Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen

Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen von Arenz,  Laura-Theresa
Der Umfang der behördlichen Nichtanwendungsbefugnisse steht schon lange in Streit. Die diesbezüglichen Fragen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts haben nicht an Aktualität verloren, etwa wenn über einen Windenergieanlagenstandort außerhalb existierender Konzentrationszonen zu entscheiden ist. Relevant ist diese Frage der Planverwerfungskompetenz nicht zuletzt auch in haftungsrechtlicher Hinsicht. Insofern wird in Teil 1 der Arbeit zunächst die Rechtsnatur der kommunalen Konzentrationsflächenplanung untersucht, um sodann in Teil 2 den zentralen Fragestellungen rund um die Kompetenz zur Verwerfung einer fehlerhaften Planung nachzugehen. Teil 3 komplettiert die Untersuchung hinsichtlich der haftungsrechtlichen Implikationen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen

Behördliche Normverwerfung und deren haftungsrechtliche Folgen von Arenz,  Laura-Theresa
Der Umfang der behördlichen Nichtanwendungsbefugnisse steht schon lange in Streit. Die diesbezüglichen Fragen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts haben nicht an Aktualität verloren, etwa wenn über einen Windenergieanlagenstandort außerhalb existierender Konzentrationszonen zu entscheiden ist. Relevant ist diese Frage der Planverwerfungskompetenz nicht zuletzt auch in haftungsrechtlicher Hinsicht. Insofern wird in Teil 1 der Arbeit zunächst die Rechtsnatur der kommunalen Konzentrationsflächenplanung untersucht, um sodann in Teil 2 den zentralen Fragestellungen rund um die Kompetenz zur Verwerfung einer fehlerhaften Planung nachzugehen. Teil 3 komplettiert die Untersuchung hinsichtlich der haftungsrechtlichen Implikationen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Windenergie und Planungsrecht

Windenergie und Planungsrecht von Niedzwicki,  Matthias
Droht die Energiewende in Gestalt der durch den Bund bzw. das Land NRW hinsichtlich der Erzeugung von elektrischem Strom durch Windenergie definierten Ziele auf lokaler Ebene an § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB zu scheitern? Eröffnet diese Vorschrift die Möglichkeit der bauplanungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen (WEA) mit dem Ziel des weitgehenden Ausschlusses, etwa weil die Ausweisung einer kleinen Fläche, die im Übrigen der Windenergie keinen wirtschaftlich optimalen Ertrag ermöglicht, ausreichend ist, der Windenergie – wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert – „substanziell Raum“ zu geben und die Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auszulösen? Matthias Niedzwicki unternimmt den Versuch einer Klärung, in welchem quantitativen bzw. qualitativen Umfang sogenannte Konzentrationszonen für WEA auszuweisen sind, um einen rechtsgültigen Flächennutzungsplan mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB aufzustellen. Weiterhin beleuchtet er, ob, falls die Energiewende in Gefahr ist, durch einen Vomhundertsatz Flächenmindestgrößen für Konzentrationszonen den kommunalen Planungsträgerinnen zur Zielverwirklichung vorgegeben werden können. Außerdem wird ermittelt, ob WEA aus dem Anwendungsbereich des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB herausgenommen werden können. Abschließend wird skizziert, ob die Nutzung der Windenergie von Rechts wegen ähnlich wie der Braunkohletagebau in planungsrechtlicher Hinsicht gefördert werden kann. Als Determinanten kommen vor allem die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG bzw. Art. 78 Abs. 1 Verf NRW und die Eigentumsgewährleistung privater Grundstückseigentümer nach Art. 14 GG in Betracht.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Windenergie und Planungsrecht

