Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht

Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang im deutschen und französischen Markenrecht von Ibel,  Rainer
Gegenstand dieser Untersuchung ist eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der Schutzvoraussetzungen und des Schutzumfangs der Marke im deutschen und französischen Markenrecht. Die jeweiligen Ausprägungen des Markenschutzes werden mit Blick auf die grundlegenden konzeptionellen Ansätze und Beurteilungsmaßstäbe dargelegt, die sich in beiden Rechtsordnungen ausgebildet haben. Überlagert werden die nationalen Markenrechte durch die Europäische Markenrechtsrichtlinie und die diese ausfüllende Rechtsprechung des EuGH. Die Studie zeigt auf, inwieweit das harmonisierte europäische Markenrecht zu Eingriffen in die Gefüge der auf nationaler Ebene entwickelten Beurteilungsansätze führte.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Methoden der künstlichen Befruchtung: «Dreierregel» versus «Single Embryo Transfer»

Methoden der künstlichen Befruchtung: «Dreierregel» versus «Single Embryo Transfer» von Vogt,  Britta
In Deutschland wird die «Dreierregel» als eine Methode der künstlichen Befruchtung praktiziert. Dabei werden drei Eizellen «in vitro» befruchtet und alle daraufhin entstandenen Embryonen in die Gebärmutter übertragen. Diese Methode ist nach dem Embryonenschutzgesetz zulässig und geltendes ärztliches Berufsrecht. Die Arbeit untersucht, ob eine neuartige Methode der assistierten Reproduktion – der sogenannte «Single Embryo Transfer» – mit dem Embryonenschutzgesetz in Einklang zu bringen ist. Dabei werden sechs Eizellen befruchtet und nur der «beste» Embryo in die Gebärmutter transferiert. Die rechtliche Zulässigkeit des «Single Embryo Transfer» wird unter Juristen in Deutschland kontrovers diskutiert. Nach rechtlicher Analyse der derzeitigen Gesetzeslage durch die Autorin wird die Anwendbarkeit des «Single Embryo Transfer» abgelehnt und eine Gesetzesreform des Embryonenschutzgesetzes vorgeschlagen. Die Arbeit schließt mit einem Blick auf die Methoden der künstlichen Befruchtung und Rechtsordnungen in sieben europäischen Ländern (Schweiz, Italien, Spanien, England, Schweden, Österreich, Tschechische Republik) und versucht daraus Schlüsse für die zukünftige deutsche Regelung zu ziehen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Methoden der künstlichen Befruchtung: «Dreierregel» versus «Single Embryo Transfer»

Methoden der künstlichen Befruchtung: «Dreierregel» versus «Single Embryo Transfer» von Vogt,  Britta
In Deutschland wird die «Dreierregel» als eine Methode der künstlichen Befruchtung praktiziert. Dabei werden drei Eizellen «in vitro» befruchtet und alle daraufhin entstandenen Embryonen in die Gebärmutter übertragen. Diese Methode ist nach dem Embryonenschutzgesetz zulässig und geltendes ärztliches Berufsrecht. Die Arbeit untersucht, ob eine neuartige Methode der assistierten Reproduktion – der sogenannte «Single Embryo Transfer» – mit dem Embryonenschutzgesetz in Einklang zu bringen ist. Dabei werden sechs Eizellen befruchtet und nur der «beste» Embryo in die Gebärmutter transferiert. Die rechtliche Zulässigkeit des «Single Embryo Transfer» wird unter Juristen in Deutschland kontrovers diskutiert. Nach rechtlicher Analyse der derzeitigen Gesetzeslage durch die Autorin wird die Anwendbarkeit des «Single Embryo Transfer» abgelehnt und eine Gesetzesreform des Embryonenschutzgesetzes vorgeschlagen. Die Arbeit schließt mit einem Blick auf die Methoden der künstlichen Befruchtung und Rechtsordnungen in sieben europäischen Ländern (Schweiz, Italien, Spanien, England, Schweden, Österreich, Tschechische Republik) und versucht daraus Schlüsse für die zukünftige deutsche Regelung zu ziehen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die handelspolitischen Beziehungen Österreich-Ungarns

Die handelspolitischen Beziehungen Österreich-Ungarns von Grünberg,  Karl
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die handelspolitischen Beziehungen Österreich-Ungarns

Die handelspolitischen Beziehungen Österreich-Ungarns von Grünberg,  Karl
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs, 11. Jahrgang, Heft 2/2021

Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs, 11. Jahrgang, Heft 2/2021 von Olechowski,  Thomas, Schennach,  Martin P., Schmetterer,  Christoph, Wiederin,  Ewald
Die „Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs“ wurden als Zeitschrift der Kommission für Rechtsgeschichte Österreichs gegründet. Seit 2011 erscheinen die „BRGÖ“ zweimal jährlich sowohl in einer Printfassung als auch online; in der Regel ist ein Band einem besonderen Thema gewidmet, während der zweite Band vermischte Beiträge enthält. Der aktuelle Band enthält die Referate der im Frühjahr 2021 abgehaltenen Tagung „Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in Geschichte und Gegenwart. Ein Beitrag zur Rechtsgeschichte des österreichischen Föderalismus. Zugleich ein Beitrag zum 100. Geburtstag des Bundes‐Verfassungsgesetzes“. Nach Grußworten der Bundesministerinnen für Verfassung und für Justiz sowie einem Vorwort der Herausgeber (Ch. Schmetterer, Th. Olechowski, M. Schennach und E. Wiederin) wird das Heft mit einer „Theorie der Kompetenzverteilung“ (M. Jestaedt) eröffnet. Die Geschichte der Kompetenzverteilung in den USA (R. Lhotta), in Deutschland (J.-D. Kühne, Ch. Gusy) sowie in der Schweiz (B. Schindler) umrahmt die ausführliche Darstellung der österreichischen Entwicklung. Der Bogen spannt sich dabei von der Monarchie (Th. Simon, Ch. Schmetterer) über die Zwischenkriegszeit (Ch. Neschwara, Th. Olechowski, St. Hinghofer-Szalkay, G. Kohl, I. Reiter-Zatloukal) bis zur Zweiten Republik, wobei die aktuelle Situation und Reformtendenzen einen Schwerpunkt des Bandes ausmachen (A. Gamper, B. Bußjäger, E. Wiederin, C. Jabloner, M. Potacs, S. Schmid).
Aktualisiert: 2023-05-12
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Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs, 11. Jahrgang, Heft 2/2021

Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs, 11. Jahrgang, Heft 2/2021 von Olechowski,  Thomas, Schennach,  Martin P., Schmetterer,  Christoph, Wiederin,  Ewald
Die „Beiträge zur Rechtsgeschichte Österreichs“ wurden als Zeitschrift der Kommission für Rechtsgeschichte Österreichs gegründet. Seit 2011 erscheinen die „BRGÖ“ zweimal jährlich sowohl in einer Printfassung als auch online; in der Regel ist ein Band einem besonderen Thema gewidmet, während der zweite Band vermischte Beiträge enthält. Der aktuelle Band enthält die Referate der im Frühjahr 2021 abgehaltenen Tagung „Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern in Geschichte und Gegenwart. Ein Beitrag zur Rechtsgeschichte des österreichischen Föderalismus. Zugleich ein Beitrag zum 100. Geburtstag des Bundes‐Verfassungsgesetzes“. Nach Grußworten der Bundesministerinnen für Verfassung und für Justiz sowie einem Vorwort der Herausgeber (Ch. Schmetterer, Th. Olechowski, M. Schennach und E. Wiederin) wird das Heft mit einer „Theorie der Kompetenzverteilung“ (M. Jestaedt) eröffnet. Die Geschichte der Kompetenzverteilung in den USA (R. Lhotta), in Deutschland (J.-D. Kühne, Ch. Gusy) sowie in der Schweiz (B. Schindler) umrahmt die ausführliche Darstellung der österreichischen Entwicklung. Der Bogen spannt sich dabei von der Monarchie (Th. Simon, Ch. Schmetterer) über die Zwischenkriegszeit (Ch. Neschwara, Th. Olechowski, St. Hinghofer-Szalkay, G. Kohl, I. Reiter-Zatloukal) bis zur Zweiten Republik, wobei die aktuelle Situation und Reformtendenzen einen Schwerpunkt des Bandes ausmachen (A. Gamper, B. Bußjäger, E. Wiederin, C. Jabloner, M. Potacs, S. Schmid).
Aktualisiert: 2023-02-23
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Einfluss der IFRS auf die Rechnungslegungspraxis

Einfluss der IFRS auf die Rechnungslegungspraxis von Kemper-Scharpegge,  Thomas
Kapitalmarktorientierte Unternehmen in der EU haben ihre Konzernabschlüsse seit 2005 nach den International Financial Reporting Standards (IFRS) zu erstellen. Ziel ist es, die Rechnungslegungsadressaten mit hochwertigen Informationen über die wirtschaftliche Lage zu versorgen. Fraglich ist jedoch, ob die IFRS-Einführung dies allein erreichen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand von Marzlin,  Christian
Mit der Förderung aus der Exzellenzinitiative schaffen Bund und Länder neue Forschungsmöglichkeiten. Der Autor analysiert positive und negative Effekte der Förderung und bezieht sie in die Untersuchung mit ein. An deren Ende stellt er kompetenzrechtliche Defizite, eine notwendige Beteiligung der Parlamente und Grundrechtsbeeinträchtigungen fest.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand von Marzlin,  Christian
Mit der Förderung aus der Exzellenzinitiative schaffen Bund und Länder neue Forschungsmöglichkeiten. Der Autor analysiert positive und negative Effekte der Förderung und bezieht sie in die Untersuchung mit ein. An deren Ende stellt er kompetenzrechtliche Defizite, eine notwendige Beteiligung der Parlamente und Grundrechtsbeeinträchtigungen fest.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand von Marzlin,  Christian
Mit der Förderung aus der Exzellenzinitiative schaffen Bund und Länder neue Forschungsmöglichkeiten. Der Autor analysiert positive und negative Effekte der Förderung und bezieht sie in die Untersuchung mit ein. An deren Ende stellt er kompetenzrechtliche Defizite, eine notwendige Beteiligung der Parlamente und Grundrechtsbeeinträchtigungen fest.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die handelspolitischen Beziehungen Österreich-Ungarns

Die handelspolitischen Beziehungen Österreich-Ungarns von Grünberg,  Karl
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die wirtschaftliche und Soziale Revolution in den unentwickelten Ländern

Die wirtschaftliche und Soziale Revolution in den unentwickelten Ländern von Behrendt,  Richard F.
Der vorliegende Vergleich der Pro und Contra der bilateralen Hilfe gibt gewisse Hinweise für die zukünftige schweizerische Entwicklung und Verteilung zwischen den beiden Arten der Technischen Hilfe. Der Autor kommt zum Schluss, dass für die Schweiz in ihrem eigenen Interesse die weitere Förderung der Entwicklungshilfe durchgeführt werden sollte, und zwar in multilateraler und bilateraler Form.
Aktualisiert: 2019-12-19
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