Lange bestand hinsichtlich der ärztlichen Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern in Literatur und Rechtsprechung ein diffuses Meinungsbild. Mit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2013 hat sich eine weitere Diskussion erübrigt. Im Zuge der Gesetzesreform wurde ein entsprechender behandlungsvertraglicher Informationsanspruch des Patienten in das BGB aufgenommen. Angesichts des früheren Meinungsstreits zu dieser Thematik verwundert es jedoch kaum, dass es sich um eine der umstrittensten Vorschriften des Patientenrechtegesetzes handelt. Die Arbeit liefert neben der Klärung etlicher Rechtsunsicherheiten auch eine Verfassungsmäßigkeitsprüfung dieser Regelung sowie alternative Anreize zu einem offenen Umgang mit Behandlungsfehlern.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Lange bestand hinsichtlich der ärztlichen Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern in Literatur und Rechtsprechung ein diffuses Meinungsbild. Mit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2013 hat sich eine weitere Diskussion erübrigt. Im Zuge der Gesetzesreform wurde ein entsprechender behandlungsvertraglicher Informationsanspruch des Patienten in das BGB aufgenommen. Angesichts des früheren Meinungsstreits zu dieser Thematik verwundert es jedoch kaum, dass es sich um eine der umstrittensten Vorschriften des Patientenrechtegesetzes handelt. Die Arbeit liefert neben der Klärung etlicher Rechtsunsicherheiten auch eine Verfassungsmäßigkeitsprüfung dieser Regelung sowie alternative Anreize zu einem offenen Umgang mit Behandlungsfehlern.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Ausgehend vom Schutzgehalt der Selbstbelastungsfreiheit und im systematischen Kontext der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten untersucht die Autorin Grund und Grenzen der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht. Im Fokus steht hierbei insbesondere das Schutzkorrektiv des § 630c Abs. 2 S. 3 BGB. Lena Schumacher kommt insofern zu dem Ergebnis, dass es sich hierbei um ein weitreichendes Beweisverwendungsverbot handelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ausgehend vom Schutzgehalt der Selbstbelastungsfreiheit und im systematischen Kontext der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten untersucht die Autorin Grund und Grenzen der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht. Im Fokus steht hierbei insbesondere das Schutzkorrektiv des § 630c Abs. 2 S. 3 BGB. Lena Schumacher kommt insofern zu dem Ergebnis, dass es sich hierbei um ein weitreichendes Beweisverwendungsverbot handelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ausgehend vom Schutzgehalt der Selbstbelastungsfreiheit und im systematischen Kontext der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten untersucht die Autorin Grund und Grenzen der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht. Im Fokus steht hierbei insbesondere das Schutzkorrektiv des § 630c Abs. 2 S. 3 BGB. Lena Schumacher kommt insofern zu dem Ergebnis, dass es sich hierbei um ein weitreichendes Beweisverwendungsverbot handelt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Ausgehend vom Schutzgehalt der Selbstbelastungsfreiheit und im systematischen Kontext der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten untersucht die Autorin Grund und Grenzen der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht. Im Fokus steht hierbei insbesondere das Schutzkorrektiv des § 630c Abs. 2 S. 3 BGB. Lena Schumacher kommt insofern zu dem Ergebnis, dass es sich hierbei um ein weitreichendes Beweisverwendungsverbot handelt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Lange bestand hinsichtlich der ärztlichen Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern in Literatur und Rechtsprechung ein diffuses Meinungsbild. Mit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2013 hat sich eine weitere Diskussion erübrigt. Im Zuge der Gesetzesreform wurde ein entsprechender behandlungsvertraglicher Informationsanspruch des Patienten in das BGB aufgenommen. Angesichts des früheren Meinungsstreits zu dieser Thematik verwundert es jedoch kaum, dass es sich um eine der umstrittensten Vorschriften des Patientenrechtegesetzes handelt. Die Arbeit liefert neben der Klärung etlicher Rechtsunsicherheiten auch eine Verfassungsmäßigkeitsprüfung dieser Regelung sowie alternative Anreize zu einem offenen Umgang mit Behandlungsfehlern.