Regulierung von Cannabis

Regulierung von Cannabis von Hembt,  Simon, Lutzhöft,  Nils, Schulte,  Lito Michael, Weis,  Ferdinand
Das Werk gliedert sich themenspezifisch in Genusscannabis, Medizinalcannabis sowie CBD- und Nutzhanfprodukte auf und betrachtet diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung der rechtlichen für Betäubungsmittel, Lebensmittel (insbesondere Novel Food), Arzneimittel, Medizinprodukte, Tabakprodukte und verwandte Erzeugnisse (pflanzliche Raucherzeugnisse, Liquids für E-Zigaretten) sowie Kosmetika unter Einbeziehung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und Literatur. Auch vertragsrechtliche, vereinsrechtliche, werberechtliche und wettbewerbsrechtliche Themenstellungen (einschließlich Influencer-Marketing) werden anhand von praktischen Beispielen und Mustern dargestellt. Schwerpunkt des Werks ist die Genussmittelregulierung: Im Rahmen eines mehrstufigen Gesetzgebungsverfahrens, dem 2-Säulen-Modell („Club Anbau & Regional-Modell/CARe“), erlaubt der Gesetzgeber die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Die entkriminalisierenden Vorschriften für den gemeinschaftlichen sowie privaten, nicht-gewinnorientierten Eigenanbau nach dem Vereinsrecht (Säule 1) und die legalisierenden Vorschriften für zeitlich begrenzte regionale Modellvorhaben (Opt-in-Ansatz) mit kommerziellen Lieferketten (Säule 2) stehen hierbei unter Berücksichtigung des völker- und EU-rechtlichen Rahmens im Fokus. Auflagen zum Jugend- und Gesundheitsschutz und zur Prävention, insbesondere in Form verpflichtender Kooperationen mit lokalen Suchtpräventions- bzw. -beratungsstellen, Mindestabständen zu Schulen, Kitas o.ä. sowie Vorschriften zum Anbau und Vertrieb von Cannabis, Vorgaben zur Kommunikation (Abgrenzung zwischen Werbung und sachlicher Information, Social Media und Angaben zu Mengen und Qualität) sowie zu Track and Trace sind ebenso thematisch abgebildet. Einblicke in die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie Entwicklungen bei anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen einen abrundenden Ausblick auf die beabsichtigte Flexibilisierung des EU-Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Regulierung von Cannabis

Regulierung von Cannabis von Hembt,  Simon, Lutzhöft,  Nils, Schulte,  Lito Michael, Weis,  Ferdinand
Das Werk gliedert sich themenspezifisch in Genusscannabis, Medizinalcannabis sowie CBD- und Nutzhanfprodukte auf und betrachtet diese Erzeugnisse unter Berücksichtigung der rechtlichen für Betäubungsmittel, Lebensmittel (insbesondere Novel Food), Arzneimittel, Medizinprodukte, Tabakprodukte und verwandte Erzeugnisse (pflanzliche Raucherzeugnisse, Liquids für E-Zigaretten) sowie Kosmetika unter Einbeziehung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und Literatur. Auch vertragsrechtliche, vereinsrechtliche, werberechtliche und wettbewerbsrechtliche Themenstellungen (einschließlich Influencer-Marketing) werden anhand von praktischen Beispielen und Mustern dargestellt. Schwerpunkt des Werks ist die Genussmittelregulierung: Im Rahmen eines mehrstufigen Gesetzgebungsverfahrens, dem 2-Säulen-Modell („Club Anbau & Regional-Modell/CARe“), erlaubt der Gesetzgeber die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene. Die entkriminalisierenden Vorschriften für den gemeinschaftlichen sowie privaten, nicht-gewinnorientierten Eigenanbau nach dem Vereinsrecht (Säule 1) und die legalisierenden Vorschriften für zeitlich begrenzte regionale Modellvorhaben (Opt-in-Ansatz) mit kommerziellen Lieferketten (Säule 2) stehen hierbei unter Berücksichtigung des völker- und EU-rechtlichen Rahmens im Fokus. Auflagen zum Jugend- und Gesundheitsschutz und zur Prävention, insbesondere in Form verpflichtender Kooperationen mit lokalen Suchtpräventions- bzw. -beratungsstellen, Mindestabständen zu Schulen, Kitas o.ä. sowie Vorschriften zum Anbau und Vertrieb von Cannabis, Vorgaben zur Kommunikation (Abgrenzung zwischen Werbung und sachlicher Information, Social Media und Angaben zu Mengen und Qualität) sowie zu Track and Trace sind ebenso thematisch abgebildet. Einblicke in die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie Entwicklungen bei anderen EU-Mitgliedstaaten ermöglichen einen abrundenden Ausblick auf die beabsichtigte Flexibilisierung des EU-Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Regulierung von Cannabis

