Die Autorin behandelt in dieser Arbeit die Lehre von der Geschäftsgrundlage, wie sie sich im 20. Jahrhundert entwickelt hat und durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz kodifiziert worden ist. Auch die Vorläufer der Geschäftsgrundlagenlehre, nämlich die Lehre von der Voraussetzung von Windscheid und die sogenannte, kommen zur Sprache. Ferner wird die Ausprägung durch Oertmann und die Rechtsprechung des Reichsgerichts zu verschiedenen Fallgruppen der Geschäftsgrundlagenproblematik behandelt: Währungsverfall, Zweckvereitelung und Irrtumsfälle. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird mit den einzelnen Urteilen eingehend vorgestellt und analysiert. Untersucht wird zudem das Schrifttum aus der Zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Abschließend analysiert die Verfasserin das vom Schuldrechtsmodernisierungsgesetz geschaffene neue Recht. Dabei geht es vor allem um die Abgrenzung der sich überschneidenden Regelungen der §§ 275 und 313 BGB, des Unvermögens bzw. der Unzumutbarkeit und der Geschäftsgrundlagenstörung.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Beiträge dieses Buches widmen sich den Prozessen, die Um- und Neugestaltung von literarischen Texten durch Bildende Künstler, Musiker, Dichter, Übersetzer und Regisseure sowie durch die Adaption für den Unterricht bestimmen. Einige Beiträge zur Buchillustration und zur Übersetzung gewähren unmittelbaren Einblick in die Werkstatt der Künstler.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit hat weitreichende Konsequenzen. Der Streik durch Spartengewerkschaften, bzw. Funktionselitegewerkschaften nahm zu und gewann an Relevanz. Das Gleichgewicht des Arbeitskampfrechts verschob sich. Aufgrund ihres «erpresserischen» Potentials muss Ihr Streikrecht durch neue Kriterien eingeschränkt werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Modernisierung des Schuldrechts hat im Arbeitsrecht zahlreiche Fragestellungen aufgeworfen. Die Autorin setzt sich u. a. mit der schuldrechtlichen Behandlung des häufigsten Falls der Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis – der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit – auseinander. Eine differenzierte Betrachtung ihrer verschiedenen Erscheinungsformen ermöglicht eine interessengerechte Lösung für beide Arbeitsvertragsparteien im runderneuerten § 275 BGB. Im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Arbeitgebervorschusses nach § 326 Abs. 4 BGB i.V.m. den rücktrittsrechtlichen Vorschriften stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmerschutzerwägungen zu einer analogen Anwendung der bereicherungsrechtlichen Vorschriften zwingen. Auch wird die Reichweite der in § 619 a BGB angeordneten Beweislastumkehr für Pflichtverletzungen bei der Arbeitnehmerhaftung kritisch überprüft.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Von der Nachkriegszeit bis zur sogenannten Wende, in einem Zeitraum dreier Generationen also, in dem ein vereintes Europa Wirklichkeit geworden ist, vollzog sich ein Wandel nicht nur der politischen und ökonomischen Verhältnisse, sondern auch im Verhältnis der Generationen zueinander. Dieser Generationenwandel, der im historischen Verständnis kaum zur Sprache kommt, widerspiegelt sich in Familiengeschichten und in der Literatur, nicht zuletzt in der Literatur für Kinder und Jugendliche in allen europäischen Ländern. Die vorliegende Beitragssammlung dokumentiert ein Symposion von Kinder- und Jugendbuchfachleuten aus acht europäischen Ländern und geht der Frage nach, welche Ideen, Wünsche, Hoffnungen, aber auch Realitäten und kritischen Haltungen Kindern und Jugendlichen in dieser Zeitepoche literarisch vermittelt wurden und wie sich in der Kinder- und Jugendliteratur der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auch Modernisierungsprozesse abzeichnen, die den gesellschaftlichen Wandel begleiten, reflektieren oder auch mit beeinflussen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Mit dem Nachdruck einer Auswahl aus V. Mathesius' verbindet man zwei Ziele. Zum einen ist das auch heute immer noch für den linguistisch interessierten Bohemisten und Slavisten unentbehrliche Werk antiquarisch