Die Rechtfertigung medizinischer Notfallbehandlungen nicht ansprechbarer Patienten

Die Rechtfertigung medizinischer Notfallbehandlungen nicht ansprechbarer Patienten von Bergschneider,  Michael
Über der Notfallmedizin und den daran Beteiligten schwebt bei der Behandlung nicht ansprechbarer Patienten das Damoklesschwert der Haftung und des Strafrechts. Die Auflösung des insbesondere im Strafrecht virulent werdenden Spannungsverhältnisses zwischen Selbstbestimmungsrecht und Lebensschutz ist Zielsetzung dieser Arbeit. Nach einer umfassenden Aufarbeitung des strafrechtlichen Meinungsstandes wird durch eine interdisziplinäre Betrachtung ein alternativer Lösungsansatz aufgezeigt. Dieser weiß durch die Verwirklichung beider Verfassungsgüter sowie der Minimierung von Haftungs- und Strafbarkeitsrisiken zu überzeugen. Die Arbeit bietet auch wichtige Handlungsleitlinien für die Praxis und trägt so zu einer erhöhten Rechtssicherheit bei.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Rechtfertigung medizinischer Notfallbehandlungen nicht ansprechbarer Patienten

Die Rechtfertigung medizinischer Notfallbehandlungen nicht ansprechbarer Patienten von Bergschneider,  Michael
Über der Notfallmedizin und den daran Beteiligten schwebt bei der Behandlung nicht ansprechbarer Patienten das Damoklesschwert der Haftung und des Strafrechts. Die Auflösung des insbesondere im Strafrecht virulent werdenden Spannungsverhältnisses zwischen Selbstbestimmungsrecht und Lebensschutz ist Zielsetzung dieser Arbeit. Nach einer umfassenden Aufarbeitung des strafrechtlichen Meinungsstandes wird durch eine interdisziplinäre Betrachtung ein alternativer Lösungsansatz aufgezeigt. Dieser weiß durch die Verwirklichung beider Verfassungsgüter sowie der Minimierung von Haftungs- und Strafbarkeitsrisiken zu überzeugen. Die Arbeit bietet auch wichtige Handlungsleitlinien für die Praxis und trägt so zu einer erhöhten Rechtssicherheit bei.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die hypothetische Einwilligung als arztstrafrechtliches Haftungskorrektiv

Die hypothetische Einwilligung als arztstrafrechtliches Haftungskorrektiv von Edlbauer,  Benedikt
Die juristisch anspruchsvolle und bisher noch weitgehend ungeklärte Thematik, die im Mittelpunkt dieser profunden Abhandlung steht, kennt fast jeder aus eigener Erfahrung: Vor einer Operation bittet der Arzt seinen Patienten zu einem Aufklärungsgespräch, in dem er ihm die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, insbesondere seine Risiken, aufzeigen und damit eine selbstbestimmte Behandlungsentscheidung ermöglichen soll. Wie umfangreich die rechtlichen Erwartungen an diese ärztliche Aufklärung ausfallen, zeigt sich dabei meist schon an den schriftlichen Informationsformularen, die selbst sehr fernliegende Risiken nicht unerwähnt lassen. Bei einer falschen Aufklärung droht dem Arzt sogar eine strafrechtliche Verfolgung, wie Edlbauer sehr stringent herausarbeitet: Die Strafgerichte behandeln ärztliche Eingriffe einheitlich als tatbestandsmäßige Körperverletzungen, die in der Regel erst durch die Zustimmung des Patienten gerechtfertigt werden. Genügt der Arzt seiner Aufklärungspflicht aber nicht, so wird diese Zustimmung dadurch unwirksam. An diesem Punkt soll nun, insbesondere nach Ansicht des Bundesgerichtshofs, eine hypothetische Einwilligung den Arzt doch noch entlasten: Wenn nicht erwiesen ist, dass der Patient bei pflichtgemäßer Aufklärung den Eingriff abgelehnt hätte, bleibt der Arzt demnach straflos. Ob dieser Umstand die Strafbarkeit wirklich ausschließen kann, ist eine derzeit sehr kontrovers diskutierte Frage, die speziell die Berücksichtigung der arztstrafrechtlichen Besonderheiten, der zivilrechtlichen Bezüge sowie der dogmatischen Hintergründe voraussetzt. Im Ergebnis würde die Einführung eines dritten zustimmungsbezogenen Haftungskorrektivs die allgemeine Systematik der Strafbarkeitsprüfung tiefgreifend verändern. Diese vielfältigen Facetten des Themas erfasst Studie in beeindruckender Klarheit. Am Ende entwickelt sie überdies einen eigenen Lösungsansatz. Insgesamt ist die Studie zum Verständnis der höchst ausbildungsrelevanten Problematik der hypothetischen Einwilligung im Strafrecht unverzichtbar und sollte daher gerade in Vorbereitung auf das juristische Staatsexamen herangezogen werden.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Strafbefreiungsgrund der Zustimmung im Falle von Beeinträchtigungen der Intimsphäre