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Untersuchung befasst sich mit den umstrittenen Grenzen des Betrugs durch Unterlassen und schafft Klarheit für die Praxis, indem die dogmatischen Leitlinien der Rechtsprechung offengelegt werden. Im Zentrum steht dabei die Interpretation der betrugsspezifischen Garantenstellung durch die Judikatur. Nachdem diese sich im Ergebnis nicht mit der vermeintlich vorherrschenden Rechtsquellentrias aus Gesetz, Vertrag und Ingerenz erklären lässt, wird anhand einer eingehenden Durchsicht der gesamten Betrugsrechtsprechung der Vertrauensgedanke als materielles Kriterium herausgearbeitet und konturiert. Ob hiermit die gesetzgeberische Lücke in § 13 Abs. 1 StGB tatsächlich auf angemessene Art geschlossen wurde, wird abschließend kritisch besprochen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Im Zuge der Kodifizierung des Patientenrechtegesetzes im Februar 2013 normierte der Gesetzgeber in § 630c Abs. 2 Satz 2 BGB eine vertragliche Offenbarungspflicht des Behandelnden und ergänzte diese in § 630c Abs. 2 Satz 3 BGB um ein sog. Beweisverwendungsverbot. Dieser Regelungskomplex wurde innerhalb des rechtswissenschaftlichen Diskurses als eine der wenigen sachlichen Innovationen, die mit der Kodifizierung des Patientenrechtegesetzes einhergingen, gewertet. Das vorliegende Buch analysiert die konkrete Ausgestaltung der überaus kontrovers diskutierten Normierung und bettet sie in den Gesamtkontext fehlerbezogener Auskunfts- und Informationspflichten ein. Das Werk beleuchtet zudem die Frage, inwiefern über § 630c Abs. 2 Satz 2 BGB hinausgehende ärztliche (Fehler-)Offenbarungspflichten nach geltender Rechtslage existieren und zeigt rechtspolitische Ideen und Anreize zur Effektivierung der Offenbarungspflicht auf.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Im Zuge der Kodifizierung des Patientenrechtegesetzes im Februar 2013 normierte der Gesetzgeber in § 630c Abs. 2 Satz 2 BGB eine vertragliche Offenbarungspflicht des Behandelnden und ergänzte diese in § 630c Abs. 2 Satz 3 BGB um ein sog. Beweisverwendungsverbot. Dieser Regelungskomplex wurde innerhalb des rechtswissenschaftlichen Diskurses als eine der wenigen sachlichen Innovationen, die mit der Kodifizierung des Patientenrechtegesetzes einhergingen, gewertet. Das vorliegende Buch analysiert die konkrete Ausgestaltung der überaus kontrovers diskutierten Normierung und bettet sie in den Gesamtkontext fehlerbezogener Auskunfts- und Informationspflichten ein. Das Werk beleuchtet zudem die Frage, inwiefern über § 630c Abs. 2 Satz 2 BGB hinausgehende ärztliche (Fehler-)Offenbarungspflichten nach geltender Rechtslage existieren und zeigt rechtspolitische Ideen und Anreize zur Effektivierung der Offenbarungspflicht auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Lange bestand hinsichtlich der ärztlichen Pflicht zur Offenbarung von Behandlungsfehlern in Literatur und Rechtsprechung ein diffuses Meinungsbild. Mit Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes 2013 hat sich eine weitere Diskussion erübrigt. Im Zuge der Gesetzesreform wurde ein entsprechender behandlungsvertraglicher Informationsanspruch des Patienten in das BGB aufgenommen. Angesichts des früheren Meinungsstreits zu dieser Thematik verwundert es jedoch kaum, dass es sich um eine der umstrittensten Vorschriften des Patientenrechtegesetzes handelt. Die Arbeit liefert neben der Klärung etlicher Rechtsunsicherheiten auch eine Verfassungsmäßigkeitsprüfung dieser Regelung sowie alternative Anreize zu einem offenen Umgang mit Behandlungsfehlern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Untersuchung befasst sich mit den umstrittenen Grenzen des Betrugs durch Unterlassen und schafft Klarheit für die Praxis, indem die dogmatischen Leitlinien der Rechtsprechung offengelegt werden. Im Zentrum steht dabei die Interpretation der betrugsspezifischen Garantenstellung durch die Judikatur. Nachdem diese sich im Ergebnis nicht mit der vermeintlich vorherrschenden Rechtsquellentrias aus Gesetz, Vertrag und Ingerenz erklären lässt, wird anhand einer eingehenden Durchsicht der gesamten Betrugsrechtsprechung der Vertrauensgedanke als materielles Kriterium herausgearbeitet und konturiert. Ob hiermit die gesetzgeberische Lücke in § 13 Abs. 1 StGB tatsächlich auf angemessene Art geschlossen wurde, wird abschließend kritisch besprochen.
