Die Produkthaftung für künstlich intelligente Medizinprodukte

Die Produkthaftung für künstlich intelligente Medizinprodukte von Haftenberger,  Anna
Der Einsatz von KI in der Medizin revolutioniert das Gesundheitswesen, wirft jedoch auch neue Haftungsfragen auf. Die Autorin untersucht, ob das europäische Produkthaftungsrecht auf KI-basierte Medizinprodukte anwendbar ist und einen angemessenen Risikoausgleich zwischen Herstellern und Nutzern schaffen kann. Dazu werden alle Haftungsvoraussetzungen analysiert und ein Maßstab zur Bewertung der Fehlerhaftigkeit intelligenter Medizinprodukte aufgestellt, der sowohl den Charakteristika von KI als auch den Besonderheiten von Medizinprodukten Rechnung trägt. In einem Nachwort werden die Ende 2022 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Entwürfe der neuen Produkthaftungsrichtlinie sowie der KI-Haftungsrichtlinie beleuchtet.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Mehrere Produkthaftpflichtige und Mitverschulden des Geschädigten

Mehrere Produkthaftpflichtige und Mitverschulden des Geschädigten von Löschner,  Ramin
Die in der globalisierten Warenwirtschaft vorherrschende Arbeitsteilung bei Herstellung und Vertrieb von Produkten und die damit einhergehende Beteiligung einer Vielzahl von Personen an den entsprechenden Fertigungs- und Verteilungsprozessen werfen schwierige Fragen des Haftungs- und Schadensrechts auf. Löschner widmet sich in diesem Kontext der in Rechtsprechung und Wissenschaft nach wie vor kontrovers diskutierten Frage, wie nach deutschem Produkthaftungsrecht ein durch ein fehlerhaftes Produkt verursachter Schaden zwischen den an der Produktions- und Vertriebskette beteiligten Personen verteilt wird, wenn der Geschädigte für den Schaden mitverantwortlich ist. Anhand einer methodisch-analytischen Überprüfung der §§ 254, 421, 426, 830, 840 BGB und §§ 5,6 ProdHG iVm §§ 254, 421, 426 BGB sowie einer durch den europarechtlichen Hintergrund des ProdHG gebotenen richtlinienkonformen Auslegung entwickelt der Autor hierbei ein praxistaugliches Haftungs- und Schadensverteilungsmodell. Aufgrund der Bedeutung der US-amerikanischen Wirtschaft für deutsche Unternehmen wird die von der Arbeit angesprochene Thematik schließlich nach US-amerikanischem Produkthaftungsrecht unter Berücksichtigung des vom American Law Institute jüngst verabschiedeten Restatement of the Law Third, Torts untersucht.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Vertriebsverbot für Lieferanten bei evidentem Fehlgebrauch des Zulieferteils durch den Endhersteller

Vertriebsverbot für Lieferanten bei evidentem Fehlgebrauch des Zulieferteils durch den Endhersteller von Reich,  Juri Kevin
Die Beteiligung an fremden Delikten, durch Verhaltensweisen, die alltäglich oder berufstypisch sind, wird in den letzten Jahren verstärkt diskutiert: Unter der Bezeichnung „neutrale Handlungen“ bzw. „neutrale Beihilfe” richtet sich das Augenmerk vorrangig auf Fallkonstellationen, in denen der Betroffene die Freiheitsräume seines Berufs ausschöpft und hierdurch die unerlaubte Handlung eines anderen fördert. Bisher wurde die Problematik im Kontext der Produzententätigkeit allerdings noch nicht untersucht, obgleich gerade Massenproduktion es dem Haupttäter ermöglicht, zahlreiche Menschen zu erreichen und sie durch gefährliche Produkte zu schädigen. Die Arbeit bietet dem interessierten Leser wertvolle Erkenntnisse zu den zivilrechtlichen Grenzen der Haftung für berufstypische Handlungen im Produktionsprozess. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, inwieweit sich der (Zulieferer-)Hersteller auf ein deliktisches Folgeverhalten seines Abnehmers einrichten muss und wo die Grenzen liegen, jenseits derer der Zulieferer nicht haftet und auf die (alleinige) Verantwortung des Abnehmers verweisen kann.
Aktualisiert: 2023-01-01
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