Archivgesetze regeln die Anbietungspflicht staatlicher Unterlagen an öffentliche Archive, den Bewertungsauftrag der Archive und die Nutzung von Archivgut durch die Allgemeinheit.
Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz
erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen.
Die aktuelle Neuauflage
vertieft diese Konzeption und berücksichtigt bereits die Reform zur Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs in die Zuständigkeit des Bundesarchivs.
Die Vorteile auf einen Blick
Beantwortet die Fragen zum individuellen Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen
Erklärt den Nutzungszugang zu den Archiven
Geht dabei auf die fortschreitende Digitalisierung des Archivwesens ein
Stellt das Verhältnis zu anderen Informationszugangsrechten dar
Kommentiert bereits die Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs
Besonders praxisnah
Die Landesarchivgesetze, Verwaltungsregelungen, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung sind mitbehandelt.
Die Autoren
Dr. Sven Berger, Referatsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin | Dr. Norman Koschmieder, Rechtsanwalt, Berlin/Düsseldorf | Axel Mütze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin | Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke), Rechtsanwalt, Berlin
Aktualisiert: 2023-05-17
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Archivgesetze regeln die Anbietungspflicht staatlicher Unterlagen an öffentliche Archive, den Bewertungsauftrag der Archive und die Nutzung von Archivgut durch die Allgemeinheit.
Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz
erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen.
Die aktuelle Neuauflage
vertieft diese Konzeption und berücksichtigt bereits die Reform zur Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs in die Zuständigkeit des Bundesarchivs.
Die Vorteile auf einen Blick
Beantwortet die Fragen zum individuellen Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen
Erklärt den Nutzungszugang zu den Archiven
Geht dabei auf die fortschreitende Digitalisierung des Archivwesens ein
Stellt das Verhältnis zu anderen Informationszugangsrechten dar
Kommentiert bereits die Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs
Besonders praxisnah
Die Landesarchivgesetze, Verwaltungsregelungen, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung sind mitbehandelt.
Die Autoren
Dr. Sven Berger, Referatsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin | Dr. Norman Koschmieder, Rechtsanwalt, Berlin/Düsseldorf | Axel Mütze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin | Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke), Rechtsanwalt, Berlin
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Präsident, der sein Amt jahrelang missbraucht, um einen Krieg anzufachen. Eine Regierung, die Menschen sterben lässt und einen Unfall vortäuscht, um Geld von der Versicherung zu bekommen. Ein Konzern, der seine Fabrikarbeiter ausbeutet, um seinen Gewinn zu maximieren. Die Protagonisten dieser Fälle verbindet der Glaube daran, dass ihre Macht sie vor der Justiz schützen könnte. Fakt ist allerdings, dass in all diesen Fällen integre Journalist_innen die Missbräuche und Lügen aufdeckten.
Lauren Seywald befasst sich mit den Entwicklungen und Einflussfaktoren des investigativen Journalismus in Österreich. Sie untersucht historische, politische und gesellschaftliche sowie rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen dieser Berichterstattungsform. Es wird das berufliche Selbstverständnis von investigativen Journalist_innen beleuchtet, wofür Medienmacher_innen und Wissenschaftler_innen aus der Branche interviewt wurden. Die Autorin zeigt zudem, warum derzeit von einer Hochblüte des investigativen Journalismus in Österreich gesprochen werden kann, und formuliert Zukunftslösungen für den investigativen Journalismus, die auch für die journalistische Berichterstattung im Allgemeinen gelten können.
Aktualisiert: 2020-02-05
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Ein Präsident, der sein Amt jahrelang missbraucht, um einen Krieg anzufachen. Eine Regierung, die Menschen sterben lässt und einen Unfall vortäuscht, um Geld von der Versicherung zu bekommen. Ein Konzern, der seine Fabrikarbeiter ausbeutet, um seinen Gewinn zu maximieren. Die Protagonisten dieser Fälle verbindet der Glaube daran, dass ihre Macht sie vor der Justiz schützen könnte. Fakt ist allerdings, dass in all diesen Fällen integre Journalist_innen die Missbräuche und Lügen aufdeckten.
Lauren Seywald befasst sich mit den Entwicklungen und Einflussfaktoren des investigativen Journalismus in Österreich. Sie untersucht historische, politische und gesellschaftliche sowie rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen dieser Berichterstattungsform. Es wird das berufliche Selbstverständnis von investigativen Journalist_innen beleuchtet, wofür Medienmacher_innen und Wissenschaftler_innen aus der Branche interviewt wurden. Die Autorin zeigt zudem, warum derzeit von einer Hochblüte des investigativen Journalismus in Österreich gesprochen werden kann, und formuliert Zukunftslösungen für den investigativen Journalismus, die auch für die journalistische Berichterstattung im Allgemeinen gelten können.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Wer ist heutzutage als Journalist berechtigt, Quellenschutz in Anspruch zu nehmen? Angesichts der technologischen Fortentwicklung im Bereich der Medien und einer zunehmenden Anzahl von Angriffen auf die Medienfreiheit gewann diese Frage in letzter Zeit eine neue Relevanz. Unter diesem Aspekt analysiert die Autorin rechtsvergleichend die Rechtslage zum Quellenschutz, also dem geschützten Vertrauensverhältnis zwischen einem Informanten und einem Journalisten, im deutschen Recht, im System der Europäischen Menschenrechtskonvention, im Recht der Europäischen Union sowie im US-amerikanischen Recht und richtet dabei stets den Fokus auf den Journalisten. Somit dürfte das Werk insbesondere für Rechtswissenschaftler und Journalisten von Interesse sein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Handkommentar bietet eine klare Wegführung durch das umstrittene neue Bundesarchivgesetz. Er geht auf die große Herausforderung – die Digitalisierung des Archivwesens – mit allen noch unwägbaren Entwicklungen für die Auswertung von Dokumenten ein. Kritisch betrachtet wird außerdem die durch das neue Gesetz beabsichtigte Erschwerung des archivrechtlichen Zugangs, die eine Reihe von Klagen nach sich ziehen könnte.
