Aktualisiert: 2023-07-02
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Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
Schlüsselwort: Monopolkommission
Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
Wettbewerbsdynamik und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten
Recht und Ökonomie
Namhafte Autorinnen und Autoren von renommierten Universitäten und Institutionen analysieren in diesem Band das seit Jahrzehnten kontrovers diskutierte Verhältnis von Recht und Ökonomie aus verschiedenen Blickwinkeln und Disziplinen und widmen sich dabei aber aktuellen Themen.
Zunächst wird in Teil 1 des Werkes das Verhältnis von Recht und Ökonomie in zwei Grundlagenkapiteln je aus der Sicht der Rechtswissenschaften und der Wirtschaftswissenschaften betrachtet, bevor in Teil 2 einzelne Politikfelder in den Fokus rücken.
Wichtige Schwerpunkte sind die Staatsschuldenkrise, die Finanzmärkte, das Verkehrswesen, der Medien- und Telekommunikationssektor sowie das Medienrecht, das Patentrecht, das Kartellrecht und die Krankenhausreform 2015.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Recht und Ökonomie
Namhafte Autorinnen und Autoren von renommierten Universitäten und Institutionen analysieren in diesem Band das seit Jahrzehnten kontrovers diskutierte Verhältnis von Recht und Ökonomie aus verschiedenen Blickwinkeln und Disziplinen und widmen sich dabei aber aktuellen Themen.
Zunächst wird in Teil 1 des Werkes das Verhältnis von Recht und Ökonomie in zwei Grundlagenkapiteln je aus der Sicht der Rechtswissenschaften und der Wirtschaftswissenschaften betrachtet, bevor in Teil 2 einzelne Politikfelder in den Fokus rücken.
Wichtige Schwerpunkte sind die Staatsschuldenkrise, die Finanzmärkte, das Verkehrswesen, der Medien- und Telekommunikationssektor sowie das Medienrecht, das Patentrecht, das Kartellrecht und die Krankenhausreform 2015.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Recht und Ökonomie
Namhafte Autorinnen und Autoren von renommierten Universitäten und Institutionen analysieren in diesem Band das seit Jahrzehnten kontrovers diskutierte Verhältnis von Recht und Ökonomie aus verschiedenen Blickwinkeln und Disziplinen und widmen sich dabei aber aktuellen Themen.
Zunächst wird in Teil 1 des Werkes das Verhältnis von Recht und Ökonomie in zwei Grundlagenkapiteln je aus der Sicht der Rechtswissenschaften und der Wirtschaftswissenschaften betrachtet, bevor in Teil 2 einzelne Politikfelder in den Fokus rücken.
Wichtige Schwerpunkte sind die Staatsschuldenkrise, die Finanzmärkte, das Verkehrswesen, der Medien- und Telekommunikationssektor sowie das Medienrecht, das Patentrecht, das Kartellrecht und die Krankenhausreform 2015.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Perspektiven der Netzökonomie
Günter Knieps hat das Forschungsgebiet der Netzökonomie in Deutschland maßgeblich geprägt. Ein in seinen Forschungsarbeiten immer wiederkehrendes Thema ist die Frage nach der richtigen Balance zwischen Wettbewerb und Regulierung in Netzsektoren. Unter den vielen wissenschaftlichen Beiträgen, die Günter Knieps bislang vorgelegt hat, genießt ein Beitrag einen besonderen Stellenwert: sein im August 1997 in der Zeitschrift Kyklos erschienener Aufsatz "Phasing out Sector-Specific Regulation in Competitive Telecommunications".
Der 25. Jahrestag des Erscheinens dieses Aufsatzes wurde von der Herausgeberin und den Herausgebern des vorliegenden Sammelbandes zum Anlass genommen, den Versuch zu unternehmen, das wissenschaftliche Werk und das Wirken von Günter Knieps als Forscher und Hochschullehrer mit einer Festschrift zu würdigen.
Mit Beiträgen von (in der Reihenfolge der Kapitel):
Johannes M. Bauer, Falk von Bornstaedt, Manfred J. Holler & Florian Rupp, Hans-Ulrich Küpper, Kay Mitusch, Friedrich Schneider, Viktor J. Vanberg, Achim Wambach, Bernhard Wieland und Patrick Zenhäusern sowie einem Geleitwort von Carl Christian von Weizsäcker.
Aktualisiert: 2023-03-01
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Anwendbarkeit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf Fernwärmenetze
Wärmeerzeugung, -transport und -vertrieb erfolgen bei der netzgebundenen Fernwärmeversorgung in Deutschland derzeit aus einer Hand, obwohl Wettbewerbspotentiale durchleitungsfähiger Drittwärme, wie industrielle Abwärme, bestehen.
Ausgangspunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob und inwieweit nach deutschem Wettbewerbsrecht der Zugang für Drittwärmelieferanten zu den Fernwärmenetzen zu gewährleisten ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass integrierte Fernwärmeversorger nach der allgemeinen Missbrauchsaufsicht grundsätzlich verpflichtet sind, dritten Wärmeanbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Netzen zu gewährleisten. Zudem hält die Autorin die Einführung eines ex ante regulierten Netzzugangs für geboten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Anwendbarkeit der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf Fernwärmenetze
Wärmeerzeugung, -transport und -vertrieb erfolgen bei der netzgebundenen Fernwärmeversorgung in Deutschland derzeit aus einer Hand, obwohl Wettbewerbspotentiale durchleitungsfähiger Drittwärme, wie industrielle Abwärme, bestehen.
Ausgangspunkt der Arbeit ist daher die Frage, ob und inwieweit nach deutschem Wettbewerbsrecht der Zugang für Drittwärmelieferanten zu den Fernwärmenetzen zu gewährleisten ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass integrierte Fernwärmeversorger nach der allgemeinen Missbrauchsaufsicht grundsätzlich verpflichtet sind, dritten Wärmeanbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Netzen zu gewährleisten. Zudem hält die Autorin die Einführung eines ex ante regulierten Netzzugangs für geboten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hauptgutachten. Wettbewerb 2020
In ihrem XXIII. Hauptgutachten mit dem Titel "Wettbewerb 2020" behandelt die Monopolkommission die Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt, die aus Subventionen von Drittländern wie China an Unternehmen resultieren. Vorgeschlagen wird die Einführung eines neuen Instruments zur Kontrolle von Drittlandsbeihilfen. Beim Thema Wettbewerb in der Corona-Krise empfiehlt die Kommission, das Kartellrecht auch in der Krise weiterhin ohne materiell-rechtliche Abstriche anzuwenden und staatliche Rettungsschirme für Unternehmen mit wettbewerbsfördernden Maßnahmen zu flankieren. Im Hinblick auf die digitale Plattformwirtschaft befürwortet sie die Einführung einer Ex-ante-Regulierung für marktbeherrschende Unternehmen auf EU-Ebene. Die im Zuge der 10. GWB-Novelle geplante Bereichsausnahme für den Krankenhaussektor wird abgelehnt. Das Gutachten enthält außerdem eine Analyse der wirtschaftlichen Konzentration in Deutschland und der kartellrechtlichen Entscheidungspraxis in den letzten zwei Jahren.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Hauptgutachten. Wettbewerb 2020
In ihrem XXIII. Hauptgutachten mit dem Titel „Wettbewerb 2020“ behandelt die Monopolkommission die Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt, die aus Subventionen von Drittländern wie China an Unternehmen resultieren. Vorgeschlagen wird die Einführung eines neuen Instruments zur Kontrolle von Drittlandsbeihilfen. Beim Thema Wettbewerb in der Corona-Krise empfiehlt die Kommission, das Kartellrecht auch in der Krise weiterhin ohne materiell-rechtliche Abstriche anzuwenden und staatliche Rettungsschirme für Unternehmen mit wettbewerbsfördernden Maßnahmen zu flankieren. Im Hinblick auf die digitale Plattformwirtschaft befürwortet sie die Einführung einer Ex-ante-Regulierung für marktbeherrschende Unternehmen auf EU-Ebene. Die im Zuge der 10. GWB-Novelle geplante Bereichsausnahme für den Krankenhaussektor wird abgelehnt. Das Gutachten enthält außerdem eine Analyse der wirtschaftlichen Konzentration in Deutschland und der kartellrechtlichen Entscheidungspraxis in den letzten zwei Jahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Recht und Ökonomie
Namhafte Autorinnen und Autoren von renommierten Universitäten und Institutionen analysieren in diesem Band das seit Jahrzehnten kontrovers diskutierte Verhältnis von Recht und Ökonomie aus verschiedenen Blickwinkeln und Disziplinen und widmen sich dabei aber aktuellen Themen.
Zunächst wird in Teil 1 des Werkes das Verhältnis von Recht und Ökonomie in zwei Grundlagenkapiteln je aus der Sicht der Rechtswissenschaften und der Wirtschaftswissenschaften betrachtet, bevor in Teil 2 einzelne Politikfelder in den Fokus rücken.