Der Strafbefreiungsgrund der Zustimmung im Falle von Beeinträchtigungen der Intimsphäre von Korte,  Maya Maresa
Mit der Schaffung des § 201 a StGB im Jahre 2004 hat der Gesetzgeber dem bestehenden Bedürfnis nach einem umfassenden Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs vor Bildaufnahmen entsprochen. Nicht nur Prominente sind der Bedrohung ungewollter "Abschüsse" durch Paparazzi ausgesetzt. Gerade im Alltäglichen können die Betroffenen Aufnahmen durch Spanner oder Schnappschüssen im Freundeskreis, die dann ggf. für Dritte z.B. über soziale Netzwerke einsehbar sind, kaum entgehen. Allerdings lässt sich auch eine gesellschaftliche Tendenz zu freimütig exhibitionistischer Selbstdarstellung beobachten, die wohl nicht nach strafrechtlichem Schutz verlangt. Dadurch entsteht ein eigentümliches Spannungsverhältnis zwischen einer insbesondere dem technischen Fortschritt zuzuschreibenden Erhöhung des Gefährdungsgrades des Rechts am eigenen Bild und einer vor allem auch im medialen Bereich zu beobachtenden Tendenz, intimste Lebensbereiche offenzulegen, um Aufmerksamkeit zu erlangen. Dieses Spannungsverhältnis wird in § 201 a StGB aufgelöst, indem nur der unbefugte Umgang mit Bildaufnahmen erfasst wird. Die Auslegung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs im Kontext der Einwilligungslehre steht im Mittelpunkt dieser Studie. Deren Anliegen ist es, die bisherigen strafrechtswissenschaftlichen Erkenntnisse zur Bedeutung von Einwilligung, Einverständnis und Genehmigung für die Strafbarkeit des Täters insbesondere um eine verfassungsrechtliche Perspektive - explizit um den Aspekt des sog. Grundrechtsverzichts - zu erweitern. Von großer Relevanz ist zudem die Projektion der allgemeinen Einwilligungsdogmatik auf § 201 a StGB, um die Bedeutung des Strafausschließungsgrundes Zustimmung für die dortigen Straftatbestände zu ermitteln.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Rechtsfragen des Wachkomas

Rechtsfragen des Wachkomas von Wegner,  Gudrun
Seit Anfang der 90er Jahre ist das Krankheitsbild des sogenannten Wachkoma oder auch apallischen Syndroms in zunehmendem Maße in den Blickpunkt der Rechtswissenschaft gerückt. Gerichte, vom Amtsgericht bis zum BGH, werden mit der Frage konfrontiert, unter welchen Bedingungen und mit welcher Begründung bei solchen Patienten durch Beendigung der künstlichen Ernährung auch dieser Zustand beendet werden kann. Von unterschiedlichsten Seiten werden Konzepte zur individuellen Vorabbestimmung für den Fall des Falles entwickelt oder auch gerade für diesen Fall explizit verworfen, beispielsweise in Form des so genannten Patiententestamentes. Das Buch beleuchtet die Fragen, (1) ob ein Wachkomapatient aus medizinischer Sicht ein Sterbender, überhaupt kein wirklicher Mensch oder ein Schwerstbehinderter ist, (2) ob der Zustand des Wachkomas an sich ein unwürdiger ist oder die Unwürdigkeit durch andere, äußere Bedingungen verursacht wird und wie der Unwürdigkeit ein Ende gesetzt werden kann und darf und (3) welche grundrechtlichen Maßstäbe an die Einwilligung in den Abbruch künstlicher Ernährung angelegt werden müssen. In besonderer Weise wird dabei die Heranziehung allgemeiner Wertvorstellungen über die Würde, Unwürde oder den Wert oder die Qualität des Lebens eines Wachkomapatienten für diese Entscheidung beleuchtet. Das Buch umreißt zunächst die medizinischen Gegebenheiten des apallischen Syndroms und widmet sich dann insbesondere zwei grundrechtlichen Aspekten: dem Garantiegehalt der Menschenwürde bezogen auf diese Patienten und ihre Autonomie und Selbstbestimmung. Ein Blick über die Grenzen, in die Niederlande, nach Straßbourg und in die USA, ergänzen die angestellten Erwägungen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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