Herausforderungen der Europäisierung
Aktualisiert: 2023-06-28
> findR *
Das Recht der Gleichnamigen
Schlüsselwort: Markenrechtsrichtlinie
Das Recht der Gleichnamigen
Das Recht der Gleichnamigen
Das Recht der Gleichnamigen
Das Recht der Gleichnamigen
Die Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europäischen Markenrecht
Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine übliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Diese Eintragungshindernisse können überwunden werden, wenn sich ein Zeichen als Marke im Verkehr durchgesetzt hat. Unter welchen Voraussetzungen eine solche Verkehrsdurchsetzung konkret vorliegt, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Die Thematik ist deshalb traditionell umstritten. Der europäische Einfluss auf das Markenrecht sowie die Anerkennung innovativer Markenformen (z.B. von Farbmarken) haben den wissenschaftlichen Diskurs neu belebt. Norman Dauskardt untersucht den Tatbestand der Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europäischen Markenrecht. Schwerpunktmäßig werden dabei die besonders umstrittenen Rechtsfragen, insbesondere der erforderliche Umfang der Verkehrsdurchsetzung sowie dessen Nachweis im Markenverfahren, behandelt und einer Lösung zugeführt.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz
Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Quo vadis europäischer Markenbegriff?
Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große Divergenzen auf. Die Frage der Markenschutzfähigkeit neuer Zeichenformen wird mit Hilfe des juristischen Instrumentariums bearbeitet. Doch nicht nur die Frage der rechtlichen Schutzfähigkeit, sondern auch die grundlegende Frage der Markenschutzwürdigkeit neuer Zeichenformen beantwortet die Studie. Die Analyse der Schutzrationale des Markenrechts wird mit Hilfe des Instrumentariums der ökonomischen Rechtanalyse durchgeführt. Dieses Analyseinstrument steckt in Bezug auf die Erklärung der Rechte des geistigen Eigentums noch in seinen Kinderschuhen. Die Verfasserin entwickelt das Instrumentarium weiter und hinterfragt die existierende Systematisierung der geistigen Eigentumsrechte. Durch die Symbiose aus juristischem und ökonomischem Analyseinstrumentarium kann der Leser disziplinenübergreifende Erkenntnisse hinsichtlich der Schutzrationale und Reichweite des europäischen Markenrechts gewinnen. Dem Leser werden Anreize zur Rückbesinnung auf die Notwendigkeit und Grenzen der markenrechtlichen Schutzsysteme gesetzt und dringend notwendige Überarbeitungen des europäischen Markenschutzsystems aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-20
> findR *
Auswirkungen der ersten Markenrechtsrichtlinie auf die Merkmale der Verwechslungsgefahr und der Erschöpfung im deutschen Markenrecht
Mit dem Erlaß der ersten Markenrechtsrichtlinie und der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke sowie dem Abschluß des TRIPs-Abkommens im Rahmen des GATT ist der Schutz von Markenrechten neu gestaltet worden. Vor diesem Hintergrund und auf der Grundlage des tatsächlichen Wirkens von Marken des Europäischen Binnenmarkts untersucht der Verfasser, welche Vorgaben für den deutschen Gesetzgeber beim Erlaß des Markenrechtsreformgesetzes bestanden haben. Hierbei konzentriert sich die Darstellung auf die Kriterien der Verwechslungsgefahr und der Erschöpfung von Markenrechten. Auf der Grundlage der weiterhin gegebenen Bedeutung von nationalen Markenrechten beleuchtet die Arbeit, welche Veränderungen sich im Hinblick auf die Formen und die einzelnen Merkmale der Verwechslungsgefahr für das neue deutsche Markenrecht ergeben haben. Gleichfalls befaßt sich die Arbeit mit den Auswirkungen auf den sachlichen und räumlichen Anbindungsbereich der Erschöpfungslehre.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Markenmäßiger Gebrauch im Spannungsfeld von horizontaler und vertikaler Benutzung
Die Arbeit untersucht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der Ersten Markenrechtsrichtlinie 89/104/EWG. Die Autorin geht der Frage nach, ob das Gericht innerhalb des Verletzungstatbestandes des Art. 5 Abs. 1 lit a der Richtlinie bezüglich des Umfangs der Schutzgewährung – bewusst oder unbewusst – danach differenziert, ob die Originalware eines Markeninhabers betroffen ist oder nicht. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei das Merkmal der markenmäßigen Benutzung der Marke. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass in den «vertikalen» Situationen, in denen Originalware betroffen ist, die Verwendung zur Herkunftsbezeichnung und das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr eine deutlich geringere Rolle spielt als in den «horizontalen» Situationen.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Bücher zum Thema Markenrechtsrichtlinie
Sie suchen ein Buch über Markenrechtsrichtlinie? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum Thema Markenrechtsrichtlinie. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr hat zahlreiche Bücher zum Thema Markenrechtsrichtlinie im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Markenrechtsrichtlinie einfach online und lassen Sie es sich bequem nach Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Markenrechtsrichtlinie - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum Thema Markenrechtsrichtlinie, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
- Markenrechtsrichtlinie, Handbuch
- Markenrechtsstreit
- Markenrechtssystem
- Markenrechtsübergang
- Markenrechtsverletzung
- Markenrechtsverletzungen
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien zu finden. Unter Markenrechtsrichtlinie und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege. Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.