Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell: Neue Rechtsgrundlagen, Planungspraxis und Rechtsprechung“.
In inhaltlicher Hinsicht werden die gesetzlichen Novellierungen des Planungs- und Umweltrechts im Jahr 2017 dargestellt. Diese haben Auswirkungen auf die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Landes- und Regionalplänen sowie von Bauleitplänen. Hervorzuheben sind die grundlegende Neuordnung des Raumordnungsrechts sowie einschlägiger Vorschriften der Städtebaurechtsnovelle. Schließlich haben sich auch umfangreiche Änderungen im Naturschutzrecht und im Hochwasserschutzrecht eingestellt, und das Vergaberecht erfordert zunehmend eine Berücksichtigung in der Planung. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit den Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Dr. Stefan Lütkes, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Christian-W. Otto, MinDirig Dr. Jörg Wagner, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Max Reicherzer, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Helmut Petz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell: Neue Rechtsgrundlagen, Planungspraxis und Rechtsprechung“.
In inhaltlicher Hinsicht werden die gesetzlichen Novellierungen des Planungs- und Umweltrechts im Jahr 2017 dargestellt. Diese haben Auswirkungen auf die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Landes- und Regionalplänen sowie von Bauleitplänen. Hervorzuheben sind die grundlegende Neuordnung des Raumordnungsrechts sowie einschlägiger Vorschriften der Städtebaurechtsnovelle. Schließlich haben sich auch umfangreiche Änderungen im Naturschutzrecht und im Hochwasserschutzrecht eingestellt, und das Vergaberecht erfordert zunehmend eine Berücksichtigung in der Planung. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit den Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Dr. Stefan Lütkes, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Christian-W. Otto, MinDirig Dr. Jörg Wagner, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Max Reicherzer, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Helmut Petz.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Trotz der aus der Rechtsprechung des BVerwG erkennbaren Grundstruktur sind sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Praxis die rechtlichen Grenzen der Steuerungsmöglichkeiten durch Raumordnungspläne und deren praktische Sinnfälligkeit umstritten.
Immer wieder stellt sich die Frage, bis zu welchem Grad eine Flankierung der Bemühungen der einzelnen Gemeinden um eine nachhaltige Siedlungsentwicklung durch die Raumordnungsplanung sinnvoll und vor allem auch rechtlich zulässig ist.
Dieser Frage wird in diesem Band mit verschiedenen Beiträgen nachgegangen. Dabei werden beide Perspektiven, die der Kommunen wie die der Träger der Raumordnungsplanung, in den Blick genommen. Ebenso findet sowohl die Sicht der Planer und Verwaltungswissenschaftler als auch die der Juristen ihren Niederschlag. Auf diese Weise kann der Band zu einer besseren Verständigung der jeweils von den berührten Professionen verfolgten Anliegen beitragen.
Er wendet sich an Führungs- und Fachkräfte aus den Bereichen Raumordnung, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Recht, an Ratsmitglieder, Planungsbüros und Rechtsanwälte im Bereich der Kommunalberatung.
Dieser zweite Band der Schriftenreihe der Freiherr von Stein Akademie für Europäische Kommunalwissenschaften e.V. basiert auf einer Fachtagung, die die Akademie gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) am 29. März 2011 mit namhaften Experten aus Wissenschaft und Praxis durchgeführt hat.
Aktualisiert: 2021-10-11
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Mit dem Verhältnis des Luftqualitätsrechts zum Planungsrecht steht eine Problematik im Mittelpunkt dieser Arbeit, die den Rechtsanwender vor besondere Herausforderungen stellt. Insbesondere kann der Ermessensspielraum von Planungsträgern mit den Vorgaben des Luftqualitätsrechts kollidieren. Die Autorin untersucht die Bedeutung von Luftreinhalteplänen und Immissionsgrenzwerten für die Raumordnungs-, Bauleit- und Straßenplanung. Dabei widmet sie sich den offenen Rechtsfragen, welche die Durchsetzung des Luftqualitätsrechts betreffen. Zunächst werden die Konflikte veranschaulicht, die sich aus dem besonderen System des Luftqualitätsrechts ergeben. Anschließend werden Lösungen aufgezeigt, wie die Vorgaben des Luftqualitätsrechts mit dem Planungsrecht in Einklang gebracht werden können.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben, die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen und viele Themen mehr sorgen an der Schnittstelle zwischen Landes- und Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung immer wieder für Konflikte. In welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen darf die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei diesen für die Stadtentwicklung wichtigen Fragen einschränken?
Diese Fragen und Lösungswege werden in dem Buch systematisch aufgearbeitet und anhand zweier Beispiele exemplarisch verdeutlicht. Thematisiert werden insbesondere
• die verfassungsrechtlichen Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung,
• die sonstigen sich aus dem Raumordnungsrecht ergebenden Schranken,
• die regelungstechnischen Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen,
• die Notwendigkeit einer auf die überörtlichen Interessen eingehenden schlüssigen Begründung.
In dem Buch finden sich Empfehlungen für eine rechtssichere, die kommunale Planungshoheit in der gebotenen Weise respektierende Raumordnungsplanung. Dabei stehen die Abwehr unzulässiger „Übergriffe“ in den Bereich der kommunalen Planungshoheit und das Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen einer Region im Blickpunkt - wichtig für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung der Kommunen.
Das Buch wendet sich an Kommunen, Träger der Raumordnungsplanung, Mitarbeiter der Kommunal- und Regionalverwaltungen, Kommunal- und Regionalpolitiker, Rechtsanwälte, Planer und Privatpersonen.
Die Autoren: Dr. Arno Bunzel, Leiter des Arbeitsbereichs Stadtentwicklung, Recht und Soziales und Mitglied der Institutsleitung; Stefanie Hanke, wissenschaftliche Mitarbeiterin - beide Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Urbanistik •
Aktualisiert: 2019-03-15
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