Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Verbund unabhängiger Behörden zur Regulierung des europäischen Strombinnenmarktes schafft zahlreiche Herausforderungen für die demokratische Legitimation von Verwaltungstätigkeit. Diesen Problemstellungen widmet sich der Autor in der vorliegenden Untersuchung und stellt dabei zugleich die dem deutschen Grundgesetz und den Unionsverträgen zugrunde liegenden Legitimationskonzepte gegenüber. Davon ausgehend wird aufgezeigt, welche Elemente und Mechanismen eingesetzt werden könne, um die aus den bisherigen unterschiedlichen Legitimationsvorstellungen resultierenden Konflikte im Rahmen der nun auf nationaler Ebene anstehenden gesetzgeberischen Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für leitungsgebundene Energie abzubauen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Verbund unabhängiger Behörden zur Regulierung des europäischen Strombinnenmarktes schafft zahlreiche Herausforderungen für die demokratische Legitimation von Verwaltungstätigkeit. Diesen Problemstellungen widmet sich der Autor in der vorliegenden Untersuchung und stellt dabei zugleich die dem deutschen Grundgesetz und den Unionsverträgen zugrunde liegenden Legitimationskonzepte gegenüber. Davon ausgehend wird aufgezeigt, welche Elemente und Mechanismen eingesetzt werden könne, um die aus den bisherigen unterschiedlichen Legitimationsvorstellungen resultierenden Konflikte im Rahmen der nun auf nationaler Ebene anstehenden gesetzgeberischen Weiterentwicklung des Regulierungsrahmens für leitungsgebundene Energie abzubauen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Sarah Thomé untersucht, aufbauend auf einem Urteil des EuGHs zur Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht, wie die Kontrolle des Datenschutzes verfassungs- und europarechtskonform ausgestaltet werden kann. Die Autorin klärt zunächst die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Organisation der Datenschutzkontrolle und zeigt die Rahmenbedingungen für eine unabhängige, demokratisch legitimierte Datenschutzaufsicht auf. Über diese theoretischen Erwägungen hinaus stellt sie einen Regelungsvorschlag vor, der die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Datenschutzaufsicht schafft, deren Entscheidungen nicht durch andere staatliche Organe gesteuert werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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