Schlüsselwort: Parteiendifferenz

Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik

Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik von Timm-Arnold, Klaus-Peter
Die kommunale Finanzkrise bedroht in zunehmendem Maße die politische Handlungsfähigkeit der Städte an Rhein und Ruhr. Gemeinhin werden die Ursachen für defizitäre Kommunalhaushalte in äußeren Rahmenbedingungen gesehen, ausgelöst z.B. durch drastisch wegbrechende Steuereinnahmen, steigende Sozialtransfers oder Verteilungskämpfe zwischen den staatlichen Ebenen. Die Varianz der Haushaltsergebnisse der Ruhrgebietsstädte in NRW deutet aber auch auf „hausgemachte“ Ursachenbündel für Haushaltsdefizite hin wie ausgabenmaximierende Parteipolitik und die Verwaltungsführungsleistung des Bürgermeisters. In mehreren qualitativ-vergleichenden Fallstudien aus Ruhrgebietsstädten untersucht der Autor die endogenen Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Zentralisierung der Haushaltspolitik und das Führungswollen und -können eines durchsetzungsstarken Bürgermeisters wichtige Voraussetzungen dafür sind, den Kommunalhaushalt auf Gleichgewichtskurs zu halten.
Aktualisiert: 2023-05-25
Autor:
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Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik

Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik von Timm-Arnold, Klaus-Peter
Die kommunale Finanzkrise bedroht in zunehmendem Maße die politische Handlungsfähigkeit der Städte an Rhein und Ruhr. Gemeinhin werden die Ursachen für defizitäre Kommunalhaushalte in äußeren Rahmenbedingungen gesehen, ausgelöst z.B. durch drastisch wegbrechende Steuereinnahmen, steigende Sozialtransfers oder Verteilungskämpfe zwischen den staatlichen Ebenen. Die Varianz der Haushaltsergebnisse der Ruhrgebietsstädte in NRW deutet aber auch auf „hausgemachte“ Ursachenbündel für Haushaltsdefizite hin wie ausgabenmaximierende Parteipolitik und die Verwaltungsführungsleistung des Bürgermeisters. In mehreren qualitativ-vergleichenden Fallstudien aus Ruhrgebietsstädten untersucht der Autor die endogenen Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Zentralisierung der Haushaltspolitik und das Führungswollen und -können eines durchsetzungsstarken Bürgermeisters wichtige Voraussetzungen dafür sind, den Kommunalhaushalt auf Gleichgewichtskurs zu halten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Reformpolitik in Deutschland und Frankreich

Reformpolitik in Deutschland und Frankreich von Egle, Christoph
Seit Mitte der 1990er Jahre sind Deutschland und Frankreich mit hoher Arbeitslosigkeit, finanziell überforderten Sozialsystemen und wachsender Staatsverschuldung konfrontiert. Während andere OECD-Staaten ähnliche Probleme rasch überwinden konnten, wurden wirtschafts- und sozialpolitische Reformen in Frankreich und Deutschland eher zögerlich umgesetzt. In dieser Untersuchung wird aufgezeigt, unter welchen politisch-institutionellen Bedingungen die Durchsetzung umfangreicher Reformen gelang und warum manche Reformversuche scheiterten. Dabei ergibt sich der Befund, dass die Reformfähigkeit einer Regierung in hohem Maße von deren Handlungsstrategie bestimmt wird, durch die die Wirkung vermeintlicher institutioneller Reformhürden und Handlungsressourcen in ihr Gegenteil verkehrt werden kann
Aktualisiert: 2023-04-04
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