Aktualisiert: 2023-06-02
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Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
Schlüsselwort: Parteivorstand
Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
Die SPD unter Kurt Schumacher und Erich Ollenhauer 1946 bis 1963
Mit diesem Band wird die Edition der Sitzungsprotokolle der SPD-Führungsgremien fortgesetzt. Nach dem Tod Kurt Schumachers wurde Erich Ollenhauer im September 1952 zum Parteivorsitzenden gewählt. Ollenhauers Führungsstil war stärker durch Kooperation und Bemühungen um die Einbindung der verschiedenen Richtungen innerhalb der Partei charakterisiert. Die SPD stand in diesen Jahren in grundsätzlicher Opposition zu außenpolitischen Richtungsentscheidungen der Regierung Adenauer, u.a. beim EVG- und General-Vertrag. Auch die Fluchtbewegung aus der DDR, der Aufstand des 17. Juni 1953 und der Bundestagswahlkampf 1953 spielten in den Diskussionen eine Rolle.
Auf innenpolitischem Gebiet werfen die Protokolle, die durch umfangreiche Anlagen und Erläuterungen ergänzt werden, Schlaglichter auf das in diesen Jahren von rechtsradikalen Strömungen und Organisationen ausgehende politische Gefahrenpotenzial, zu dessen Aufdeckung und Bekämpfung sich die SPD nach den Erfahrungen in der Endphase der Weimarer Republik in besonderer Weise verpflichtet fühlte. Nicht zuletzt aber geben die Dokumente Einblick in einen überaus spannungsreichen programmatischen Selbstverständigungs- und Modernisierungsprozess der Sozialdemokartischen Partei, der durch die Niederlage bei den Bundestagswahlen 1953 verstärkt wurde.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
Liebeserklärung an eine Partei, die es nicht gibt
Politische Parteien in England
Das Arbeitsfeld dieses Buches ist im Untertitel abgesteckt: es unternimmt die ein gehende Darstellung der Machtverteilung in den beiden großen Parteien Englands. Dieses Buch befaßt sich nicht mit Weltanschauungen und Parteiprogrammen; es geht auch nicht auf kleine Parteien ein. Die Liberale Partei wurde in den Anhang verwie sen, was angesichts ihrer langen, rühmlichen Geschichte ungerecht scheinen könnte. Aber es läßt sich nun einmal nicht leugnen, daß die Liberale Partei bei den Wahlen von 1955 nicht mehr als zwei Prozent der abgegebenen Stimmen und nur ein Prozent der Unterhaussitze erhalten hat. Das Parteileben wird in England vor allem dadurch be stimmt, daß die Partei entweder an der Regierung ist oder gute Aussicht hat, sie eines Tages zu übernehmen. Akzeptiert eine Partei die Spielregeln der Parlaments- und Ka binettsregierung, dann ist die Aussicht auf die Ausübung der Regierungsgewalt weit ausschlaggebender für die Machtverteilung innerhalb der Partei als irgendwelche Be stimmungen des Parteistatuts. Hat aber eine Partei keine Aussic. ~t, an die Regierung zu gelangen, mit anderen Worten: kann der Parteiführer niemals Premierminister werden und sein engerer Kreis nie ein Kabinett bilden, dann ist die innere Struktur der Partei nur von geringem Intersese. Aus diesem Grunde beschäftigt sich dieses Buch fast ausschließlich mit den bei den großen Parteien, in deren Händen seit Jahrzehnten die Verantwortung für die Regierungsgeschäfte lag und wahrscheinlich noch jahrzehnte lang liegen wird. Obwohl ich vor allem die heutige Tätigkeit der Konservativen Partei und der Labourpartei darstellen will, habe ich ausführlich auf ihre Geschichte zurückgegriffen.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Konflikte zwischen CDU-Parteiführung und CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Das Buch von Joachim Reinken zeigt auf, wie sich politische Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion sowie zwischen Fraktion und einzelnen Mandats- bzw. Funktionsträgern vollzieht. Politischer Wille wird im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vor allem über Parteien und deren programmatische Vorstellungen umgesetzt. Daher ist das Streben nach Mehrheit und die parlamentarische Vertretung durch die Fraktion Hauptziel jeder Partei. Erst durch die Fraktion werden die von der Partei erarbeiteten programmatischen Vorstellungen in den parlamentarischen Raum eingebracht, konkretisiert und gegebenenfalls realisiert. Dennoch kommt es vor, dass im Verlauf dieses Prozesses Konflikte auftreten, da die verfassungsrechtlich geschützte Weisungsfreiheit der Fraktionsmitglieder es ihnen gestattet, von der Parteilinie abweichende Beschlüsse zu fassen. Durch die Aufarbeitung von Konflikten aus der politischen Praxis macht diese Veröffentlichung den Einfluss auf die politische Willensbildung und deren Umsetzung zwischen CDU-Parteiführungsgremien und CDU/CSU-Bundestagsfraktion transparent. Es wird sichtbar, über welche Mittel diese Akteure zur Einflussnahme auf Entscheidungsprozesse verfügen sowie welche Strukturen des Interessenausgleichs und der Konfliktregulierung sich herauskristallisiert haben. Damit legt diese Publikation einen wesentlichen Teilbereich der Verfassungsrealität des bundesdeutschen Parlamentarismus frei und liefert wichtige Erkenntnisse für ein besseres Verständnis der parlamentarischen Demokratie der Gegenwart.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Politische Parteien in England
Das Arbeitsfeld dieses Buches ist im Untertitel abgesteckt: es unternimmt die ein gehende Darstellung der Machtverteilung in den beiden großen Parteien Englands. Dieses Buch befaßt sich nicht mit Weltanschauungen und Parteiprogrammen; es geht auch nicht auf kleine Parteien ein. Die Liberale Partei wurde in den Anhang verwie sen, was angesichts ihrer langen, rühmlichen Geschichte ungerecht scheinen könnte. Aber es läßt sich nun einmal nicht leugnen, daß die Liberale Partei bei den Wahlen von 1955 nicht mehr als zwei Prozent der abgegebenen Stimmen und nur ein Prozent der Unterhaussitze erhalten hat. Das Parteileben wird in England vor allem dadurch be stimmt, daß die Partei entweder an der Regierung ist oder gute Aussicht hat, sie eines Tages zu übernehmen. Akzeptiert eine Partei die Spielregeln der Parlaments- und Ka binettsregierung, dann ist die Aussicht auf die Ausübung der Regierungsgewalt weit ausschlaggebender für die Machtverteilung innerhalb der Partei als irgendwelche Be stimmungen des Parteistatuts. Hat aber eine Partei keine Aussic. ~t, an die Regierung zu gelangen, mit anderen Worten: kann der Parteiführer niemals Premierminister werden und sein engerer Kreis nie ein Kabinett bilden, dann ist die innere Struktur der Partei nur von geringem Intersese. Aus diesem Grunde beschäftigt sich dieses Buch fast ausschließlich mit den bei den großen Parteien, in deren Händen seit Jahrzehnten die Verantwortung für die Regierungsgeschäfte lag und wahrscheinlich noch jahrzehnte lang liegen wird. Obwohl ich vor allem die heutige Tätigkeit der Konservativen Partei und der Labourpartei darstellen will, habe ich ausführlich auf ihre Geschichte zurückgegriffen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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