Aktualisiert: 2023-04-16
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In epidemiologischen Studien treten zunehmend sogenannte Zufallsbefunde auf. Die vorliegende medizinrechtliche Dissertation geht deshalb der Frage nach, welcher Umgang mit diesen Befunden rechtlich geboten ist. Dabei liegt der Schwerpunkt in der Frage, ob beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen ein epidemiologischer Forscher dem Probanden gegenüber zur Mitteilung von auffälligen, das heißt krankhaften oder wenigstens abklärungsbedürftigen Befunden berechtigt oder sogar verpflichtet ist. Dazu werden vor allem die vertraglichen Pflichten aus dem Behandlungs- beziehungsweise Probandenvertrag untersucht. Zugleich beleuchtet die Arbeit aber auch datenschutz-, berufs- und strafrechtliche Aspekte, die sich in diesem Zusammenhang stellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Forschungszulagengesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Muss der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber informieren? Wann, wie und über welche Gegebenheiten? Diese Fragen stellen sich Arbeitnehmer und -geber gleichermaßen. Der Arbeitnehmer kann von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses bis über dessen Beendigung hinaus verpflichtet sein, dem Arbeitgeber auf Fragen zu antworten oder auch von sich aus Informationen zu offenbaren. Das Bestehen der Informationspflichten, ihr Inhalt und ihre Rechtsgrundlage sind umstritten, soweit nicht zu einzelnen Pflichten höchstrichterliche Rechtsprechung vorliegt.
Die Untersuchung greift den Diskussionsstand auf und berücksichtigt neuere gesetzlichen Regelungen und Wertungen (§ 32 BDSG und Diskriminierungsverbote des AGG), die in den bisherigen Beiträgen nicht vollständig erfasst wurden. Es werden Antworten auf die Frage nach den Informationspflichten des Arbeitnehmers für alle Phasen des Arbeitsverhältnisses geboten. Theoretische Grundlagen und konkrete Pflichten werden gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bei Betrieb eines modernen Kfz werden laufend eine Vielzahl von Daten generiert. Die Daten können z. B. genutzt werden um im Versicherungsfall das Unfallgeschehen besser aufzuklären, aber auch zur Bestimmung einer individuellen Versicherungsprämie.
Die Studie befasst sich mit der Frage, ob ein Kfz-Haftpflichtversicherer im Versicherungsfall gegebenenfalls existente Kfz-Daten vom Versicherungsnehmer herausverlangen kann. Dies wird einerseits am Beispiel eines eingebauten Unfalldatenspeichers, andererseits anhand von Daten eines Telematik-Tarifs dargestellt. Dabei stehen sich die grundsätzlich weitgehende Auskunfts- und Aufklärungsobliegenheit und das Recht des Versicherungsnehmers auf informationelle Selbstbestimmung in Form des Datenschutzes in einem Spannungsverhältnis gegenüber. Die Arbeit zeigt auf, welche Interessen von Versicherer und Versicherungsnehmer hierbei tangiert sein können und wie diese in einen gerechten Ausgleich gebracht werden können. Weiterhin legt die Arbeit einen Schwerpunkt auf eine Reihe datenschutzrechtlicher Probleme, die sich im Rahmen der Auskunftsobliegenheit über Kfz-Daten ergeben können, z.B. den Personenbezug der Kfz-Daten, die Frage nach der datenschutzrechtlichen Erlaubnisvorschrift oder Besonderheiten der datenschutzrechtlichen Einwilligung.
Das Werk richtet sich an Praktiker aus der Versicherungsbranche, sowie Fachanwälte und Wissenschaftler mit Tätigkeitsschwerpunkten im Versicherungs-, Verkehrs- und Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Industrieversicherung ist im Wandel. Nachfrageseitig entstehen neue Risiken in Form von Emerging Risks, gleichzeitig eröffnen sich den Unternehmen neue Perspektiven auf vorhandene Risiken. Angebotsseitig versuchen global agierende Industrieversicherer dem Wettbewerbsdruck im traditionellen Geschäft auszuweichen und ihre Profitabilität durch Innovation zu erhöhen.
In einer grundlagentheoretischen Erörterung wird ein Modell von Innovation in der Industrieversicherung entwickelt. Dabei werden Innovationsanstrengungen nicht nur angebotsseitig betrachtet. Das erarbeitete Modell beschreibt die Determinanten der Nachfrage, die jenen Wertbeitrag beeinflussen. Darauf aufbauend werden die Implikationen für die Produktgestaltung und die Preisfindung systematisiert. Die Ergebnisse dieser Arbeit betreffen auch Versicherung nachfragende Unternehmen, weil sie zeigen, wie innovative Industrieversicherung unter Berücksichtigung der Risiko- und Kapitalstruktur optimal eingesetzt werden kann.
