung), Störerhaftung, rechtsmissbräuchliche Abmahnung und -kostenerstattung, Domain-Freigabeansprüchen sowie die geänderte Amtspraxis des DPMA im Markeneintragungsverfahren machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz zwingend erforderlich.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.
Aus dem Inhalt:
- Wettbewerbsrecht
- Kennzeichenrecht
- Urheberrecht
- Presserecht
- Internetrecht.
Bis zur 4. Auflage ist der Titel erschienen bei Deutscher AnwaltVerlag.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Die Arbeit behandelt das Konkurrenzverhältnis zwischen marken-, wettbewerbs-, delikts- und namensrechtlichen Bestimmungen beim Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen. Die Auswertung und Systematisierung der wichtigsten neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Instanzgerichte sowie die Kontroverse im Schrifttum bilden die Grundlage für die Erörterung der Konkurrenzfrage. Untersucht werden sowohl die rechts-theoretischen Aspekte unter Berücksichtigung allgemeiner Grundsätze der Konkurrenzlehre als auch die rechtspraktischen Auswirkungen. Von zentraler Bedeutung ist die Untersuchung des Regelungsumfangs von § 2 MarkenG einschließlich der Frage der Gemeinschaftskonformität. Das gefundene Ergebnis wird mit Kriterien für eine Sperrwirkung des Markengesetzes bzw. einen verbleibenden Anwendungsbereich der außermarkengesetzlichen Vorschriften anhand von Fallgruppen abgestimmt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Umweltzeichen «Der Blaue Engel» ist in Deutschland das bekannteste Kennzeichen für umweltfreundliche Produkte. Seine Vergabe erfolgt auf Grundlage ministerieller Richtlinien unter Beteiligung des RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung e.V., einer vom Bundesumweltminister berufenen Jury Umweltzeichen sowie des Umweltbundesamtes. Ausgehend von der wirtschaftlichen Bedeutung untersucht der Autor in seiner Arbeit die Frage, wie die Vergabe des «Blauen Engels» rechtlich ausgestaltet und ob sein Einsatz zulässig ist. Die Analyse geht dabei sowohl auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Einsatz des Zeichens als solches als auch auf die lauterkeitsrechtlichen Grenzen für die Werbung mit dem «Blauen Engel» ein. Ferner wird erörtert, in welchem Umfang das Zeichen rechtlichen Schutz genießt und inwieweit ihm eine gewährleistungsrechtliche Bedeutung zukommt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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