Die englische Zivilprozessreform aus dem Jahr 1998, die sogenannte Woolf-Reform, ist ein voller Erfolg. Die Geschäftsbelastung der dortigen Gerichte ging seitdem deutlich zurück, die Verfahrensdauer konnte merklich verkürzt werden und die Zahl der abgeschlossenen Vergleiche steigt kontinuierlich an. Die Studie stellt einzelne, besonders erfolgreiche Instrumente des englischen Prozessrechts vor, unterzieht sie einer eingehenden Bewertung und untersucht, ob vergleichbare Regelungen auch hierzulande eingeführt werden sollten. Dazu werden an besonderen Stellen zur Diskussion einladende Gesetzgebungsvorschläge gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Frontmatter -- Inhalt -- Einleitung -- I. Die geschichtliche Entwicklung des sog. Mündlichkeitsprinzips bis zum Erlaß der CPO -- II. Die Konzeption des Gesetzgebers der CPO -- III. Die Reform der CPO — Modifizierungen der reinen Mündlichkeit -- IV. Der heutige Rechtszustand; das schriftliche Verfahren nach § 128 II ZPO -- V. Mündlichkeit und Beweisaufnahme -- VI. Der Vorschlag Baurs -- VII. Das Stuttgarter Modell -- VIII. Die Beschleunigungsnovelle -- IX. Rechtstatsächliche Untersuchungen der Gründe für die Prozeßdauer -- X. Schlußbemerkung -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Inhalt -- Einleitung -- I. Die geschichtliche Entwicklung des sog. Mündlichkeitsprinzips bis zum Erlaß der CPO -- II. Die Konzeption des Gesetzgebers der CPO -- III. Die Reform der CPO — Modifizierungen der reinen Mündlichkeit -- IV. Der heutige Rechtszustand; das schriftliche Verfahren nach § 128 II ZPO -- V. Mündlichkeit und Beweisaufnahme -- VI. Der Vorschlag Baurs -- VII. Das Stuttgarter Modell -- VIII. Die Beschleunigungsnovelle -- IX. Rechtstatsächliche Untersuchungen der Gründe für die Prozeßdauer -- X. Schlußbemerkung -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Hauptgegenstand der Arbeit ist die neue, zu Beginn des Jahres 2001 in Kraft getretene spanische Zivilprozessordnung, die . Im ersten Teil erfolgt eine ausführliche Schilderung des gesamten spanischen Erkenntnisverfahrens unter Hervorhebung der Beschleunigungselemente einschließlich des Mahnverfahrens und des Rechtsmittelrechts. Der zweite Teil enthält einen Vergleich zum reformierten deutschen und teilweise auch europäischen Zivilprozessrecht, wobei diese Rechtsmaterien im Rahmen der zu vergleichenden Punkte vorab gedrängt dargestellt werden. Die aus dem Vergleich gewonnenen Erkenntnisse werden dazu herangezogen, Vorschläge zur Weiterentwicklung des spanischen, deutschen und europäischen Zivilprozessrechts zu unterbreiten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die englische Zivilprozessreform aus dem Jahr 1998, die sogenannte Woolf-Reform, ist ein voller Erfolg. Die Geschäftsbelastung der dortigen Gerichte ging seitdem deutlich zurück, die Verfahrensdauer konnte merklich verkürzt werden und die Zahl der abgeschlossenen Vergleiche steigt kontinuierlich an. Die Studie stellt einzelne, besonders erfolgreiche Instrumente des englischen Prozessrechts vor, unterzieht sie einer eingehenden Bewertung und untersucht, ob vergleichbare Regelungen auch hierzulande eingeführt werden sollten. Dazu werden an besonderen Stellen zur Diskussion einladende Gesetzgebungsvorschläge gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-19
