Seit geraumer Zeit werden verstärkt regionale Erzeugnisse aus Deutschland beworben. Der Autor greift diesen Umstand auf und befasst sich mit der Frage, welche wirtschaftlichen, umweltbezogenen sowie rechtlichen Rahmenbedingungen und Perspektiven für ebenjene regionale Erzeugnisse bestehen. Dabei erfasst er schwerpunktmäßig unionsrechtliche Vorgaben. Er überprüft auch, inwiefern Werbekampagnen mitgliedstaatlicher und privatwirtschaftlicher Natur für regionale Erzeugnisse protektionistisches, die Warenverkehrsfreiheit in der EU beschränkendes Potential haben. Abschließend zeigt der Autor Möglichkeiten zur Erhöhung der Transparenz bei der regionalen Produktherkunftsangabe auf.
Aktualisiert: 2023-06-13
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In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?
Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen hatte, beschlossen einige Mitgliedstaaten, die Sache selbst in die Hand zu nehmen, indem einzelstaatliche Regelungen verabschiedet wurden. Ziel war es, regionale Produkte zu fördern. Diese nationalen Bestimmungen könnten im Widerspruch zum Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit stehen, weshalb sie Gefahr laufen, aufgehoben zu werden.
Tatsache ist jedenfalls, dass der Ursprung von Lebensmitteln immer wichtiger wird. Verbraucher wünschen sich zunehmend Transparenz in der Lebensmittelbranche, um Produkte auch nach ihrem Ursprung auswählen zu können. Lokale Produkte werden in der Regel gegenüber ausländischen vorgezogen, da diese als umweltfreundlicher gelten und so zudem die heimische Landwirtschaft unterstützt wird. Auch wenn man einen Blick auf die Fortentwicklung der Rechtslage in der EU und deren Mitgliedstaaten wirft, ist der Trend regionaler Produkte klar erkennbar.
Das Gebiet des Lebensmittelrechts ist mittlerweile weitgehend durch EU-Recht geregelt. Weshalb den europäischen Normvorschriften besondere Bedeutung als Rahmenbedingungen zukommt. Daher wird ein umfassender Einblick in das EU-Lebensmittelrecht gegeben, wobei insbesondere die Lebensmittelinformationsverordnung VO Nr. 1169/2011 genauer untersucht wird.
Der Autor analysiert aktuelle Entwicklungen und bereits bestehende Regelungen. Ebenfalls zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Unionsrechtskonformität einer Ausweitung der Kennzeichnungspflicht hinsichtlich der Herkunft von Lebensmitteln. Das Buch richtet sich nicht nur an Experten, sondern lässt sich auch von Laien gewinnbringend lesen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Seit geraumer Zeit werden verstärkt regionale Erzeugnisse aus Deutschland beworben. Der Autor greift diesen Umstand auf und befasst sich mit der Frage, welche wirtschaftlichen, umweltbezogenen sowie rechtlichen Rahmenbedingungen und Perspektiven für ebenjene regionale Erzeugnisse bestehen. Dabei erfasst er schwerpunktmäßig unionsrechtliche Vorgaben. Er überprüft auch, inwiefern Werbekampagnen mitgliedstaatlicher und privatwirtschaftlicher Natur für regionale Erzeugnisse protektionistisches, die Warenverkehrsfreiheit in der EU beschränkendes Potential haben. Abschließend zeigt der Autor Möglichkeiten zur Erhöhung der Transparenz bei der regionalen Produktherkunftsangabe auf.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Zum Werk
Durch die Neufassung des Mess- und Eichgesetzes vom wurden die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von vorverpackten Waren (Fertigpackungen) auf geänderte rechtliche Grundlagen gestellt. Die Überwachung der Marktakteure (Hersteller, Händler, Einführer) wurde den Regelungen der Marktüberwachung unterworfen. Somit wurden für diesen Bereich neue Rechte und Pflichten sowohl für die Unternehmen als auch die zuständigen Behörden geschaffen.
Aufgabe der Neufassung der Fertigpackungsverordnung vom 18. November 2020 ist es, die Rahmenvorgaben der Marktüberwachung auszuführen und für alle Beteiligten klare und erfüllbare Bedingungen zu schaffen. Darüber hinaus müssen für Lebensmittel in Fertigpackungen, die nach der Lebensmittelinformationsverordnung der EU (LMIV) ebenfalls dem Begriff des vorverpackten Lebensmittel unterfallen, klare Abgrenzungen bezüglich der jeweils anzuwendenden Bestimmungen geschaffen werden. Für neu entwickelte Produkte bzw. für neue Vermarktungsformen (z.B. Prebakeprodukte) werden außerdem bestehende Vorschriften angepasst oder neue Bestimmungen entwickelt, um eine Gleichbehandlung der Unternehmen zu gewährleisten.
Vorteile auf einen Blickaktuelle Kommentierung der neuen Fertigpackungsverordnungpraxisorientierte Ausführungenrechtliche als auch technische Aspekte werden gleichermaßen beleuchtet
Zielgruppe
Das Werk richtet sich vor allem an Unternehmen, um diese bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen zu unterstützen. Zudem dient es Gerichten, Staatsanwaltschaften, Rechtsanwaltschaften und Überwachungsbehörden auf einem Spezialgebiet, bei dem es sowohl rechtliche als auch technische Aspekte zu beachten gilt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2019-04-05
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