Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Recht auf bio-materielle Selbstbestimmung
Schlüsselwort: Körpersubstanzen
Das Recht auf bio-materielle Selbstbestimmung
Das Recht auf bio-materielle Selbstbestimmung
Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB
Menschliche Luftröhren oder Herzklappen aus dem Labor sind nicht mehr bloße Zukunftsmusik. Forschergruppen ist es bereits gelungen, diese komplexen Gewebe im Rahmen des sogenannten Tissue Engineering aus menschlichen Körperzellen herzustellen und Menschen erfolgreich zu implantieren. Allgemein wird die Herstellung aus patienteneigenen Zellen angestrebt, da es nach der Implantation des Gewebes zu keiner Abstoßungsreaktion des Körpers kommt.
Die Herstellung von menschlichen Geweben kann zu einem gesetzlichen Eigentumserwerb des Herstellers nach § 950 BGB führen. Bei der Verwendung von patienteneigenen Zellen kommt es jedoch zu einem Konflikt zwischen dem entstandenen Eigentum des Herstellers und dem Persönlichkeitsrecht des Patienten. Die Arbeit untersucht zunächst, wann die Voraussetzungen eines solchen Eigentumserwerbs erfüllt sind. Anschließend wird erörtert, wie sich das Eigentum zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht verhält und welche Ansprüche zwischen den Beteiligten bestehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz
Man bekommt Blut abgenommen, einen Zahn gezogen oder Haare geschnitten, ohne darüber nachzudenken, was damit später passieren wird oder passieren soll. Diese Frage beschäftigt jedoch immer mehr Juristen und Mediziner, aber auch Pharmaunternehmen. Gerade Biobanken – systematische Sammlungen von Körpersubstanzen und Spenderdaten – stehen in der aktuellen Diskussion. Einerseits sehen Mediziner in Biobanken eine Chance für die Weiterentwicklung der medizinischen Forschung und des Gesundheitswesens. Andererseits lösen Biobanken auch Ängste und Misstrauen aus. Insbesondere wird befürchtet, dass Proben und Daten unkontrolliert verwendet werden. Marco Wicklein stellt die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer möglichen Regelung zu Biobanken allgemeinverständlich zusammen und beleuchtet hierbei insbesondere die involvierten Grundrechte sowie die Gesetzgebungskompetenzen. Konkret wendet er sich zudem der Frage zu, in welchen Fällen eine sog. „globale“ Einwilligung des Substanzspenders ausreichend ist oder ob sogar ganz auf eine Einwilligung des Substanzspenders verzichtet werden kann.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Verarbeitung von Körpersubstanzen zu autologen Gewebeprodukten nach § 950 BGB
Menschliche Luftröhren oder Herzklappen aus dem Labor sind nicht mehr bloße Zukunftsmusik. Forschergruppen ist es bereits gelungen, diese komplexen Gewebe im Rahmen des sogenannten Tissue Engineering aus menschlichen Körperzellen herzustellen und Menschen erfolgreich zu implantieren. Allgemein wird die Herstellung aus patienteneigenen Zellen angestrebt, da es nach der Implantation des Gewebes zu keiner Abstoßungsreaktion des Körpers kommt.
Die Herstellung von menschlichen Geweben kann zu einem gesetzlichen Eigentumserwerb des Herstellers nach § 950 BGB führen. Bei der Verwendung von patienteneigenen Zellen kommt es jedoch zu einem Konflikt zwischen dem entstandenen Eigentum des Herstellers und dem Persönlichkeitsrecht des Patienten. Die Arbeit untersucht zunächst, wann die Voraussetzungen eines solchen Eigentumserwerbs erfüllt sind. Anschließend wird erörtert, wie sich das Eigentum zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht verhält und welche Ansprüche zwischen den Beteiligten bestehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Körpersubstanzen als Forschungsmaterialien
Ein Buch, welches für die Fachwelt von Bedeutung ist sowie eine nützliche Hilfe zur Meinungsfindung für Menschen sein kann, welche darüber nachdenken, einen Beitrag für die Forschung zu leisten. Im Ergebnis wird ein konkreter Vorschlag für die Lösung der derzeit bestehenden Rechtsunsicherheit auf dem Weg zur Rechtseinheit und Rechtsklarheit herausgearbeitet. Dieser Vorschlag umfasst nicht nur die vertragliche Ebene mit der Formulierung eines Formulars für einen Einwilligungsbogen, sondern auch die gesetzgeberische Ebene, auf welcher ein konkreter Gesetzesvorschlag über die Entnahme und Verwendung von Körpersubstanzen als Forschungsmaterialien vorgestellt wird.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Recht auf bio-materielle Selbstbestimmung
Gewinnabschöpfung des Patienten bei kommerzieller Nutzung von Körpersubstanzen durch den Arzt?
Die kommerzielle Nutzung von Körpermaterial des Patienten durch den Arzt ist durch den Fortschritt von Medizin und Technik zum juristischen Problemfeld geworden. In welchem Ausmaß der Patient finanziell an einer Nutzung zu beteiligen ist, wurde bislang wenig erörtert. Ausgehend von dem Fall «John Moore», der die amerikanischen Gerichte beschäftigt hatte, untersucht die Autorin zunächst, welche Nutzungsbefugnisse dem Arzt in bezug auf die Körpersubstanzen seines Patienten zustehen. Daran anschließend wendet sie sich der Frage zu, welche rechtlichen Konsequenzen eine unberechtigte Nutzung hat, insbesondere welche Rechte der Patient daraus ableiten kann. Da sondergesetzliche Regelungen hierzu fehlen, zieht die Autorin allgemeine zivilrechtliche Institute für die Lösung des Problems heran.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Abgetrennte Körpersubstanzen im Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsrecht und Vermögensrecht
In Deutschland und Frankreich herrscht breiter Konsens, wirtschaftlich motivierte Spenden von Körpersubstanzen zu verhindern. Das Buch stellt die Unterschiede in der gesetzlichen Umsetzung dieses gemeinsamen Bestrebens rechtsvergleichend dar und stellt einen Kriterienkatalog auf, mit dessen Hilfe die Rechtsnatur von und die Rechte an Körpersubstanzen bestimmt werden können. Darauf basierend stellt der Autor die Legitimität eines allgemeinen Kommerzialisierungsverbotes in Frage und fordert zu einer Differenzierung nach Körpersubstanz, Art ihrer Gewinnung und konkreten Weiterverwendung auf. L’Allemagne et la France visent à protéger le corps humain et ses substances corporelles détachées des pratiques mercantiles. La présente étude consiste en une analyse comparative des différences dans la transposition légale de cet objectif commun. En outre, elle élabore des critères permettant d’établir le statut et le régime juridique des substances corporelles. Sur la base de ces constatations, l’auteur remet en question la légitimité du principe général de l’extra-commercialité des substances corporelles. Diese Arbeit enthält eine ausführliche Zusammenfassung in französischer Sprache.
Aktualisiert: 2016-06-09
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