Wichtige Schwerpunkte sind die Staatsschuldenkrise, die Finanzmärkte, das Verkehrswesen, der Medien- und Telekommunikationssektor sowie das Medienrecht, das Patentrecht, das Kartellrecht und die Krankenhausreform 2015.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Zum Werk
Dieser Kommentar legt das geltende deutsche Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht prägnant, souverän und praxisorientiert dar, einschließlich der Bestimmungen zur Fusionskontrolle, Marktbeherrschung und zum Verfahrensrecht. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt. Das handliche Format, die kompakte und übersichtliche Darstellung sowie ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold« zum idealen Praxisbegleiter in jeder Situation.
Das Werk wird seit der 9. Auflage von dem renommierten Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch fortgeführt und bildet mit dem Parallelwerk Bechtold/Bosch/Brinker zum EU-Kartellrecht eine inhaltliche Einheit.
Vorteile auf einen Blicktopaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrechtsorgfältige Kommentierung der umfassenden 10. GWB-Novellehandliches Format - mit allen wichtigen Texten im AnhangKommentierung aus einem Guss: gemeinsam mit dem Parallelwerk zum EU-Kartellrecht eine Einheit
Zur Neuauflage
Die Neuauflage kommentiert das deutsche Kartellrecht unmittelbar nach Inkrafttreten der 10. GWB-Novelle, die einerseits die EU-Richtlinie EU 2019/1 zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden umsetzt, die aber andererseits deutlich über deren Vorgaben hinausgeht und vielfach kartellrechtliches Neuland beschreitet, etwa bei der Regulierung von digitalen Märkten und marktmächtigen Digital-Unternehmen. Die 10. GWB-Novelle bringt weitgehende Veränderungen insbesondere in den Bereichen "Wettbewerb und Digitalwirtschaft", Verwaltungsverfahren, Bußgeldverfahren, Kartellschadensersatz, Fusionskontrolle. Darüber hinaus wird die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung, Verwaltungspraxis und Literatur umfassend ausgewertet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmen und Behörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wettbewerb mit neuer Energie
In ihrem siebten Sektorgutachten Energie macht die Monopolkommission auf Wettbewerbsprobleme insbesondere bei den Ausschreibungen für Windenergie und beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge aufmerksam. Eine Analyse der Ausschreibungsergebnisse ergibt Wettbewerbsprobleme wegen zu geringer Teilnahme an den Windenergieausschreibungen. Beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge ist eine hohe regionale Konzentration einzelner Anbieter zu beobachten. Weitere Untersuchungsschwerpunkte sind die Stromgroßhandels- und Regelenergiemärkte. Die Monopolkommission entwickelt Empfehlungen für die Ausgestaltung der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht, die im Stromgroßhandel angesichts künftig knapper werdenden Erzeugungskapazitäten zunehmende Bedeutung erlangen wird. Auf den deutschen Regelenergiemärkten werden Wettbewerbsprobleme identifiziert, die jedoch durch Anpassungen an die zukünftigen europäischen Rahmenbedingungen voraussichtlich behoben werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ergänzende Stellungnahme zu den beabsichtigten Nebenbestimmungen
In ihrem 81. Sondergutachten empfiehlt die Monopolkommission dem Bundeswirtschaftsminister, die Ministererlaubnis in dem Zusammenschlussfall Miba/Zollern nicht zu erteilen, weil die von den Zusammenschlussbeteiligten vorgetragenen Gemeinwohlvorteile die festgestellte Wettbewerbsbeschränkung nicht aufwiegen. Die Monopolkommission stellt fest, dass Gemeinwohlgründe nur dann berücksichtigungsfähig sind, wenn diese einen Inlandsbezug aufweisen. Im konkreten Fall können weder der Erhalt von Know-how noch die internationale Wettbewerbsfähigkeit eine Erlaubnis des Zusammenschlusses rechtfertigen. Dies gilt auch hinsichtlich der geltend gemachten verteidigungspolitischen Interessen und des Erhalts von Arbeitsplätzen. In einer gesonderten Stellungnahme untersucht die Monopolkommission die vom Bundeswirtschaftsminister im Rahmen einer Freigabeentscheidung beabsichtigten Nebenbestimmungen. Sie äußert Zweifel sowohl an der Zulässigkeit als auch an der Eignung zentraler Nebenbestimmungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene
In ihrem siebten Sektorgutachten Bahn mit dem Titel „Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene“ setzt sich die Monopolkommission mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der Eisenbahnmärkte auseinander. Die Monopolkommission unterbreitet Vorschläge zur Verbesserung der Infrastruktur und Steigerung der Pünktlichkeit durch gezielte Anreizmechanismen. Darüber hinaus würdigt sie die Regulierungspraxis der Bundesnetzagentur und diskutiert Anpassungen im Bereich der Zugangsregulierung, die den Wettbewerb insbesondere im Schienenpersonenfernverkehr stärken können. Sie begutachtet den Wettbewerb im Online-Vertrieb und empfiehlt Maßnahmen zur wettbewerblicheren Ausgestaltung der Tarifbildung. Zudem nimmt die Monopolkommission Stellung zur Organisation der Deutsche Bahn AG als vertikal integriertes Unternehmen im Bundeseigentum und spricht sich dafür aus, die eigentumsrechtliche Entflechtung zu forcieren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sondergutachten 77: Energie 2017: Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden
Das 77. Sondergutachten der Monopolkommission mit dem Titel „Energie 2017: Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden“ wurde im Oktober 2017 der Bundesregierung übergeben. Die Monopolkommission analysiert darin neben der Wettbewerbsentwicklung auch die Ausgestaltung der Energiewende in Deutschland.
