Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht von Kindhäuser,  Urs, Schumann,  Kay H.
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, das Ermittlungsverfahren und die erstinstanzliche Hauptverhandlung. Bei den Rechtsmittelverfahren liegt der Schwerpunkt auf der Revision. Zunächst folgt ein Aufriss der Materie; anhand von Fällen wird dem Lernenden dann der eher abstrakt wirkende Stoff anschaulich vermittelt. Jedem Kapitel folgen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die eine gezielte Lernkontrolle ermöglichen. Als Ergänzung wird in den Abschnitten zur Rechtshistorie und der europäischen Perspektive das besondere rechtspolitische Interesse des Strafprozessrechts aufgezeigt. Das Buch wendet sich dabei sowohl an Studierende, die sich den Pflichtstoff für das Erste Staatsexamen erarbeiten möchten, als auch an Lernende im Schwerpunktbereich. Darüber hinaus wird auch ReferendarInnen, die sich während ihrer Stationsausbildung eingehender mit dem Strafverfahren befassen müssen, ein solides Rüstzeug an die Hand gelegt. Die 6. Auflage berücksichtigt bereits auf aktuellstem Stand das Gesetz zur Fortentwicklung der StPO (u.a. mit Änderungen zur Vernehmung, gesetzlich definiertem Verletztenbegriff etc.) und die hoch umstrittene Erweiterung der Wiederaufnahmegründe.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht von Kindhäuser,  Urs, Schumann,  Kay H.
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, das Ermittlungsverfahren und die erstinstanzliche Hauptverhandlung. Bei den Rechtsmittelverfahren liegt der Schwerpunkt auf der Revision. Zunächst folgt ein Aufriss der Materie; anhand von Fällen wird dem Lernenden dann der eher abstrakt wirkende Stoff anschaulich vermittelt. Jedem Kapitel folgen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die eine gezielte Lernkontrolle ermöglichen. Als Ergänzung wird in den Abschnitten zur Rechtshistorie und der europäischen Perspektive das besondere rechtspolitische Interesse des Strafprozessrechts aufgezeigt. Das Buch wendet sich dabei sowohl an Studierende, die sich den Pflichtstoff für das Erste Staatsexamen erarbeiten möchten, als auch an Lernende im Schwerpunktbereich. Darüber hinaus wird auch ReferendarInnen, die sich während ihrer Stationsausbildung eingehender mit dem Strafverfahren befassen müssen, ein solides Rüstzeug an die Hand gelegt. Die 6. Auflage berücksichtigt bereits auf aktuellstem Stand das Gesetz zur Fortentwicklung der StPO (u.a. mit Änderungen zur Vernehmung, gesetzlich definiertem Verletztenbegriff etc.) und die hoch umstrittene Erweiterung der Wiederaufnahmegründe.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Rechtspflichten im Verfassungsstaat.

Rechtspflichten im Verfassungsstaat. von Wehr,  Matthias
Der Begriff der Rechtspflicht hat umfassende rechts- und normtheoretische Behandlung erfahren, in der neueren staats- und verwaltungsrechtlichen Dogmatik aber wenig Beachtung gefunden. Matthias Wehr erörtert die systematische Funktion der Rechtspflicht im öffentlichen Recht und insbesondere öffentliche Pflichten Privater zum Schutz von Rechtsgütern Dritter. Als Grundbegriff (auch) des öffentlichen Rechts erweist sich die Rechtspflicht für den Begriff der Rechtswidrigkeit sowohl in Bezug auf staatliche Maßnahmen als auch für das Verhalten der Bürger. Rechtswidrigkeit ist stets nur in Relation zu einem Rechtssubjekt und einer dieses treffenden Rechtspflicht zu verstehen. Ergänzt wird dies durch das Postulat der Einheit der Pflichtwidrigkeit, was beispielhaft an der Akzessorietät des Strafrechts aufgezeigt wird. Am Beispiel allgemeiner Rechtsgüterschutzpflichten Privater untersucht der Autor den Zusammenhang zu gleichgerichteten, aus den Grundrechten folgenden staatlichen Pflichten. Freiheit und Gleichheit erweisen sich dabei als die zentralen Bezugspunkte dieser Pflichten. In einem allgemeinen Rechtfertigungsmodell werden diese Aspekte einer Pflichtendogmatik verarbeitet. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden sodann zur Bestimmung von Rechtsgrund, Inhalt und Umfang der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit fruchtbar gemacht. Schließlich analysiert Wehr die Rückwirkungen der Pflichtendogmatik auf die Entscheidungsbefugnisse der Exekutive und eröffnet so eine weitere, nämlich kompetenzielle Perspektive. Zugleich werden die der verwaltungsrechtlichen Lehre geläufigen Begriffe "Opportunitäts-" bzw. "Legalitätsprinzip" auf ihren sachlichen Gehalt hin befragt und eine inhaltliche, nicht lediglich definitorische Reformulierung dieser Termini vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Legalität und Opportunität.