Das Buch richtet sich sowohl an das wissenschaftliche Publikum als auch an Entscheidungsträger in der Praxis. Risikomanager von Unternehmen erfahren, wie innovative Industrieversicherung im Vergleich zu Entscheidungsalternativen bewertet werden kann. Industrieversicherungsmanagern in der Produktentwicklung hingegen bietet dieses Buch eine fundierte Orientierung, welche Faktoren die Erfolgswahrscheinlichkeit von Innovation erhöhen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Anzeigepflichten des Versicherungsnehmers prägen das versicherungsrechtliche System und unterstützen die Vertragsparteien bei der Aufrechterhaltung des Äquivalenzprinzips. So benötigt der Versicherer notwendige Informationen für eine risikobezogene Prämienkalkulation oder die Abwicklung eines Versicherungsfalles. Einer unbegrenzten Offenbarungspflicht stehen allerdings in vielfältiger Weise berechtigte Interessen des Versicherungsnehmers entgegen.
Unter besonderer Berücksichtigung dieser Interessenkollision untersucht die Autorin mögliche Einschränkungen der Offenbarungspflicht des Versicherungsnehmers durch das Verfassungsrecht. Einen Schwerpunkt bildet in diesem Zusammenhang die Prüfung der Anwendbarkeit des vornehmlich strafrechtlich geprägten nemo-tenetur-Grundsatzes im Versicherungsrecht. Weitere verfassungsrechtliche Grenzen ergeben sich bei der Einwilligung in eine Schweigepflichtentbindung, der Missachtung des Gleichbehandlungsgebots, der Preisgabe von gendiagnostischen Daten, Angaben zur Familienanamnese und der Anzeige einer Schutzgelderpressung. Anhand dieser Beispiele arbeitet die Autorin die maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung der Reichweite von Anzeigepflichten heraus. Schließlich erfolgt eine Darstellung des Umfangs einer Offenbarungspflicht anhand zukünftig denkbarer Fallgruppen wie etwa dem Einsatz einer Black Box für das Auto.
Das Werk richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker und dient neben der wissenschaftlichen Diskussion auch der Versicherungswirtschaft als Leitfaden für die tägliche Rechtsanwendung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Gegenstand der Arbeit sind die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis. Bedarf an einer wissenschaftlichen Untersuchung besteht in mehrfacher Hinsicht: Zum einen fehlt es an einem gesetzlich normierten Tatbestand der spontan entstehenden und damit wenig transparenten Aufklärungspflichten. Zum anderen kristallisieren sich bei Sichtung von Literatur und Rechtsprechung nur vereinzelt systematische und dogmatische Ansätze heraus, so dass derjenige, der einer Aufklärungspflicht unterliegt, dies nur schwer erkennen kann. Insbesondere ist ihm eine antizipierende Prüfung dieser Frage kaum möglich. Inhalt der Arbeit ist daher die Erstellung eines möglichen Aufklärungstatbestandes und dessen Anwendung in den verschiedenen zeitlichen Ebenen eines Arbeitsverhältnisses. Die Autorin leistet mit dieser Arbeit einen Beitrag zur Klarstellung für einen besonders häufig anzutreffenden Lebenssachverhalt im anbahnenden und bestehenden Arbeitsverhältnis sowie bei dessen Beendigung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Muss der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber informieren? Wann, wie und über welche Gegebenheiten? Diese Fragen stellen sich Arbeitnehmer und -geber gleichermaßen. Der Arbeitnehmer kann von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses bis über dessen Beendigung hinaus verpflichtet sein, dem Arbeitgeber auf Fragen zu antworten oder auch von sich aus Informationen zu offenbaren. Das Bestehen der Informationspflichten, ihr Inhalt und ihre Rechtsgrundlage sind umstritten, soweit nicht zu einzelnen Pflichten höchstrichterliche Rechtsprechung vorliegt.
Die Untersuchung greift den Diskussionsstand auf und berücksichtigt neuere gesetzlichen Regelungen und Wertungen (§ 32 BDSG und Diskriminierungsverbote des AGG), die in den bisherigen Beiträgen nicht vollständig erfasst wurden. Es werden Antworten auf die Frage nach den Informationspflichten des Arbeitnehmers für alle Phasen des Arbeitsverhältnisses geboten. Theoretische Grundlagen und konkrete Pflichten werden gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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