Die in diesem Band gesammelt publizierten Beiträge von unterschiedlichen Veranstaltungen der Österreichischen Verwaltungswissenschaftlichen Gesellschaft (ÖVG) stellen Überlegungen zu Staatsreform und Verwaltungsreform thematisch ins Zentrum und setzen sich zum Ziel, einen Impuls zu Reformmaßnahmen zu geben.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Aus dem Inhalt:
Karl Korinek, Statement des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes
Ludwig Adamovich, Nach dem Österreich-Konvent; Bereinigung oder grundlegende Änderung der Verfassung?
Heinz Schäffer, Recht und Sicherheit in Europa
Theo Öhlinger, Die Zukunft der Demokratie und des sozialen Rechtsstaats in Europa
Georg Lienbacher, Neue Rechtsschutzformen im Bereich der Sicherheitsverwaltung
Roland Miklau, Strafprozessreform und Rechtsschutz I
Helmut Fuchs, Strafprozessreform und Rechtsschutz II
Franz Matscher, Rechtsschutztag 2005
Karlheinz Probst, Die rechtlichen Positionen der Rechtsschutzbeauftragten; gesetzliche Unterschiede und Gemeinsamkeiten
Weitere Beiträge: Helmut Fuchs, Heinz Schäffer, Theo Öhlinger, Johann Rzeszut, Gottfried Strasser, Erwin Felzmann
Aktualisiert: 2019-04-09
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Die vorliegende Untersuchung widmet sich der Ausgliederung von Staatsaufgaben und deren Auswirkungen auf den öffentlichen Dienst. Im Vordergrund: Fragen des Verfassungsrechts hinsichtlich Bedingungen, Grenzen und Folgen. Mit europäischem Gemeinschaftsrecht als wichtigem Impulsgeber. Darüber hinaus nimmt sie die mit einer Ausgliederung einhergehende Überleitung öffentlich Bediensteter auf den ausgegliederten Rechtsträger näher unter die Lupe.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Mit Beiträgen von Adamovich, Frowein, Holzinger, Jabloner, Kessler, Machacek, Matscher, Probst, E. Strasser, G. Strasser, Vogl und Wenda.
Aktualisiert: 2019-04-09
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Der vorliegende Band enthält Beiträge von Thomas Olechowski, Heinrich Neisser, Martin Polaschek, Karl Korinek, Raoul Kneucker, Theo Öhlinger, Clemens Jabloner zum Thema „Der Wert der Verfassung – Werte in der Verfassung. Der ‚Österreich-Konvent’ und die Neukodifikation der Bundesverfassung.“
Die Autoren beleuchten sowohl einzelne Punkte der anstehenden Verfassungsreform, als auch ganz allgemein die Frage nach der Bedeutung und dem Wert einer neuen Verfassung für die Republik und ihre Bürger.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Welche Verfassung braucht die Republik? Wofür soll der Staat zuständig sein? Welche Ebene soll worüber entscheiden? Braucht Österreich eine neue Finanzverfassung? Love labour´s lost in Austria?
Rund eineinhalb Jahre hat der Österreich-Konvent über eine Neuformulierung der österreichischen Verfassung beraten und ist zu keinem konkreten Ergebnis gekommen. Der Erfolg des Europäischen Konvents zur Formulierung eines Europäischen Verfassungstextes hat sich in Österreich nicht wiederholt. Anderseits hat dieser Prozess jedoch in allen Parteien ein Nachdenken über verfassungspolitische Fragen ausgelöst. So hat dieser Prozess bei der Grünen Bildungswerkstatt in der Sommerakademie 2004 zum Thema „Projekt Österreich - in welcher Verfassung ist die Republik“ gegipfelt, an dem sich zahlreiche namhafte ExpertInnen beteiligt haben. Dieses Buch basiert auf den Beiträgen zur Sommerakademie, hat aber allen AutorInnen die Möglichkeit eröffnet, ihre Beiträge bis zum Ende des Konventprozesses zu aktualisieren und stellt daher ein aktuelles Resümee des Konventprozesses aus wissenschaftlicher und politischer Sicht dar. Das Buch ist ein Teil einer im Czernin Verlag erschienenen Reihe über die Sommerakademien der Grünen Bildungswerkstatt.
Aktualisiert: 2017-03-01
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Der mit dem Österreich-Konvent eingeleitete und nunmehr im Parlament fortgesetzte Prozess der Erarbeitung einer neuen österreichischen Verfassung ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunftsperspektiven der österreichischen Zivilgesellschaft. Dieses Buch enthält Diskussionsbeiträge von Wissenschaftlern, Verantwortlichen der Zivilgesellschaft und Konventsmitgliedern zum Entscheidungsprozess und den Beratungen des Konvents und den sich anschließenden Diskussionen aus zivilgesellschaftlicher Sicht und Fragen nach den verfassungsrechtlichen Bedingungen für zivilgesellschaftliche Gestaltungs- und Freiräume.
Aktualisiert: 2022-01-14
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