Legalität und Opportunität. von Erb,  Volker
Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Haftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Rechtsanwendungsfehler.

Die Haftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Rechtsanwendungsfehler. von Kaulich,  Matthias
Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell mehr im Fokus der Diskussion als jemals zuvor. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft genauer zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen.

Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen. von Brock,  Karl
Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip von Mörth,  Philipp
Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip von Mörth,  Philipp
Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Untätigkeit im Öffentlichen Recht

Untätigkeit im Öffentlichen Recht von Egger,  Jakob
Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden. Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Rechtspflichten im Verfassungsstaat.

Rechtspflichten im Verfassungsstaat. von Wehr,  Matthias
Der Begriff der Rechtspflicht hat umfassende rechts- und normtheoretische Behandlung erfahren, in der neueren staats- und verwaltungsrechtlichen Dogmatik aber wenig Beachtung gefunden. Matthias Wehr erörtert die systematische Funktion der Rechtspflicht im öffentlichen Recht und insbesondere öffentliche Pflichten Privater zum Schutz von Rechtsgütern Dritter. Als Grundbegriff (auch) des öffentlichen Rechts erweist sich die Rechtspflicht für den Begriff der Rechtswidrigkeit sowohl in Bezug auf staatliche Maßnahmen als auch für das Verhalten der Bürger. Rechtswidrigkeit ist stets nur in Relation zu einem Rechtssubjekt und einer dieses treffenden Rechtspflicht zu verstehen. Ergänzt wird dies durch das Postulat der Einheit der Pflichtwidrigkeit, was beispielhaft an der Akzessorietät des Strafrechts aufgezeigt wird. Am Beispiel allgemeiner Rechtsgüterschutzpflichten Privater untersucht der Autor den Zusammenhang zu gleichgerichteten, aus den Grundrechten folgenden staatlichen Pflichten. Freiheit und Gleichheit erweisen sich dabei als die zentralen Bezugspunkte dieser Pflichten. In einem allgemeinen Rechtfertigungsmodell werden diese Aspekte einer Pflichtendogmatik verarbeitet. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden sodann zur Bestimmung von Rechtsgrund, Inhalt und Umfang der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit fruchtbar gemacht. Schließlich analysiert Wehr die Rückwirkungen der Pflichtendogmatik auf die Entscheidungsbefugnisse der Exekutive und eröffnet so eine weitere, nämlich kompetenzielle Perspektive. Zugleich werden die der verwaltungsrechtlichen Lehre geläufigen Begriffe "Opportunitäts-" bzw. "Legalitätsprinzip" auf ihren sachlichen Gehalt hin befragt und eine inhaltliche, nicht lediglich definitorische Reformulierung dieser Termini vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Legalität und Opportunität.

Legalität und Opportunität. von Erb,  Volker
Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Aktualisiert: 2023-05-25
> findR *

Die Haftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Rechtsanwendungsfehler.

Die Haftung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft für Rechtsanwendungsfehler. von Kaulich,  Matthias
Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell mehr im Fokus der Diskussion als jemals zuvor. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft genauer zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen.

Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen. von Brock,  Karl
Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die polnische Kronzeugenregelung als ein Vorbild für den deutschen Gesetzgeber? Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Die polnische Kronzeugenregelung als ein Vorbild für den deutschen Gesetzgeber? Eine rechtsvergleichende Untersuchung von Habrat,  Lukasz
Die Arbeit stellt eine ausführliche rechtsvergleichende Ausarbeitung von zwei "großen Kronzeugenregelungen" dar: der deutschen Kronzeugenregelung gemäß § 46b StGB und des polnischen Kronzeugengesetzes. Damit wird dem Leser die Möglichkeit gegeben, sich einen Überblick über beide Regelungen zu verschaffen und die Gründe für eine Beantwortung der in dem Titel dieses Buches gestellten Frage nachzuvollziehen. Der hier vorgenommene Vergleich beider Regelungen berücksichtigt nicht nur die prozess- und materiellstrafrechtlichen Aspekte der Thematik, sondern setzt sich auch mit dem Einfluss einer Kronzeugenregelung auf die tragenden Prinzipien des Straf- und Strafprozessrechts auseinander. Abschließend werden Vorschläge für eine Überarbeitung beider Regelungen de lege ferenda entwickelt, anhand derer die im Titel genannte Ausgangsfrage der Arbeit differenzierend beantwortet wird.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen.

Legalitätsprinzip und Nützlichkeitserwägungen. von Brock,  Karl
Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Legalität und Opportunität.

Legalität und Opportunität. von Erb,  Volker
Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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