Die Monopolkommission stellt auf Grundlage eigener empirischer Untersuchungen eine unproblematische Konzentration auf dem Energiemarkt fest. Bezüglich der Ausgestaltung der Energiewende befasst sich die Monopolkommission ausführlich mit dem Ausschreibungssystem für erneuerbare Energien und der Steuerung ihres Zubaus. Um die Energiewendekosten zu begrenzen, empfiehlt sie technologieneutrale Ausschreibungen und die Einführung eines erzeugerseitigen Netzentgelts für Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien (EE-Regionalkomponente). Außerdem schlägt sie vor, bei der Konzessionsvergabe für Verteilnetze einen Abschlag auf das zu erwartende Netzentgelt als Wettbewerbsparameter zu berücksichtigen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sondergutachten 79: Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!
Die Monopolkommission stellt in ihrem zehnten Sondergutachten zum Postwesen mit dem Titel „Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!“ kaum Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten wegen des Fortbestehens uneinheitlicher Wettbewerbsbedingungen fest. Die Monopolkommission unterbreitet Vorschläge zum Abbau der Privilegien der Deutschen Post AG und für eine effektive Regulierung der Postmärkte.
Die Monopolkommission beschäftigt sich eingehend mit den exklusiven Privilegien der Deutschen Post AG wie z. B. die Mehrwertsteuerbefreiung von Universaldienstleistungen, die Anteilseignerschaft des Bundes, die Mitgliedschaft in der International Post Corporation sowie die Benennung als designierter Universaldienstleister gegenüber dem Weltpostverein. Darüber hinaus evaluiert die Monopolkommission ausführlich den nationalen Regulierungsrahmen und den Entwurf einer Verordnung über grenzüberschreitende Paketzustelldienste der Europäischen Kommission.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hauptgutachten. Wettbewerb 2018
Die Monopolkommission empfiehlt in ihrem XXII. Hauptgutachten „Wettbewerb 2018“, die gesetzlichen Rahmenbedingungen an den digitalen Wandel anzupassen. Die Digitalisierung schreitet in vielen Bereichen der Wirtschaft voran. Preise werden zunehmend auf Grundlage von Algorithmen gesetzt. Streaming-Dienste und Videoportale schieben sich in der Zuschauergunst nach vorne und ersetzen das klassische Fernsehen. Bei der Arzneimittelversorgung ergänzt der Online-Handel zunehmend die Leistungen der niedergelassenen Apotheken. Den daraus resultierenden Strukturwandel gilt es zum Wohle der Verbraucher zu gestalten, mit fairen Regeln für die hergebrachten und die neuen Anbieter. Weiterhin befasst sich die Monopolkommission mit der Konzentration und Verflechtung von Großunternehmen sowie der Entwicklung von Marktmachtindikatoren. Auf der Grundlage einer Analyse der nationalen und europäischen Kartellamtspraxis werden Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber und die Kartellbehörden gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sondergutachten 80: Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld
In ihrem 80. Sondergutachten „Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“ untersucht die Monopolkommission die gesetzlich vorgeschriebene Preisbindung für Bücher aus wettbewerbsökonomischer und -rechtlicher Perspektive. Die Buchpreisbindung stellt einen schwerwiegenden Machteingriff dar, dem ein nicht klar definiertes Schutzziel „Kulturgut Buch“ gegenübersteht. Ihre Auswirkungen sind ambivalent bzw. unklar und die gesetzlichen Regelungen tragen der Marktentwicklung seit ihrer Einführung nicht in angemessener Weise Rechnung. Es ist nicht ausgeschlossen – und bei E-Books sogar wahrscheinlich –, dass der Europäische Gerichtshof die Buchpreisbindung für mit der europäischen Warenverkehrsfreiheit unvereinbar erklärt. In der Folge hätten grenzüberschreitend tätige Händler einen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem – weiter preisgebundenen – inländischen stationären Buchhandel. Aufgrund dieser Einschätzung spricht sich die Monopolkommission für die Abschaffung der Buchpreisbindung aus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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