Regulierung von Cannabis von Schulte,  Lito Michael
Das Werk untersucht den rechtlichen Rahmen zur Einfu¨hrung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken (Genussmittelcannabis) in lizenzierten Gescha¨ften, unter Berücksichtigung des internationalen völker- und europarechtlichen Rechtsrahmens sowie des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens. Schwerpunktmäßig werden neben den Abgabevorschriften betreffend die Darreichungsformen, die Abgabestellen, die Qualitätsvorgaben und die Werbebeschränkungen die einzelnen Elemente der Lieferkette – vom (Eigen-)Anbau über den Vertrieb, dessen Kontrolle sowie die Besteuerung von Genussmittelcannabis – betrachtet. Auch Sortenschutz und Einhaltung diesbezüglicher völkerrechtlicher Vereinbarungen (Nagoya-Protokoll) finden Einzug in das Werk, um Hürden für Wirtschaftsakteure zu antizipieren. Ferner wird eine Abgrenzung von Genussmittelcannabis zu Medizinalcannabis vorgenommen. Darüber hinaus skizziert das Werk neben rechtlichen Rahmenbedingungen zum arzneimittelrechtlichen Status auch die ärztliche Verschreibung sowie Fragen zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Die den Gesetzesentwurf maßgeblich prägenden Säulen, bestehend aus Gesundheits-, Kinder-, Jugend-, sowie Suchtprävention, werden jeweils themenspezifisch erörtert. Es folgt eine kritische Analyse der Sonderregelungen für Nutzhanf und Cannabidiol (CBD) sowie der damit verbundenen Abgrenzung zu (neuartigen) Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Abschließend fokussiert der Praxisleitfaden die gesellschaftlichen Auswirkungen, um die nach dem Gesetz vorgesehene Evaluation zum Ende der Legislaturperiode zu antizipieren.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arzneipflanze im Recht

Die Arzneipflanze im Recht von Holtz,  Rudolph Anthony
Dieses Werk setzt sich rechtlich mit Arzneipflanzen auseinander, welche eine zunehmende Bedeutung für uns haben können. Neben der Herleitung eines rechtlichen Definitionsansatzes von Arzneipflanzen werden die bestehenden Rechtsvorschriften analysiert, die eine Rolle für den Bereich der Arzneipflanzen spielen, unter Einbeziehung der stetigen Entwicklung in der Pflanzenzüchtung und Gentechnik. Des Weiteren werden die Besonderheiten im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtschutz von Arzneipflanzen aufgezeigt sowie die völkerrechtlichen und EU-Vorschriften zur Biodiversität, insbesondere der Schutz der Arzneipflanze als traditionelles Wissen und die damit einhergehenden Sorgfaltspflichten untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arzneipflanze im Recht

Die Arzneipflanze im Recht von Holtz,  Rudolph Anthony
Dieses Werk setzt sich rechtlich mit Arzneipflanzen auseinander, welche eine zunehmende Bedeutung für uns haben können. Neben der Herleitung eines rechtlichen Definitionsansatzes von Arzneipflanzen werden die bestehenden Rechtsvorschriften analysiert, die eine Rolle für den Bereich der Arzneipflanzen spielen, unter Einbeziehung der stetigen Entwicklung in der Pflanzenzüchtung und Gentechnik. Des Weiteren werden die Besonderheiten im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtschutz von Arzneipflanzen aufgezeigt sowie die völkerrechtlichen und EU-Vorschriften zur Biodiversität, insbesondere der Schutz der Arzneipflanze als traditionelles Wissen und die damit einhergehenden Sorgfaltspflichten untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Regulierung von Cannabis

