Beobachtung aus der Luft

Beobachtung aus der Luft von Straub,  Sebastian
Der Autor widmet sich der Frage, welche rechtlichen Grenzen Privatpersonen, Unternehmen und staatliche Einrichtungen beim Einsatz von Drohnen beachten müssen. Hierzu werden die luftfahrtrechtlichen Voraussetzungen des Drohnenbetriebs dargestellt und es wird auf die sich ändernden Rahmenbedingungen durch die sog. EASA-Grundverordnung eingegangen. Ferner wird die Zulässigkeit von polizeilichen Drohneneinsätzen analysiert. Der zweite Teil des Buches widmet sich den Grenzen des zivilen Drohneneinsatzes durch Privatpersonen und Unternehmen. Beschränkungen können sich dabei aus dem Datenschutzrecht (insbesondere aus den Vorschriften der DSGVO), dem Urheberrecht sowie dem Bildnisschutzrecht ergeben. Themen sind bspw. drohnengestützten Arbeitnehmerüberwachung oder eine rechtskonforme Verwendung von Drohnen zur journalistischen Berichterstattung. Das Werk endet mit einer Darstellung möglicher strafrechtlicher Sanktionen, die sich im Zusammenhang mit dem Drohnenbetrieb ergeben können.
Aktualisiert: 2020-06-19
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Beobachtung aus der Luft

Beobachtung aus der Luft von Straub,  Sebastian
Der Autor widmet sich der Frage, welche rechtlichen Grenzen Privatpersonen, Unternehmen und staatliche Einrichtungen beim Einsatz von Drohnen beachten müssen. Hierzu werden die luftfahrtrechtlichen Voraussetzungen des Drohnenbetriebs dargestellt und es wird auf die sich ändernden Rahmenbedingungen durch die sog. EASA-Grundverordnung eingegangen. Ferner wird die Zulässigkeit von polizeilichen Drohneneinsätzen analysiert. Der zweite Teil des Buches widmet sich den Grenzen des zivilen Drohneneinsatzes durch Privatpersonen und Unternehmen. Beschränkungen können sich dabei aus dem Datenschutzrecht (insbesondere aus den Vorschriften der DSGVO), dem Urheberrecht sowie dem Bildnisschutzrecht ergeben. Themen sind bspw. drohnengestützten Arbeitnehmerüberwachung oder eine rechtskonforme Verwendung von Drohnen zur journalistischen Berichterstattung. Das Werk endet mit einer Darstellung möglicher strafrechtlicher Sanktionen, die sich im Zusammenhang mit dem Drohnenbetrieb ergeben können.
Aktualisiert: 2020-06-19
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Beobachtung aus der Luft

Beobachtung aus der Luft von Straub,  Sebastian
Der Autor widmet sich der Frage, welche rechtlichen Grenzen Privatpersonen, Unternehmen und staatliche Einrichtungen beim Einsatz von Drohnen beachten müssen. Hierzu werden die luftfahrtrechtlichen Voraussetzungen des Drohnenbetriebs dargestellt und es wird auf die sich ändernden Rahmenbedingungen durch die sog. EASA-Grundverordnung eingegangen. Ferner wird die Zulässigkeit von polizeilichen Drohneneinsätzen analysiert. Der zweite Teil des Buches widmet sich den Grenzen des zivilen Drohneneinsatzes durch Privatpersonen und Unternehmen. Beschränkungen können sich dabei aus dem Datenschutzrecht (insbesondere aus den Vorschriften der DSGVO), dem Urheberrecht sowie dem Bildnisschutzrecht ergeben. Themen sind bspw. drohnengestützten Arbeitnehmerüberwachung oder eine rechtskonforme Verwendung von Drohnen zur journalistischen Berichterstattung. Das Werk endet mit einer Darstellung möglicher strafrechtlicher Sanktionen, die sich im Zusammenhang mit dem Drohnenbetrieb ergeben können.
Aktualisiert: 2020-06-19
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Beobachtung aus der Luft

Beobachtung aus der Luft von Straub,  Sebastian
Der Autor widmet sich der Frage, welche rechtlichen Grenzen Privatpersonen, Unternehmen und staatliche Einrichtungen beim Einsatz von Drohnen beachten müssen. Hierzu werden die luftfahrtrechtlichen Voraussetzungen des Drohnenbetriebs dargestellt und es wird auf die sich ändernden Rahmenbedingungen durch die sog. EASA-Grundverordnung eingegangen. Ferner wird die Zulässigkeit von polizeilichen Drohneneinsätzen analysiert. Der zweite Teil des Buches widmet sich den Grenzen des zivilen Drohneneinsatzes durch Privatpersonen und Unternehmen. Beschränkungen können sich dabei aus dem Datenschutzrecht (insbesondere aus den Vorschriften der DSGVO), dem Urheberrecht sowie dem Bildnisschutzrecht ergeben. Themen sind bspw. drohnengestützten Arbeitnehmerüberwachung oder eine rechtskonforme Verwendung von Drohnen zur journalistischen Berichterstattung. Das Werk endet mit einer Darstellung möglicher strafrechtlicher Sanktionen, die sich im Zusammenhang mit dem Drohnenbetrieb ergeben können.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäss § 163e StPO

Die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäss § 163e StPO von Liebich-Frels,  Martina
Mit dem Thema der "Organisierten Kriminalität" schien der Politik und dem Rechtssystem, ebenso wie dem Polizeiapparat, lange Zeit ein Phänomen zu begegnen, das eine neue Herausforderung darstellte und neue Antworten erforderte. Eine dieser Antworten ist die Polizeiliche Beobachtung. Lange Jahre nur durch eine Polizeidienstvorschrift aus dem Jahre 1979 rechtlich geregelt, wurde die Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung mit Einführung des OrgKG von 1992 in § 163 e StPO auch auf eine strafprozessuale Rechtsgrundlage gestellt. In der hier vorgelegten Untersuchung werden einige Zweifel daran geweckt, ob mit der organisierten Kriminalität tatsächlich ein Phänomen vorliegt, das ein solches Gefahrenpotential für die rechtliche Freiheit der Staatsbürger in sich trägt, dass ihm auch durch die Inkaufnahme beträchtlicher Einschränkungen der Freiheit von Bürgern entgegengetreten werden muss. Auch solcher Bürger darüber hinaus, die selbst nicht in Verbindung zu Straftaten, sondern nur "in Verbindung" nicht spezifizierter Art zu Verdächtigen stehen. Bei guten Gründen für die Berechtigung eben solcher Zweifel liegt es nahe, die Einschränkung der Freiheit von Bürgern durch Massnahmen der polizeilichen Beobachtung unter einem strengen Massstab zu sehen. Einem Massstab, dem Überlegungen zur grundrechtlichen Freiheit selbst, die Frage nach der Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes, Bedenken hinsichtlich einer möglichen Umgehung des Bestimmtheitsgebotes und Gedanken zur möglichen Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung zu Grunde gelegt werden. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist die Antwort auf die Frage, ob die so zu betrachtende Messlatte für eine Legitimation der Polizeilichen Beobachtung zu hoch liegt oder überwunden wurde.
Aktualisiert: 2020-12-04
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