kaum zu erhalten. Zum anderen bietet dieser Sammelband einen guten methodischen Einstieg in Probleme der tschechischen Sprachwissenschaft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Kaution ist sowohl im Arbeitsrecht als auch im Verwaltungsrecht (Amtskautionen) und im Prozessrecht (Prozesskautionen) bekannt. Man versteht darunter vielfach eine Sicherheitsleistung für künftige ungewisse Forderungen. Die vorliegende Arbeit hat insbesondere die Kaution beim Arbeitsverhältnis zum Gegenstand. Das neue AVR stellte erstmals für die Schweiz in einem einzigen Artikel (Art. 330 OR) bestimmte Regeln über die Verwahrung und Sicherstellung dieser Gelder oder Sacheinlagen, zum Schutze des Arbeitnehmers gegen Verlust oder missbräuchliche Verwendung der Kaution auf; eine in jeder Hinsicht zweckmässige Regelung. Diese Schutzbestimmungen werden eingehend erörtert und die Rechtsverhältnisse zwischen dem Kautionsempfänger (Arbeitgeber) und Kautionsgeber (Arbeitnehmer) untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Zielsetzung der Arbeit ist es, zur Klärung der zahlreichen Auslegungsfragen beizutragen, die sich hinsichtlich der umwandlungssteuerrechtlichen Spaltungsregelung ergeben. Ausgehend vom grundlegenden Regelungskonzept der Besteuerung von Umwandlungsvorgängen erfolgt eine intensive und gründliche Auslegung der konkreten Erfolgsneutralitätsvoraussetzungen und der Rechtsfolgen der Spaltung. Die Spaltungsregelung wird zudem vor dem Hintergrund des praktischen Spaltungsbedarfs der Wirtschaft beurteilt. Detailliert werden Probleme der gesetzlichen Regelung angesprochen. Insbesondere die Teilbetriebsvoraussetzung wird dabei als zentrales Spaltungshemmnis identifiziert. Ein alternatives Teilbetriebskonzept, das sich stärker am Regelungsziel des UmwStG orientiert, wird erarbeitet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin behandelt in dieser Arbeit die Lehre von der Geschäftsgrundlage, wie sie sich im 20. Jahrhundert entwickelt hat und durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz kodifiziert worden ist. Auch die Vorläufer der Geschäftsgrundlagenlehre, nämlich die Lehre von der Voraussetzung von Windscheid und die sogenannte, kommen zur Sprache. Ferner wird die Ausprägung durch Oertmann und die Rechtsprechung des Reichsgerichts zu verschiedenen Fallgruppen der Geschäftsgrundlagenproblematik behandelt: Währungsverfall, Zweckvereitelung und Irrtumsfälle. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wird mit den einzelnen Urteilen eingehend vorgestellt und analysiert. Untersucht wird zudem das Schrifttum aus der Zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Abschließend analysiert die Verfasserin das vom Schuldrechtsmodernisierungsgesetz geschaffene neue Recht. Dabei geht es vor allem um die Abgrenzung der sich überschneidenden Regelungen der §§ 275 und 313 BGB, des Unvermögens bzw. der Unzumutbarkeit und der Geschäftsgrundlagenstörung.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Das deutsche Insolvenzrecht hat zum 1. Januar 1999 durch die Einführung der Insolvenzordnung den grundlegendsten Wandel seit Erlaß der Konkursordnung erfahren. Ferner hat das Handelsrechtsreformgesetz zum 1. Juli 1998 weitreichende Änderungen für das Firmenrecht bewirkt. Vor diesem Hintergrund befaßt sich die Untersuchung mit der Stellung des Insolvenzverwalters als «Schicksalsperson des Insolvenzverfahrens». Welche rechtliche Stellung hat er im Vergleich zum früheren Konkursverwalter? Wie erfolgt die Abgrenzung seiner Kompetenzen zu den Befugnissen der Gesellschaftsorgane im Fall der Insolvenz einer Handelsgesellschaft? Diese und mit ihnen im Zusammenhang stehende Fragen beantwortet der Autor vertieft am Beispiel des Firmenrechts. Er gelangt dabei zu weitreichenden Befugnissen des Verwalters. Überlegungen zur Sitzverlegung einer Handelsgesellschaft runden die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Erfordert der Wegfall von ZugabeVO und RabattG eine veränderte Auslegung der §§ 1 und 3 UWG? Dies ist eine Frage, die zur Zeit in der wettbewerbsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung, aber auch in Kreisen der Wirtschaft und der Verbraucherschützer höchst kontrovers