Der Kommentar beinhaltet außerdem u.a. die Archivgesetze und die Archivbenutzungsverordnungen der Länder, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung und erleichtert damit das Auffinden von Rechtsgrundlagen, die neben dem BArchG Bedeutung haben können.
Die Autoren
Dr. Sven Berger, RA Dr. Norman Koschmieder, RA Axel Mütze, FAUrhuMedienR und RA Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke)
Aktualisiert: 2021-06-15
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Wer ist heutzutage als Journalist berechtigt, Quellenschutz in Anspruch zu nehmen? Angesichts der technologischen Fortentwicklung im Bereich der Medien und einer zunehmenden Anzahl von Angriffen auf die Medienfreiheit gewann diese Frage in letzter Zeit eine neue Relevanz. Unter diesem Aspekt analysiert die Autorin rechtsvergleichend die Rechtslage zum Quellenschutz, also dem geschützten Vertrauensverhältnis zwischen einem Informanten und einem Journalisten, im deutschen Recht, im System der Europäischen Menschenrechtskonvention, im Recht der Europäischen Union sowie im US-amerikanischen Recht und richtet dabei stets den Fokus auf den Journalisten. Somit dürfte das Werk insbesondere für Rechtswissenschaftler und Journalisten von Interesse sein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Dissertation von Denise Schmohl analysiert die Ausgestaltung des Redaktionsgeheimnisses sowie des Informanten- und Quellenschutzes von Medienschaffenden im schweizerischen Strafrecht, Polizeirecht und Staatsschutz. Die Arbeit geht dabei auch auf die Veränderungen in der Informationsgesellschaft, insbesondere die zunehmende Bedeutung der freien Publikationstätigkeit im Internet ein. Die Autorin nimmt in ihrer Analyse immer wieder vergleichend Bezug auf Deutschland, Österreich, Skandinavien und die frankophone Welt. Nebst dessen, dass die Autorin in vielen Detailfragen Neuland betritt, stellt die Arbeit zweifellos ein Referenzwerk für die Ausgestaltung des Redaktionsgeheimnisses bzw. des Informanten- und Quellenschutzes im schweizerischen Strafrecht dar.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit steht im Mittelpunkt der Herausbildung des modernen Staats. Es wird sowohl in der französischen Erklärung der Menschenrechte als auch im deutschen Grundgesetz an prominenter Stelle gewürdigt. Ein zentrales Element des Grundrechts der Pressefreiheit ist wiederum der Schutz des Redaktionsgeheimnisses und der damit verbundene Schutz von Redakteuren und Informanten. In der heutigen multimedial vernetzten Welt kommt den sogenannten "Whistleblowern" eine entscheidende Funktion für die Information der Gesellschaft zu. In Deutschland und Frankreich sind die juristischen und gesellschaftlichen Mechanismen zum Schutz der Pressefreiheit durchaus unterschiedlich angelegt. Der Autor untersucht ein aktuelles und umstrittenes Rechtsgebiet in zwei Kernstaaten der Europäischen Union. Die Rechtslage beider Länder wird detailliert dargestellt und daraufhin untersucht, welcher Schutz den Journalisten durch die jeweiligen Verfassungen und das einfache Recht garantiert wird. Dabei bezieht der Autor historische Besonderheiten ein, nimmt aber immer wieder Bezug auf aktuelle Entwicklungen in beiden Ländern wie das neue Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit aus dem Jahre 2012. Das Werk bietet einen ausführlichen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und französischen Recht auf diesem wichtigen Rechtsgebiet, das durch die Anschläge auf "Charlie Hebdo" aktuell im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht. Das französische Recht wird dabei zum ersten Mal in dieser Gründlichkeit in deutscher Sprache präsentiert.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Viele Strafverfahren stehen im Mittelpunkt des Medieninteresses. Oftmals erfolgt die Berichterstattung jedoch nicht objektiv, sondern in vorverurteilender Weise. In diesem Fall kollidiert die Pressefreiheit mit der Unschuldsvermutung. Die Arbeit dokumentiert den Einfluß der Medienberichterstattung auf den Ablauf von Strafverfahren und untersucht, welche Möglichkeiten nach dem geltenden Recht für den Betroffenen bestehen sich hiergegen zur Wehr zu setzen. Im Anschluß daran wird aufgezeigt, wie mit Hilfe eines strafrechtsimmanenten Lösungsweges das Phänomen der medialen Vorverurteilung bewältigt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-11
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