Bemühungen um eine Demokratisierung der Europäischen Union sind bereits seit Ende der 1970er Jahren zu beobachten. Sie reichten von der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments 1979 über die Einheitliche Europäische Akte 1986 bis zum Vertrag von Lissabon. In einer empirischen Untersuchung geht Rainer Bollmohr der Frage nach, ob das vielfach diskutierte Demokratiedefizit der EU durch den Lissabonner Vertrag und der darin vereinbarten Rückdelegation von Kompetenzen an die nationalen Parlamente tatsächlich verringert worden ist und, falls ja, inwieweit sich dies in der konkreten Arbeitspraxis des Deutschen Bundestages beobachten lässt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Bemühungen um eine Demokratisierung der Europäischen Union sind bereits seit Ende der 1970er Jahren zu beobachten. Sie reichten von der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments 1979 über die Einheitliche Europäische Akte 1986 bis zum Vertrag von Lissabon. In einer empirischen Untersuchung geht Rainer Bollmohr der Frage nach, ob das vielfach diskutierte Demokratiedefizit der EU durch den Lissabonner Vertrag und der darin vereinbarten Rückdelegation von Kompetenzen an die nationalen Parlamente tatsächlich verringert worden ist und, falls ja, inwieweit sich dies in der konkreten Arbeitspraxis des Deutschen Bundestages beobachten lässt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Studie befasst sich mit informellen Strategien und Praktiken von Bundestagsabgeordneten zur Einflussnahme auf EU-Rechtsetzungsvorhaben. Sie erhebt wie, wo und mit wem MdBs agieren, um informell Entscheidungsprozesse zu beeinflussen und das Handeln der Bundesregierung zu kontrollieren. Durch die empirische Erfassung der schwierig zugänglichen politischen Praktiken der Informationsgewinnung und Handlungskoordinierung mit Entscheidungsträgern in EU-Institutionen füllt die Studie eine wichtige Forschungslücke zur Funktionsweise des EU-Mehrebenenparlamentarismus. Am Beispiel einer qualitativen Fallstudie zur EU-Forschungspolitik werden Typologien informeller Handlungsstrategien von MdBs sowie die Kategorisierung der Kooperationsformate bei der Einflussnahme auf EU-Ebene entwickelt. Sie richtet sich an jene, die sich mit der Verfasstheit der parlamentarischen Demokratie der EU aus praxisbezogener sowie wissenschaftlicher Perspektive beschäftigen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Vertrag von Lissabon hat die Parlamente der EU‑Mitgliedstaaten und ihre Rolle im europäischen Integrationsprozess ins Zentrum des Interesses gerückt: Welche europäischen Aufgaben kommen den nationalen Parlamenten zu? Wie nehmen die Volksvertretungen diese Pflichten wahr? Martina Mayer geht diesen Fragen nach und definiert die europäischen Aufgaben der nationalen Parlamente aufgrund ihrer Bedeutung und Einzigartigkeit als eine neue Parlamentsfunktion: die Europafunktion. Die Autorin untersucht die Europafunktion im Hinblick auf Zielsetzung, Inhalt und praktische Umsetzung in den nationalen Parlamenten der EU‑Mitgliedstaaten Dänemark, Deutschland, Frankreich, Österreich und Großbritannien. Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Betrachtung macht sie das parteienstaatlich überformte parlamentarische Regierungssystem und die mangelnde Akzeptanz der Europafunktion durch die Parlamentarier als Hauptursachen für die derzeit nicht adäquate Erfüllung der europäischen Aufgaben durch die nationalen Parlamente aus.
Aktualisiert: 2022-12-22
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