Das 9. Symposium der Hamburger Gesellschaft zur Förderung des Versicherungswesens mbH befasste sich mit der Beaufsichtigung von Versicherungsunternehmen und hier speziell mit der Frage, inwieweit sich Doppel- bzw. Dreifachaufsicht duplizieren oder ergänzen. Es lag dem Veranstalter insbesondere daran zu untersuchen, ob sich der Pflichtenkreis von Aufsichtsräten und damit seine Verantwortlichkeit dadurch reduziert, dass sowohl BaFin als auch Wirtschaftsprüfer im erheblichen Umfang überwachen und beaufsichtigen. Der Inhalt des Bandes:
1. Einführung in die Thematik (Jan-Oliver Thofern, Dr. Lothar Meyer)
2. Die Aufsicht über das Versicherungsunternehmen durch die BaFin und die Überwachungsaufgabe
des Aufsichtsrats
2.1 Aufsichtsratspflichten nach AktG und Überschneidungen zum VAG
(Prof. Dr. Peter Hommelhoff)
2.2 BaFin-Aufsicht und Aufsichtsratsüberwachung
(Prof. Dr. Meinrad Dreher, Hendrik Häußler)
3. BaFin-Aufsicht – Duplizierung oder Ergänzung? (Gabriele Hahn)
4. Anmerkungen zur Zusammenarbeit des Wirtschaftsprüfers mit Aufsichtsrat und BaFin
(Dr. Frank Ellenbürger)
5. Zusammenfassung (Dr. Lothar Meyer)
Als Resümee konnte formuliert werden, dass sich Aufsichtsräte bei ihrer Tätigkeit nicht auf die eigenständigen Aufsichtstätigkeiten von BaFin und Wirtschaftsprüfern verlassen dürften. Die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrates sei vielmehr vollständig eigenständig wahrzunehmen, und Tätigkeiten von BaFin und Wirtschaftsprüfern seien Ergänzung respektive Hilfestellung zur Erfüllung der eigenen Aufgaben.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Dieses Buch bietet eine systematische Aufarbeitung aller relevanten Rechtsfragen rund um die Bestellung und die Tätigkeit des Sonderbeauftragten der BaFin im Versicherungssektor. Behandelt wird die Rechtsfigur des Sonderbeauftragten sowohl unter aufsichtsrechtlichen als auch unter gesellschaftsrechtlichen Aspekten. Dabei werden europarechtliche Vorgaben ebenso berücksichtigt wie grenzüberschreitende Konstellationen und Parallelregelungen in den anderen Finanzsektoren.
Der Autor untersucht das Instrument des Sonderbeauftragten innerhalb des Arsenals der organbezogenen, unternehmensbezogenen und anteilseignerbezogenen Eingriffsmittel der BaFin. Alle diese Interventionsmöglichkeiten werden analysiert und in Bezug auf den Sonderbeauftragteneinsatz systematisch eingeordnet. Breiten Raum nimmt weiter die detaillierte Darstellung der einzelnen Voraussetzungen der Bestellung eines Sonderbeauftragten ein. Vertieft behandelt wird hierbei die behördliche Ermessensausübung, insbesondere unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit.
Bezüglich der Haftungsfragen erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den Haftungsbeschränkungen zugunsten des Sonderbeauftragten und der BaFin, beide jeweils vor dem Hintergrund des Aufsichtsrechts und der grundrechtlichen Schutzpflichten.
Das Buch richtet sich an Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder sowie an Juristen von Versicherungsunternehmen, Versicherungs-Holdinggesellschaften und Pensionsfonds im In- und Ausland, darüber hinaus an Mitarbeiter von Versicherungsaufsichtsbehörden, Wissenschaftler, Fachanwälte und Richter.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Autorin untersucht die Vorgaben zur Gestaltung der Managervergütung sowohl im Aktienrecht als auch im Banken- und Versicherungsaufsichtsrecht. Dabei wird deutlich, dass Aktienrecht und Aufsichtsrecht unterschiedlichen Konzeptionen folgen. Während das Aktienrecht vor allem allgemeine Prinzipien wie Angemessenheit und Nachhaltigkeit formuliert, enthält das Aufsichtsrecht zusätzlich konkrete detaillierte Gestaltungsvorgaben.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Fragen der Auslegung der Regelungen. Einerseits geht es darum, offene Begriffe wie Angemessenheit und Nachhaltigkeit zu konkretisieren, andererseits um die Frage, wie die Vorgaben zur Vergütungsgestaltung praktikabel umgesetzt werden können.
