Benutzungsregelungen kommunaler Einrichtungsträger bergen Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin bisherige Argumentationsmuster zur Bestimmung der Reichweite kommunaler Regelungsbefugnisse wie die »Anstaltsgewalt«, den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt« und entwickelt eine eigene Eingrenzung durch die Einpassung in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Benutzungsregelungen kommunaler Einrichtungsträger bergen Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin bisherige Argumentationsmuster zur Bestimmung der Reichweite kommunaler Regelungsbefugnisse wie die »Anstaltsgewalt«, den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt« und entwickelt eine eigene Eingrenzung durch die Einpassung in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Benutzungsregelungen kommunaler Einrichtungsträger bergen Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin bisherige Argumentationsmuster zur Bestimmung der Reichweite kommunaler Regelungsbefugnisse wie die »Anstaltsgewalt«, den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt« und entwickelt eine eigene Eingrenzung durch die Einpassung in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Kommunen der Bundesrepublik Deutschland stellen ihren Einwohnern verschiedene öffentliche Einrichtungen zur Nutzung bereit. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob und wie diese im Rahmen kommunaler Daseinsvorsorge vorgehaltenen kommunalen öffentlichen Einrichtungen nach der geltenden Rechtslage privatisiert werden dürfen, welche Vorgaben bei der Umsetzung der verschiedenen Privatisierungsarten zu beachten sind und welche kommunalen Pflichten in der Privatisierungsfolgephase fortbestehen. Exemplarisch werden einzelne Einrichtungen aus dem Bereich der freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben sowie der kommunalen Pflichtaufgaben einer näheren Betrachtung unterzogen. So untersucht der Autor die Privatisierungsmöglichkeiten kommunaler Volksfeste und Märkte, der Wasserversorgung sowie der Abwasserbeseitigung.
Aktualisiert: 2022-08-31
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