Schlüsselwort: Österreichisches Verfassungsrecht

Das Habsburgergesetz

Das Habsburgergesetz von Kadgien, Michael
Das so genannte Habsburgergesetz (Staatsgesetzblatt Nr. 209 vom 3. April 1919) beinhaltet die Vertreibung des ehemaligen Herrscherhauses Habsburg-Lothringen und den Entzug seines Vermögens. Seit 1919 hat es den Rang eines österreichischen Verfassungsgesetzes und unterlag in seiner Geschichte zahlreichen Änderungen. Unter Kanzler Schuschnigg aufgehoben, stellten es die nationalsozialistischen Herrscher wieder her. Nach 1945 verpflichtete sich die Republik Österreich, das Habsburgergesetz aufrechtzuerhalten. Es handelt sich bei dem Gesetz um ein Ausnahmegesetz zur österreichischen Verfassung. Die Vereinbarkeit mit österreichischem Verfassungsrecht, Völkerrecht und europäischem Gemeinschaftsrecht ist Gegenstand dieser Arbeit. Neben der Entstehungsgeschichte wird die Rechtsprechung zum Habsburgergesetz untersucht, die einzelnen Regelungen werden kommentiert und vor ihrem historischen Hintergrund erläutert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 95. Ergänzungslieferung

Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 95. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung Die 95. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung voraussichtlich auf den Stand Oktober 2021 und berücksichtigt die aktuellen Änderungen der österreichischen Verfassungs- und Verwaltungsgesetze. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Studierende, öffentliche Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 94. Ergänzungslieferung

Österreichische Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 94. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung Die 94. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung voraussichtlich auf den Stand Juli 2021 und berücksichtigt die aktuellen Änderungen der Österreichischen Verfassungs- und Verwaltungsgesetze. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Studierende, öffentliche Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hans Kelsen Werke

Hans Kelsen Werke von Hans Kelsen-Institut, Jestaedt, Matthias, Kelsen, Hans
Band 8 der HKW enthält den "Kelsen/Froehlich/Merkl", sprich: den ersten, noch heute verwendeten Kommentar zur definitiven Bundesverfassung der Ersten (österreichischen) Republik, die im Jahr 2020 ihren einhundertsten Geburtstag begeht. In Kooperation mit dem damaligen Leiter des Verfassungsdienstes der Staatskanzlei/des Bundeskanzleramtes, Georg Froehlich (1872-1939), und seinem seinerzeit ebenfalls in den Diensten des Verfassungsdienstes stehenden Schüler, Adolf Julius Merkl (1890-1970), legt Kelsen 1922 einen rasch zum Klassiker und Standardwerk avancierenden Referentenkommentar zum Bundes-Verfassungsgesetz 1920 ("Gesetz vom 1. Oktober 1920, womit die Republik Österreich als Bundesstaat eingerichtet wird") sowie zum sog. Übergangsgesetz 1920 ("Verfassungsgesetz vom 1. Oktober 1920, betreffend den Übergang zur bundesstaatlichen Verfassung") vor. Das Gemeinschaftswerk ist davon geprägt, dass seine drei Autoren als Experten von Anfang an eng in die Verfassungsberatungen im weiteren Sinne und in die Formulierung der Verfassung im engeren Sinne einbezogen waren. Der "Kelsen/Froehlich/Merkl" schließt als Band 5 die Reihe der von Kelsen herausgegebenen "Verfassungsgesetze der Republik [Deutsch-]Österreich" ab; die Bände 1 bis 4 (1919-1920) sind bereits in HKW 5 enthalten. Mit diesem Kommentar etabliert sich der bis dahin vornehmlich durch seine rechtstheoretischen Schriften hervorgetretene Kelsen, der zu dieser Zeit auch Verfassungsberater des Staatskanzlers Karl Renner (1870-1950) und einflussreiches Mitglied des neugegründeten Verfassungsgerichtshofs ist, als der führende Verfassungsrechtlicher der jungen österreichischen Republik.
Aktualisiert: 2022-12-22
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