Ergänzend macht die Autorin grundsätzliche Beobachtungen zur Rechtsentwicklung in Zeiten der Globalisierung und ihren Folgen u. a. für die demokratische Legitimation.
Das Buch richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker mit Tätigkeitsschwerpunkten in den Bereichen Wirtschaft, Banken und Versicherungen, Compliance, Arbeitsrecht, Vertragsgestaltung, Aktien- und Gesellschaftsrecht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Arbeit beleuchtet das Versicherungsaufsichtsrecht aus rechtsstaatlicher Sicht.
Auf eine allgemeine Einführung ins Versicherungsaufsichtsrecht folgt eine kurze Darstellung ausgewählter Aspekte des Rechtsstaatsprinzips, um sodann auf die strukturellen Besonderheiten einzugehen, die diesen Bereich der Staatsaufsicht ausmachen.
Anders als es angesichts der Grundrechtsrelevanz versicherungsaufsichtsrechtlicher Maßnahmen und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Versicherungssektors zu erwarten wäre, werden zu versicherungsaufsichtsrechtlichen Fragen nämlich ungewöhnlich wenige Prozesse geführt. In der Folge findet kaum eine Rechtsfortbildung durch die Judikative statt. Gleichzeitig ist das Versicherungsaufsichtsgesetz von einer auffälligen Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe geprägt, die nahezu ausschließlich durch die BaFin eine gewisse Konkretisierung erfahren.
Diese für das Versicherungsaufsichtsrecht charakteristische Gemengelage wird schließlich im Hauptteil der Arbeit anhand einiger konkreter Beispiele verdeutlicht, wobei stets auch die geplante 10. Novelle des VAG in den Blick genommen wird.
Die Arbeit richtet sich in erster Linie an den Gesetzgeber, die aufsichtsführende Bundesanstalt und Versicherungsunternehmen, darüber hinaus aber auch an alle diejenigen, die sich mit der Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips im Bereich der Wirtschaftsaufsicht oder dem Versicherungsaufsichtsrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das 9. Symposium der Hamburger Gesellschaft zur Förderung des Versicherungswesens mbH befasste sich mit der Beaufsichtigung von Versicherungsunternehmen und hier speziell mit der Frage, inwieweit sich Doppel- bzw. Dreifachaufsicht duplizieren oder ergänzen. Es lag dem Veranstalter insbesondere daran zu untersuchen, ob sich der Pflichtenkreis von Aufsichtsräten und damit seine Verantwortlichkeit dadurch reduziert, dass sowohl BaFin als auch Wirtschaftsprüfer im erheblichen Umfang überwachen und beaufsichtigen. Der Inhalt des Bandes:
1. Einführung in die Thematik (Jan-Oliver Thofern, Dr. Lothar Meyer)
2. Die Aufsicht über das Versicherungsunternehmen durch die BaFin und die Überwachungsaufgabe
des Aufsichtsrats
2.1 Aufsichtsratspflichten nach AktG und Überschneidungen zum VAG
(Prof. Dr. Peter Hommelhoff)
2.2 BaFin-Aufsicht und Aufsichtsratsüberwachung
(Prof. Dr. Meinrad Dreher, Hendrik Häußler)
3. BaFin-Aufsicht – Duplizierung oder Ergänzung? (Gabriele Hahn)
4. Anmerkungen zur Zusammenarbeit des Wirtschaftsprüfers mit Aufsichtsrat und BaFin
(Dr. Frank Ellenbürger)
5. Zusammenfassung (Dr. Lothar Meyer)
Als Resümee konnte formuliert werden, dass sich Aufsichtsräte bei ihrer Tätigkeit nicht auf die eigenständigen Aufsichtstätigkeiten von BaFin und Wirtschaftsprüfern verlassen dürften. Die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrates sei vielmehr vollständig eigenständig wahrzunehmen, und Tätigkeiten von BaFin und Wirtschaftsprüfern seien Ergänzung respektive Hilfestellung zur Erfüllung der eigenen Aufgaben.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Die Arbeit beleuchtet das Versicherungsaufsichtsrecht aus rechtsstaatlicher Sicht.