Regulierung von Cannabis von Schulte,  Lito Michael
Das Werk untersucht den rechtlichen Rahmen zur Einfu¨hrung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken (Genussmittelcannabis) in lizenzierten Gescha¨ften, unter Berücksichtigung des internationalen völker- und europarechtlichen Rechtsrahmens sowie des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens. Schwerpunktmäßig werden neben den Abgabevorschriften betreffend die Darreichungsformen, die Abgabestellen, die Qualitätsvorgaben und die Werbebeschränkungen die einzelnen Elemente der Lieferkette – vom (Eigen-)Anbau über den Vertrieb, dessen Kontrolle sowie die Besteuerung von Genussmittelcannabis – betrachtet. Auch Sortenschutz und Einhaltung diesbezüglicher völkerrechtlicher Vereinbarungen (Nagoya-Protokoll) finden Einzug in das Werk, um Hürden für Wirtschaftsakteure zu antizipieren. Ferner wird eine Abgrenzung von Genussmittelcannabis zu Medizinalcannabis vorgenommen. Darüber hinaus skizziert das Werk neben rechtlichen Rahmenbedingungen zum arzneimittelrechtlichen Status auch die ärztliche Verschreibung sowie Fragen zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Die den Gesetzesentwurf maßgeblich prägenden Säulen, bestehend aus Gesundheits-, Kinder-, Jugend-, sowie Suchtprävention, werden jeweils themenspezifisch erörtert. Es folgt eine kritische Analyse der Sonderregelungen für Nutzhanf und Cannabidiol (CBD) sowie der damit verbundenen Abgrenzung zu (neuartigen) Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Abschließend fokussiert der Praxisleitfaden die gesellschaftlichen Auswirkungen, um die nach dem Gesetz vorgesehene Evaluation zum Ende der Legislaturperiode zu antizipieren.
Aktualisiert: 2023-04-21
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Genetische Ressourcen und traditionelles Wissen

Genetische Ressourcen und traditionelles Wissen von Saint André,  Susanne von
Der Begriff „Access and Benefit Sharing (ABS)“ wird als zusammenfassende Abkürzung und Schlagwort für das dritte Ziel des Übereinkommens über die Biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) in der internationalen und nationalen Diskussion verwendet. Das dritte Ziel der CBD soll dazu dienen, einerseits den Nutzern genetischer Ressourcen (in der Regel aus Industriestaaten) Zugang zu diesen Ressourcen zu ermöglichen, und andererseits die Bereitsteller dieser Ressourcen (hauptsächlich aus Entwicklungsländern) gerecht und ausgewogen an den monetären und nicht monetären Vorteilen aus der Nutzung der Ressourcen zu beteiligen. Mit Inkrafttreten der CBD haben sich die Vertragsstaaten, insbesondere die Länder reich an biologischen Ressourcen bemüht, entsprechende Regelungswerke zu erlassen, weil sie sich dadurch erhofft haben, an der wirtschaftlichen Nutzung ihrer Ressourcen beteiligt zu werden. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Herausforderungen, das dritte Ziel der CBD auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene umzusetzen. Die rechtlichen und institutionellen Herausforderungen in der Umsetzung sind vielfältig. Im Oktober 2010 haben die Vertragsstaaten in Japan das sog. Nagoya Protokoll zu ABS angenommen, das den durch die CBD aufgestellten Rahmen für ABS ausfüllt und näher konkretisiert. Der begonnene Ratifizierungsprozess zum Nagoya Protokoll ist langwierig, da sich viele Vertragsstaaten über die Reichweite ihrer Verpflichtungen aus dem Protokoll unsicher sind. Der jahrelange Weg zur Annahme des Nagoya Protokolls und der im Zusammenhang mit der Ratifizierung auftretenden Fragen zum Inhalt und zur Reichweite des Nagoya Protokolls zeigen, dass die größte Herausforderung weiterhin sein wird, den politischen Willen aller Vertragsstaaten für die Etablierung eines international anerkannten, effektiven ABS-Regimes herzustellen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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