Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt.°°Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt.°°Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Familien-Publikumsgesellschaft

Die Familien-Publikumsgesellschaft von Lang,  Dominik
Mit Familienunternehmen verbindet man in der Regel Gesellschaften mit kleinem Gesellschafterkreis, die von wenigen Familienmitgliedern dominiert werden. In der Praxis existieren jedoch auch Familienunternehmen, deren Gesellschafterkreis hundert(e) Personen umfasst. Solche Familienunternehmen nähern sich damit den aus dem (Personen-)Gesellschaftsrecht bekannten Publikumsgesellschaften an. Vor diesem Hintergrund vereint die Arbeit die scheinbar konträren Begriffe "Familienunternehmen" und "Publikumsgesellschaft" zur "Familien-Publikumsgesellschaft" und untersucht am Beispiel der GmbH & Co. KG, inwieweit sich bei dieser Gesellschaft stellende Aufgaben und Probleme durch Anleihen aus dem Recht der Publikumspersonengesellschaften lösen lassen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Familien-Publikumsgesellschaft

Die Familien-Publikumsgesellschaft von Lang,  Dominik
Mit Familienunternehmen verbindet man in der Regel Gesellschaften mit kleinem Gesellschafterkreis, die von wenigen Familienmitgliedern dominiert werden. In der Praxis existieren jedoch auch Familienunternehmen, deren Gesellschafterkreis hundert(e) Personen umfasst. Solche Familienunternehmen nähern sich damit den aus dem (Personen-)Gesellschaftsrecht bekannten Publikumsgesellschaften an. Vor diesem Hintergrund vereint die Arbeit die scheinbar konträren Begriffe „Familienunternehmen“ und „Publikumsgesellschaft“ zur „Familien-Publikumsgesellschaft“ und untersucht am Beispiel der GmbH & Co. KG, inwieweit sich bei dieser Gesellschaft stellende Aufgaben und Probleme durch Anleihen aus dem Recht der Publikumspersonengesellschaften lösen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt.°°Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Reichweite der Bereichsausnahme ‚Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Reichweite der Bereichsausnahme ‚Gesellschaftsrecht‘ im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Eißer,  Johannes
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt pauschal das Gesellschaftsrecht vom sachlichen Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Eine ähnliche Regelung findet sich im 10. Erwägungsgrund der Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen. Bei der Abgrenzung des Kernbereichs der Verträge gesellschaftsrechtlichen Charakters von ihrer schuldrechtlichen Peripherie geht es daher auch um die Frage, ob sich die Reichweite der Bereichsausnahme immer noch allein anhand von nationalen Maßstäben bestimmen läßt oder ob sich für diese durch die Umsetzung der Richtlinie eine Änderung ergeben hat. Den Ausführungen zur Europarechtskonformität der Bereichsausnahme sowie zu dem sowohl bedeutsamen als auch besonderen Zusammenspiel von europäischem Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht folgt die Darstellung zum Anwendungsbereich der Richtlinie. Hierbei wird strikt zwischen dem persönlichen und dem sachlichen Anwendungsbereich getrennt. Ist die Rolle der Richtlinie geklärt, geht es sodann um die Bestimmung der Reichweite der Bereichsausnahme für das Gesellschaftsrecht. Dabei wird zunächst untersucht, welche Gesellschaftsformen unter § 310 Abs. 4 BGB fallen. Zur Debatte steht dabei insbesondere die Anwendbarkeit der Bereichsausnahme auf die stille Gesellschaft. In einem weiteren Schritt wird der Frage nachgegangen, welche Verträge auf dem Gebiete des Gesellschaftsrechts unter die Bereichsausnahme fallen. Die Abgrenzungskriterien werden dabei im Gegensatz zu Rechtsprechung und Literatur positiv umschrieben.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Minderheitenschutz bei Umstrukturierungen von geschlossenen Fonds in der Krise

Der Minderheitenschutz bei Umstrukturierungen von geschlossenen Fonds in der Krise von Glauer,  Christian
Durch die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise der letzten Jahre sind (Re-)Strukturierungsmaßnahmen von Gesellschaften wieder in den Mittelpunkt der juristischen Betrachtung gerückt. Doch während einerseits zur Stabilisierung des Finanzmarktes weitreichende Maßnahmen ergriffen wurden, fand andererseits eine Einschränkung (mitgliedschaftlicher) Rechte der Gesellschafter in erheblichem Umfang statt. Diese Tendenzen lassen sich nicht nur im Rahmen international agierender Konzerne betrachten, sondern sind auch auf der Ebene kleinerer Gesellschaften und sogar Anlagemodellen wie dem "geschlossenen Fonds" anzutreffen. Das sich in den durchzuführenden Sanierungssituationen ergebende Spannungsfeld zwischen Mehrheitsmacht und Minderheitenschutz soll im Rahmen dieser Studie unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Publikumspersonengesellschaft eingehend betrachtet und in diesem Zusammenhang potentielle Sanierungsmaßnahmen, wie sie sich aus dem Kapitalgesellschaftsrecht ergeben, untersucht werden. Dabei sind nicht nur monetäre Sanierungsinstrumente von zentraler Bedeutung, sondern vor dem Hintergrund der "Sanieren oder Ausscheiden"-Entscheidung des BGH nicht zuletzt auch personelle Maßnahmen von erheblicher praktischer Relevanz.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts

Die Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts von Pfefferle,  Simon
§ 310 Abs. 4 BGB nimmt „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ pauschal vom Anwendungsbereich des AGB-Rechts aus. Ein Blick auf die Rechtsprechung zeigt allerdings, dass sich Fallgruppen herausgebildet haben, in denen der Nichtanwendungsbefehl des § 310 Abs. 4 von den Gerichten deutlich eingeschränkt wird und das AGB-Recht zur Anwendung kommt. Der Autor analysiert diese Fallgruppen und die dahinterstehenden Wertungen. Dabei wird beleuchtet, ob die Bedingungen von Gesellschaftsverträgen überhaupt AGB im Sinne von § 305 Abs. 1 BGB darstellen. Weiterhin erläutert er, was unter dem Merkmal „Verträge auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts“ zu verstehen ist und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen die Bereichsausnahme des § 310 Abs. 4 BGB teleologisch reduziert werden kann.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Konzernproblematiken bei der Publikumspersonengesellschaft

Konzernproblematiken bei der Publikumspersonengesellschaft von Marienfeld,  Stephan
Die Publikumspersonengesellschaften und das Konzernrecht der Personengesellschaften bilden zwei ungeregelte Rechtsbereiche, die für sich gesehen und vor allem in ihrer Kombination zahlreiche Probleme aufwerfen. In dieser Arbeit werden die entstehenden Probleme aufgezeigt und Lösungen angeboten. Dabei sind insbesondere die Ausschnitte der Mehrheitsentscheidungen, des Beirates und der Treuhandkonstruktion von Interesse, aber es wird auch die allgemeine Frage behandelt, ob eine umfassende Analogie zum Aktienrecht wünschenwert und zulässig ist. Daneben ist eine Darstellung des Konzernrechts der Personengesellschaft erforderlich und wird vorgenommen, um die Spezialprobleme einordnen zu können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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