Windenergie und Planungsrecht von Niedzwicki,  Matthias
Droht die Energiewende in Gestalt der durch den Bund bzw. das Land NRW hinsichtlich der Erzeugung von elektrischem Strom durch Windenergie definierten Ziele auf lokaler Ebene an § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB zu scheitern? Eröffnet diese Vorschrift die Möglichkeit der bauplanungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen (WEA) mit dem Ziel des weitgehenden Ausschlusses, etwa weil die Ausweisung einer kleinen Fläche, die im Übrigen der Windenergie keinen wirtschaftlich optimalen Ertrag ermöglicht, ausreichend ist, der Windenergie – wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert – „substanziell Raum“ zu geben und die Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auszulösen? Matthias Niedzwicki unternimmt den Versuch einer Klärung, in welchem quantitativen bzw. qualitativen Umfang sogenannte Konzentrationszonen für WEA auszuweisen sind, um einen rechtsgültigen Flächennutzungsplan mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB aufzustellen. Weiterhin beleuchtet er, ob, falls die Energiewende in Gefahr ist, durch einen Vomhundertsatz Flächenmindestgrößen für Konzentrationszonen den kommunalen Planungsträgerinnen zur Zielverwirklichung vorgegeben werden können. Außerdem wird ermittelt, ob WEA aus dem Anwendungsbereich des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB herausgenommen werden können. Abschließend wird skizziert, ob die Nutzung der Windenergie von Rechts wegen ähnlich wie der Braunkohletagebau in planungsrechtlicher Hinsicht gefördert werden kann. Als Determinanten kommen vor allem die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG bzw. Art. 78 Abs. 1 Verf NRW und die Eigentumsgewährleistung privater Grundstückseigentümer nach Art. 14 GG in Betracht.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Planerische Steuerung von Windenergieanlagen

Planerische Steuerung von Windenergieanlagen von Ostkamp,  Carolin
Die Windenergienutzung in Deutschland ist in den letzten Jahren rasch angestiegen. Regelmässig werden die Windenergieanlagen wegen der dort günstigeren Windverhältnisse im Aussenbereich errichtet. Dabei bewegt sich die Windenergienutzung in einem Spannungsfeld zwischen dem enormen Energiebedarf unserer Industriezivilisation und den von den Anlagen ausgehenden negativen Umwelteinwirkungen. Hier gilt es, einen gerechten Ausgleich zu schaffen. Zur Lösung der bestehenden Interessenkonflikte kann auf bauplanungsrechtliche Vorschriften zurückgegriffen werden. Mit diesem Buch lenkt die Verfasserin die juristische Aufmerksamkeit auf ein aktuelles Thema von grösstem praktischen Interesse. Die Studie untersucht zwei Problemkomplexe: Zum einen geht es um die zentralen rechtlichen Fragestellungen der Zulassung von Windenergieanlagen, die vor allem im Bauplanungsrecht angesiedelt sind. Zum anderen werden die zahlreichen und umstrittenen Fragen behandelt, welche durch das noch relativ junge Instrument des in § 35 Abs.3 Satz 3 BauGB normierten Darstellungsprivilegs aufgeworfen werden. Diese planerische Steuerungsmöglichkeit trägt durch die Bündelung von Windenergieanlagen in Konzentrationszonen und gleichzeitige Freihaltung des übrigen Planungsraums sowohl dem Aussenbereichsschutz als auch der Privilegierung von Windenergieanlagen Rechnung. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, wie die konkrete Standortwahl für Windenergieanlagen im Aussenbereich erfolgreich umgesetzt werden kann, um das von ihnen ausgehende Konfliktpotential möglichst gering zu halten. Einen Schwerpunkt bildet dabei die profunde Auseinandersetzung mit den Instrumenten der räumlichen Steuerung von Windenergieanlagen auf den Ebenen der Flächennutzungs- und der Raumordnungsplanung. In diesem Zusammenhang werden die praktischen Probleme der Flächenausweisung sowie insbesondere auch die der Koordinierung und Zusammenwirkung der verschiedenen Planungsebenen eingehend erörtert. Die Verfasserin analysiert ferner die Auswirkungen des Darstellungsprivilegs auf den Rechtscharakter und die Rechtswirkungen des Flächennutzungs- und Raumordnungsplans und geht der bedeutsamen Frage nach, ob aufgrund der planerischen Ausweisung von Konzentrationszonen Entschädigungspflichten bestehen können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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