Zum Werk
Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.
Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händlerdem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarktdem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukteder Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden
Vorteile auf einen BlickStandardwerkoptimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeitvermittelt von erfahrenen Praktikern
Zur Neuauflage
Sie bringt sämtliche regulativen Änderungen aus dem Umfeld des EU-Rechts sowie die seit der letzten Auflage ergangenen wichtigen Urteile und verarbeitet das umfangreiche neue Schrifttum.
Zielgruppe
Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Unabhängige Qualitätskontrollen für Waren und Dienstleistungen sind sowohl für privatwirtschaftliche Unternehmen als auch auch für Behörden von größter Bedeutung. Für die Zulassung (Akkreditierung) der zur Erteilung von Qualitätszertifikaten bzw. Gütesiegeln befugten Einrichtungen ist die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS) deutschlandweit zuständig.
Die Voraussetzungen der Akkreditierung sind auf europarechtlicher Grundlage im Gesetz über die Akkreditierungsstelle sowie in drei ergänzenden Rechtsverordnungen neu geregelt worden.
Im Anschluss an eine systematische Einführung behandelt der Kommentar alle wesentlichen Bestimmungen des Akkreditierungsrechts (Art. 1-14 sowie 31-44 der EU-Verordnung; §§ 1-14 AkkStelleG; §§ 1-6 AkkStelleGBV; §§ 1-3 Akk StelleKostV mit Anlage; § 1-5 SymbolVO). Im Mittelpunkt steht das Zulassungsverfahren mit seinen speziellen Anforderungen.
Anwenderbezogen werden prozedurale Rechte und Pflichten sowie Rechtsschutzmöglichkeiten dargestellt. Betont werden die für den Praktiker entscheidenden Voraussetzungen der Erteilung und der Aussetzung bzw. der Entziehung einer Akkreditierung.
Als erste Kommentierung dieser Rechtsnormen auf dem deutschen Markt gibt das Werk auch einen praktikerbezogenen Überblick über das Gesamtsystem der Akkreditierung mit seinen zahlreichen Institutionen und Gremien auf nationaler und europäischer wie auch auf internationaler Ebene.
Im Anhang finden sich die für die Praxis relevanten Verfahrensanweisungen der DAkkS.
Vorteile auf einen Blick
- kompakt und griffig
- umfassend
- Erläuterung aus erster Hand durch spezialisierte Autoren
Zu den Autoren
Die Herausgeber und die Mitautorinnen sind mit dem Akkreditierungsrecht von Anfang an aus eigener Tätigkeit in der Deutschen Akkreditierungsstelle, im zuständigen Bundesministerium und in der Anwaltschaft vertraut.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen, Einrichtungen und Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Qualitätskontrolle und -sicherung, Rechtsanwälte, Verwaltungsgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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