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«Die Strafe muss der Tat auf dem Fuße folgen!» – Immer wieder wird in Politik und Wissenschaft die Beschleunigung der Jugendstrafverfahren gefordert, die als unverzichtbare Voraussetzung für die erzieherische Wirkung der Strafe gilt. Doch kann diese vermeintliche Selbstverständlichkeit einer wissenschaftlichen Betrachtung tatsächlich standhalten? Durch die Auswertung psychologischer, pädagogischer und kriminologischer Theorien kommt der Verfasser zu einer starken Relativierung der Forderung nach schnellerer Bestrafung. Auch das Jugendgerichtsgesetz kennt Rechtsinstitute, die eher zu einer Verzögerung der Verfahren führen. Die theoretische Untersuchung wird durch die Vorstellung und Diskussion praktischer Modellprojekte ergänzt, die sich die Verfahrensbeschleunigung zum Ziel gesetzt haben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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«Jugendstrafverfahren dauern heute vielfach zu lange.» – Diese These nimmt die Arbeit zum Anlaß, das Prinzip der Verfahrensbeschleunigung im Jugendstrafverfahren umfassend zu untersuchen. Zuerst wird die Frage gestellt, inwieweit der Ruf nach schnelleren Prozessen überhaupt zu rechtfertigen ist. Nachdem so eine sinnvolle Beschleunigungsstrategie erarbeitet worden ist, wird dargestellt, wie sich dieses Ziel auf den einzelnen Stufen des Jugendstrafverfahrens verwirklichen läßt. Die derzeit viel diskutierte «Polizeidiversion» wird dabei ebenso unter die Lupe genommen wie das vereinfachte Jugendverfahren einschließlich neuerer Bestrebungen zu seiner Reform. Schließlich werden praktische Modelle diskutiert, die auf eine Kooperation der am Strafverfahren Beteiligten setzen. Die Arbeit liefert somit eine umfassende Analyse eines kriminalpolitisch brisanten und aktuellen Phänomens.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren hat in den letzten Jahren erheblich an praktischer Bedeutung gewonnen. Dabei wurde seitens der Praxis bemängelt, dass die Ausgestaltung des Verfahrens weder dessen wachsender Bedeutung noch den praktischen Bedürfnissen gerecht werde. Insbesondere dauerten Spruchverfahren sehr lange. Mit der Neuregelung des Spruchverfahrens im Spruchverfahrensgesetz verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, die seitens der Praxis erhobenen Forderungen nach einer Neugestaltung und Beschleunigung des Spruchverfahrens zu erfüllen. Ausgehend von dieser Zielsetzung untersucht dieses Buch die Ausgestaltung des Spruchverfahrens im Spruchverfahrensgesetz daraufhin, ob sie diesem Hauptanliegen gerecht wird und das vorhandene Potenzial zur Verfahrensbeschleunigung ausschöpft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Diese Arbeit thematisiert die zeitliche Dauer der Entscheidungspraxis des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsbeschwerdeverfahren. Die in Rechtsprechung und Literatur vielfach verwendeten Formeln der «Effektivität des Rechtsschutzes» und der «angemessenen Verfahrensdauer» werden kritisch hinterfragt und als Rechtsprinzip wie auch als Anspruch definiert. Die verfassungsrechtliche Verankerung des Prinzips und des Anspruchs auf angemessene Verfahrensdauer im Rechtsstaatsprinzip, in Art. 19 Abs. 4 GG und in der verfahrensrechtlichen Komponente der materiellen Grundrechte werden in einem einheitlichen Modell zusammengeführt und für das Verfassungsbeschwerdeverfahren begründet. Dabei sind die besondere Bedeutung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung im Schnittpunkt von Politik und Recht, der Doppelstatus des Bundesverfassungsgerichts und der einstweilige Rechtsschutz Gegenstand der Arbeit.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Dokumentation des Symposions zum 150. Geburtstag von Franz Klein
am 6. Mai 2004 im Bundesministerium für Justiz
Mit Beiträgen von:
Rainer SPRUNG
Franz Klein (24. 4. 1854 – 6. 4. 1926): Eine analysierende Lebensskizze.
C. H. van RHEE
Der Einfluss des Zivilprozessmodells von Franz Klein in den Niederlanden.
Wolfgang FELLNER
Vom gemischten Bezirksamt zum Regionalgericht: Meilensteine der Gerichtsorganisation auf dem Weg vom 19. ins 21. Jahrhundert.
Paul OBERHAMMER
Prozessbeschleunigung als rechtspolitisches Gestaltungsanliegen.
Aktualisiert: 2022-01-03
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