Auf eine allgemeine Einführung ins Versicherungsaufsichtsrecht folgt eine kurze Darstellung ausgewählter Aspekte des Rechtsstaatsprinzips, um sodann auf die strukturellen Besonderheiten einzugehen, die diesen Bereich der Staatsaufsicht ausmachen.
Anders als es angesichts der Grundrechtsrelevanz versicherungsaufsichtsrechtlicher Maßnahmen und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Versicherungssektors zu erwarten wäre, werden zu versicherungsaufsichtsrechtlichen Fragen nämlich ungewöhnlich wenige Prozesse geführt. In der Folge findet kaum eine Rechtsfortbildung durch die Judikative statt. Gleichzeitig ist das Versicherungsaufsichtsgesetz von einer auffälligen Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe geprägt, die nahezu ausschließlich durch die BaFin eine gewisse Konkretisierung erfahren.
Diese für das Versicherungsaufsichtsrecht charakteristische Gemengelage wird schließlich im Hauptteil der Arbeit anhand einiger konkreter Beispiele verdeutlicht, wobei stets auch die geplante 10. Novelle des VAG in den Blick genommen wird.
Die Arbeit richtet sich in erster Linie an den Gesetzgeber, die aufsichtsführende Bundesanstalt und Versicherungsunternehmen, darüber hinaus aber auch an alle diejenigen, die sich mit der Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips im Bereich der Wirtschaftsaufsicht oder dem Versicherungsaufsichtsrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Autorin untersucht die Vorgaben zur Gestaltung der Managervergütung sowohl im Aktienrecht als auch im Banken- und Versicherungsaufsichtsrecht. Dabei wird deutlich, dass Aktienrecht und Aufsichtsrecht unterschiedlichen Konzeptionen folgen. Während das Aktienrecht vor allem allgemeine Prinzipien wie Angemessenheit und Nachhaltigkeit formuliert, enthält das Aufsichtsrecht zusätzlich konkrete detaillierte Gestaltungsvorgaben.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Fragen der Auslegung der Regelungen. Einerseits geht es darum, offene Begriffe wie Angemessenheit und Nachhaltigkeit zu konkretisieren, andererseits um die Frage, wie die Vorgaben zur Vergütungsgestaltung praktikabel umgesetzt werden können.
Ergänzend macht die Autorin grundsätzliche Beobachtungen zur Rechtsentwicklung in Zeiten der Globalisierung und ihren Folgen u. a. für die demokratische Legitimation.
Das Buch richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker mit Tätigkeitsschwerpunkten in den Bereichen Wirtschaft, Banken und Versicherungen, Compliance, Arbeitsrecht, Vertragsgestaltung, Aktien- und Gesellschaftsrecht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Dieses Buch bietet eine systematische Aufarbeitung aller relevanten Rechtsfragen rund um die Bestellung und die Tätigkeit des Sonderbeauftragten der BaFin im Versicherungssektor. Behandelt wird die Rechtsfigur des Sonderbeauftragten sowohl unter aufsichtsrechtlichen als auch unter gesellschaftsrechtlichen Aspekten. Dabei werden europarechtliche Vorgaben ebenso berücksichtigt wie grenzüberschreitende Konstellationen und Parallelregelungen in den anderen Finanzsektoren.
Der Autor untersucht das Instrument des Sonderbeauftragten innerhalb des Arsenals der organbezogenen, unternehmensbezogenen und anteilseignerbezogenen Eingriffsmittel der BaFin. Alle diese Interventionsmöglichkeiten werden analysiert und in Bezug auf den Sonderbeauftragteneinsatz systematisch eingeordnet. Breiten Raum nimmt weiter die detaillierte Darstellung der einzelnen Voraussetzungen der Bestellung eines Sonderbeauftragten ein. Vertieft behandelt wird hierbei die behördliche Ermessensausübung, insbesondere unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit.
Bezüglich der Haftungsfragen erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den Haftungsbeschränkungen zugunsten des Sonderbeauftragten und der BaFin, beide jeweils vor dem Hintergrund des Aufsichtsrechts und der grundrechtlichen Schutzpflichten.
Das Buch richtet sich an Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder sowie an Juristen von Versicherungsunternehmen, Versicherungs-Holdinggesellschaften und Pensionsfonds im In- und Ausland, darüber hinaus an Mitarbeiter von Versicherungsaufsichtsbehörden, Wissenschaftler, Fachanwälte und Richter.
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