Aktualisiert: 2023-06-15
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Verteidigung in Steuerstrafsachen
Schlüsselwort: Kompensationsverbot
Verteidigung in Steuerstrafsachen
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Verteidigung in Steuerstrafsachen
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung
§ 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eine in Zweck und Anwendungsbereich höchst umstrittene Regelung, die sich zunehmend verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt sieht. Unter Betrachtung von Rechtsgut und Deliktsnatur der Steuerhinterziehung zeigt die Arbeit, inwieweit das sog. Kompensationsverbot auch heute noch in seiner Existenz berechtigt ist.
Hierzu werden Grundlagenfragen des Steuerhinterziehungstatbestands untersucht und die Rechtsprechung zu § 370 Abs. 4 S. 3 AO systematisierend und kritisch betrachtet. Basierend auf diesen Erkenntnissen werden rechtsgutsbezogene Kriterien für die Anwendbarkeit der Vorschrift entwickelt und auf die Frage eingegangen, ob und wann die Regelung auch über den Tatbestand der Steuerhinterziehung hinaus Wirkungen hat. Im letzten Teil werden die durch die Neuregelungen bei der Selbstanzeige entstandenen Probleme beleuchtet.
Das Werk richtet sich an die wirtschafts- und steuerstrafrechtliche Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Steuerstrafrecht A-Z
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung
§ 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eine in Zweck und Anwendungsbereich höchst umstrittene Regelung, die sich zunehmend verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt sieht. Unter Betrachtung von Rechtsgut und Deliktsnatur der Steuerhinterziehung zeigt die Arbeit, inwieweit das sog. Kompensationsverbot auch heute noch in seiner Existenz berechtigt ist.
Hierzu werden Grundlagenfragen des Steuerhinterziehungstatbestands untersucht und die Rechtsprechung zu § 370 Abs. 4 S. 3 AO systematisierend und kritisch betrachtet. Basierend auf diesen Erkenntnissen werden rechtsgutsbezogene Kriterien für die Anwendbarkeit der Vorschrift entwickelt und auf die Frage eingegangen, ob und wann die Regelung auch über den Tatbestand der Steuerhinterziehung hinaus Wirkungen hat. Im letzten Teil werden die durch die Neuregelungen bei der Selbstanzeige entstandenen Probleme beleuchtet.
Das Werk richtet sich an die wirtschafts- und steuerstrafrechtliche Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das strafrechtliche Kompensationsverbot in der Umsatzsteuer
Das strafrechtliche Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eines der umstrittensten Elemente des Steuerstrafrechts und von großer Relevanz insbesondere in der Umsatzsteuerhinterziehung. Das Werk erläutert ausführlich Historie, Grund und Grenzen des Kompensationsverbots sowie dessen dogmatischen Grundlagen insbesondere im Hinblick auf das Umsatzsteuerstrafrecht. Beleuchtet wird dabei auch die Anwendung des Kompensationsverbots im Rahmen der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die systematische Analyse der Rechtsprechung zum Kompensationsverbot, die anhand einer ausführlichen Betrachtung des Unionsrechts und der zum Umsatzsteuerrechts ergangenen EuGH-Rechtsprechung weiterentwickelt wird: Anhand der Bildung von Fallgruppen zeigt der Autor, wie eine rechtssichere und grundrechtskonforme Auslegung des § 370 Abs. 4 S. 3 AO aussehen könnte.
Die Arbeit wurde 2018 mit dem Fakultätspreis der Ludwig-Maximilians-Universität München ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das strafrechtliche Kompensationsverbot in der Umsatzsteuer
Das strafrechtliche Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eines der umstrittensten Elemente des Steuerstrafrechts und von großer Relevanz insbesondere in der Umsatzsteuerhinterziehung. Das Werk erläutert ausführlich Historie, Grund und Grenzen des Kompensationsverbots sowie dessen dogmatische Grundlagen insbesondere im Hinblick auf das Umsatzsteuerstrafrecht. Beleuchtet wird dabei auch die Anwendung des Kompensationsverbots im Rahmen der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die systematische Analyse der Rechtsprechung zum Kompensationsverbot, die anhand einer ausführlichen Betrachtung des Unionsrechts und der zum Umsatzsteuerrecht ergangenen EuGH-Rechtsprechung weiterentwickelt wird: Anhand der Bildung von Fallgruppen zeigt der Autor, wie eine rechtssichere und grundrechtskonforme Auslegung des § 370 Abs. 4 S. 3 AO aussehen könnte.
Aktualisiert: 2020-07-07
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Das strafrechtliche Kompensationsverbot in der Umsatzsteuer
Das strafrechtliche Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eines der umstrittensten Elemente des Steuerstrafrechts und von großer Relevanz insbesondere in der Umsatzsteuerhinterziehung. Das Werk erläutert ausführlich Historie, Grund und Grenzen des Kompensationsverbots sowie dessen dogmatischen Grundlagen insbesondere im Hinblick auf das Umsatzsteuerstrafrecht. Beleuchtet wird dabei auch die Anwendung des Kompensationsverbots im Rahmen der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die systematische Analyse der Rechtsprechung zum Kompensationsverbot, die anhand einer ausführlichen Betrachtung des Unionsrechts und der zum Umsatzsteuerrechts ergangenen EuGH-Rechtsprechung weiterentwickelt wird: Anhand der Bildung von Fallgruppen zeigt der Autor, wie eine rechtssichere und grundrechtskonforme Auslegung des § 370 Abs. 4 S. 3 AO aussehen könnte.
Die Arbeit wurde 2018 mit dem Fakultätspreis der Ludwig-Maximilians-Universität München ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Kompensationsverbot im Delikt der Steuerhinterziehung
Die Arbeit behandelt als Zielobjekt ein spezielles Problem aus dem Bereich der Steuerhinterziehung, das Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO. Nach dem Wortlaut dieses Verbotes liegt eine (vollendete) Steuerverkürzung auch dann vor, «(...) wenn die Steuer, auf die sich die Tat bezieht, aus hätte oder der Steuervorteil aus anderen Gründen hätte beansprucht werden können». Das kann im Extremfall zu dem Effekt führen, daß jemand wegen vollendeter und nicht nur versuchter Steuerhinterziehung bestraft wird, obwohl kein Steuerschaden eingetreten ist. Es wird dargestellt, unter welchen Bedingungen die BGH-Rechtsprechung bestimmte steuerermäßigende Gründe nicht als behandelt. Ferner geht die Arbeit auf den Einfluß des Verbotes hinsichtlich Steuerhinterziehungsvorsatz und Strafzumessung ein. Zuletzt werden noch die Auswirkungen des Kompensationsverbotes auf die Steuerhinterziehung in ihrer Grundstruktur aufgezeigt. De lege ferenda wird dem Gesetzgeber eine Abschaffung des Kompensationsverbotes empfohlen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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