Das Werk Grundlagen des EU-Beihilferechts bietet einen raschen Überblick über wesentliche Teile des EU-Beihilferechts. Die Grundstruktur des EU-Beihilferechts wird verdeutlicht und wesentliche Begrifflichkeiten und Fallkonstellationen werden vorgestellt. Das Buch bietet somit einen schnellen, praxisnahen Zugang zu den wesentlichen Kernbereichen des EU-Beihilferechts. Ab sofort gibt es ergänzend dazu alle passenden Gesetzestexte im FlexLex EU-Beihilferecht. Gemeinsam stellen die beiden Bücher die perfekte Kombination für Studium und Praxis dar. Preisersparnis beim Kauf eines Paketes: € 14,─
Aktualisiert: 2022-10-13
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Technologietransfer-Vereinbarungen, die eine Lizenzierung von Technologierechten (z.B. Patente) zum Gegenstand haben, sind in der Regel effizienzsteigernd und wettbewerbsfördernd. Sie können aber auch verschiedenartige Wettbewerbsbeschränkungen enthalten, bei deren Beurteilung der Teufel oft im Detail steckt. Den maßgeblichen Rechtsrahmen in der EU für diesen praxisrelevanten Bereich an der Schnittstelle von Kartellrecht und Recht des geistigen Eigentums bildet die als Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung (TT-GVO) bekannte Verordnung (EU) Nr. 316/2014, welche von umfangreichen Leitlinien begleitet wird.
Der Fokus dieser Arbeit liegt auf der kartellrechtlichen Beurteilung der wichtigsten Klauseln bzw. Regelungskonstellationen in Technologietransfer-Vereinbarungen: vor allem Preisbeschränkungen und Lizenzgebührenregelungen, Output-Beschränkungen, Field-of-use-Klauseln, Exklusiv- und Alleinlizenzen, Zweitlieferantenlizenzen, Eigenbedarfsbeschränkungen, Verkaufsbeschränkungen, Beschränkungen der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, Technologieverwertungsbeschränkungen, Rücklizenzierungs- und Rückübertragungsverpflichtungen, Nichtangriffs- und Kündigungsklauseln sowie Kopplungs- und Paketvereinbarungen.
Ein besonderes Augenmerk wird dabei nicht nur auf eine umfassende und tiefgründige Untersuchung innerhalb der TT-GVO gelegt, sondern ebenso auf eine Beurteilung außerhalb der Gruppenfreistellungsverordnung (also nach Maßgabe des Art. 101 AEUV), wobei jeweils auch die für die Praxis besonders wichtigen Technologietransfer-Leitlinien detailliert analysiert werden.
Hierbei zeigt sich, dass diese zweite Generation eines „Regelungsgespanns“ aus TT-GVO und flankierenden Leitlinien, durch die insgesamt eine verschärfte Beurteilungsweise implementiert wurde, nicht nur einige erhebliche Änderungen mit sich brachte, sondern – insbesondere in den revidierten Leitlinien – auch eine Vielzahl an relevanten Anpassungen und Ergänzungen erfahren hat.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Das Werk „Grundlagen des EU-Beihilferechts“ bietet einen raschen Überblick über wesentliche Teile des EU-Beihilferechts. Mit diesem Buch soll die Grundstruktur des EU-Beihilferechts verdeutlicht und wesentliche Begrifflichkeiten und Fallkonstellationen vorgestellt werden. Die Schwerpunkte der Darstellung sind der Begriff der staatlichen Beihilfe, die Legal- und Ermessensausnahmen, die AGVO, das DAWI-Paket und das Verfahrensrecht. Dieses Werk richtet sich nicht nur an die juristische Ausbildung in Rechts- und Wirtschaftsberufen, sondern an sämtliche Entscheidungsträger im öffentlichen Sektor. Es soll den Anwendern einen schnellen, praxisnahen Zugang zu den wesentlichen Kernbereichen des EU-Beihilferechts verschaffen und den Einstieg in die Materie erleichtern. Das Werk verfolgt eine didaktische Zielsetzung, Verständlichkeit und Klarheit stehen im Vordergrund. Zahlreiche Beispiele und Grafiken unterstützen den Leser, sich die Materie einzuprägen und runden das Werk insgesamt ab.
Aktualisiert: 2022-10-03
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Die Autorin fragt, ob der Emittent vor der Inanspruchnahme des Befreiungstatbestands des § 15 Abs. 3 WpHG eine bewusste Entscheidung treffen muss oder ob er von Gesetzes wegen von der Ad-hoc-Publizitätspflicht befreit ist. Die Auslegung der Norm und ein Rechtsvergleich zu anderen europäischen Regelungen ergeben, dass es sich um eine Legalausnahme handelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin fragt, ob der Emittent vor der Inanspruchnahme des Befreiungstatbestands des § 15 Abs. 3 WpHG eine bewusste Entscheidung treffen muss oder ob er von Gesetzes wegen von der Ad-hoc-Publizitätspflicht befreit ist. Die Auslegung der Norm und ein Rechtsvergleich zu anderen europäischen Regelungen ergeben, dass es sich um eine Legalausnahme handelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin fragt, ob der Emittent vor der Inanspruchnahme des Befreiungstatbestands des § 15 Abs. 3 WpHG eine bewusste Entscheidung treffen muss oder ob er von Gesetzes wegen von der Ad-hoc-Publizitätspflicht befreit ist. Die Auslegung der Norm und ein Rechtsvergleich zu anderen europäischen Regelungen ergeben, dass es sich um eine Legalausnahme handelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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