diskutiert wird. Die Autorin zeigt, inwieweit die heute anerkannte Auslegung der §§ 1 und 3 UWG durch Wertungen der ZugabeVO und des RabattG beeinflußt wurde und spricht sich dafür aus, in Zukunft eine von diesen Wertungen befreite Auslegung der §§ 1 und 3 UWG vorzunehmen. Die Arbeit gibt konkrete Vorschläge für die zukünftige Auslegung der §§ 1 und 3 UWG und überprüft anhand des gefundenen Ergebnisses, welche bisher von ZugabeVO und RabattG verbotenen Werbemethoden auch in Zukunft unterbleiben müssen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Auch nach der Reform des Urheberrechts im Jahre 2002 blieb es bei den rudimentären und unscharfen gesetzlichen Regelungen zum Arbeitnehmerurheberrecht. Dies darf jedoch nicht zu einem dogmatisch unsauberen Umgang mit den Vorschriften verleiten. Die Arbeit untersucht, wann der Anwendungsbereich der §§ 43 und 69b UrhG eröffnet ist und zeigt auf, dass auch den angestellten Urhebern die neuen Vergütungsansprüche grundsätzlich zustehen. Die dadurch entstehenden Konflikte zwischen dem Arbeitsrecht und dem Urheberrecht sind nicht unüberwindbar. Im Spannungsfeld zwischen den Rechtsgebieten werden Anleitungen gegeben, wie die neuen urheberrechtlichen Vorschriften durch die Einflussnahme des Arbeitsverhältnisses partiell verändert und ein angemessener Ausgleich erzielt werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Modernisierung des Schuldrechts hat im Arbeitsrecht zahlreiche Fragestellungen aufgeworfen. Die Autorin setzt sich u. a. mit der schuldrechtlichen Behandlung des häufigsten Falls der Leistungsstörung im Arbeitsverhältnis – der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit – auseinander. Eine differenzierte Betrachtung ihrer verschiedenen Erscheinungsformen ermöglicht eine interessengerechte Lösung für beide Arbeitsvertragsparteien im runderneuerten § 275 BGB. Im Zusammenhang mit der Rückabwicklung eines Arbeitgebervorschusses nach § 326 Abs. 4 BGB i.V.m. den rücktrittsrechtlichen Vorschriften stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmerschutzerwägungen zu einer analogen Anwendung der bereicherungsrechtlichen Vorschriften zwingen. Auch wird die Reichweite der in § 619 a BGB angeordneten Beweislastumkehr für Pflichtverletzungen bei der Arbeitnehmerhaftung kritisch überprüft.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten sind deswegen unzuverlässiger als die Gesetze der Naturwissenschaften, weil sie auf den subjektiven Entscheidungen autonomer kreativer Individuen beruhen und dadurch sich nicht immer Gleiches wiederholt, sondern ständig Neues entsteht. Sollte und könnte daher eine andere als die herrschende «naturwissenschaftlich» orientierte Wirtschaftswissenschaft betrieben werden? Die vorliegende Arbeit räumt mit diesem Romantizismus auf: Sie stellt dazu die existierende Ökonomik auf ein den Kantschen Grundformen des Denkens entsprechendes Fundament und dreht und wendet dieses Schema durch zweihundert Jahre deutschsprachige Geistesgeschichte: von Schopenhauer über Hermeneutik und analytische Wissenschaftstheorie zu moderner Systemtheorie und Radikalem Konstruktivismus. Die Frage dabei ist immer: Ist das Erkennen selbst als Teil des zu Erkennenden thematisierbar?
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befasst sich mit der durch die Schuldrechtsreform 2002 erneut aktuell gewordenen Frage der gesetzlichen Haftung des Verkäufers eines Unternehmens für falsche Angaben in Jahresabschlüssen. Dabei geht es vorrangig um die Ergebniszahlen wie Umsätze, Erträge und Gewinne. Der Verfasser spricht sich für die Fortgeltung des Ansatzes der bisherigen Rechtsprechung aus, die nur Angaben über die Ertragsfähigkeit dem Gewährleistungsrecht zuordnen will, schlägt jedoch eine erweiterte Sichtweise dieses Begriffs vor. In diesem Rahmen wird das Gewährleistungsrecht umfassend mit der Haftung aus den §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB verglichen. Behandelt wird zudem die Haftung für unerwartete Verbindlichkeiten sowie die Übertragbarkeit der gewonnenen Ergebnisse auf den Kauf von Unternehmensanteilen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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