Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die christlichen Kirchen haben im Jahr 2015 eine Absprache zum Umgang mit dem Kirchenasyl getroffen, der in der aktuellen Kirchenasylpraxis entscheidende Bedeutung zukommt. Die Autorin stellt diese Absprache in den Mittelpunkt ihrer verfassungsrechtlichen Betrachtungen und fokussiert sich damit auf den Kern der aktuellen Problematik. Sie arbeitet heraus, dass das Verfassungsrecht Staat und Religionsgemeinschaften den Abschluss informaler Absprachen erlaubt, sich jedoch insbesondere aus der Religionsfreiheit und den Gleichheitssätzen hohe Anforderungen ergeben. Außerdem zeigt sie auf, dass einer solchen Absprache aufgrund des Vertrauensschutzgrundsatzes gewisse rechtliche Wirkungen zukommen.
Aktualisiert: 2023-05-09
> findR *
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die christlichen Kirchen haben im Jahr 2015 eine Absprache zum Umgang mit dem Kirchenasyl getroffen, der in der aktuellen Kirchenasylpraxis entscheidende Bedeutung zukommt. Die Autorin stellt diese Absprache in den Mittelpunkt ihrer verfassungsrechtlichen Betrachtungen und fokussiert sich damit auf den Kern der aktuellen Problematik. Sie arbeitet heraus, dass das Verfassungsrecht Staat und Religionsgemeinschaften den Abschluss informaler Absprachen erlaubt, sich jedoch insbesondere aus der Religionsfreiheit und den Gleichheitssätzen hohe Anforderungen ergeben. Außerdem zeigt sie auf, dass einer solchen Absprache aufgrund des Vertrauensschutzgrundsatzes gewisse rechtliche Wirkungen zukommen.
Aktualisiert: 2023-05-09
> findR *
Die Entscheidung ist die wohl interessanteste Neuerung im Bereich der englischen -Lehre der letzten Zeit. Ihre Folgen sind bis heute strittig und ungeklärt. Vor diesem Hintergrund hat sich der Verfasser das Ziel gesetzt, die viel diskutierten Auswirkungen der Entscheidung auf das klassische -Erfordernis im englischen Recht zu erörtern. Hierbei zeigt der Verfasser nicht nur die rechtlichen Defizite innerhalb der entsprechenden Urteilsbegründung auf, sondern geht in einem weiteren Schritt auch auf mögliche weitreichende Folgen für das tradierte -Erfordernis insgesamt ein. Anhand eines funktionalen Rechtsvergleichs wird abschließend festgestellt, dass die Aufgaben des -Erfordernisses durch eine Ausweitung bereits bestehender englischer Rechtsinstitute einzelfallbezogener erfüllt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Der Autor greift das praktisch relevante Thema auf, welche Auswirkungen eine fehlende oder nichtige Vergütungsvereinbarung auf den ansonsten wirksamen Vertrag hat. Bezüglich der fehlenden Vergütungsvereinbarung besteht ein Konglomerat an gesetzlichen Regelungen, wie etwa § 612 BGB, welches aber für die Verträge aus den wesentlichen Gebieten des Kauf- und Mietrechts gerade keine Regelungen enthält. Da dennoch ein Bedürfnis des Rechtsverkehrs daran besteht, die ausgetauschten Leistungen auf eine vertragliche Grundlage zu stellen, und diese nicht dem auf Rückabwicklung gerichteten Bereicherungsrecht zu unterstellen, nimmt auch die Rechtsprechung zumindest im Mietrecht eine Ergänzungsmöglichkeit bezüglich der Miethöhe an. Gleichsam unbefriedigend stellt sich die gesetzliche Situation bezüglich der nichtigen Vergütungsvereinbarungen dar. Die §§ 134, 138 BGB führen trotz einer nur auf die Entgeltabrede beschränkten Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit grundsätzlich zu einer Gesamtnichtigkeit des betreffenden Vertrages, sodass eine Rückabwicklung nach dem Bereicherungsrecht die gesetzliche Folge wäre. Dies kann aber ebenfalls an der Interessenlage der Parteien vorbeigehen. Man denke nur an den Mieter, der sich bei einem sittenwidrig überhöhten Mietzins vor die Frage gestellt sieht, gegen den Mietzins gerichtlich vorzugehen und so bei Feststellung der Nichtigkeit des Mietvertrages den Verlust seiner Wohnung befürchten zu müssen oder stattdessen weiterhin den überhöhten Mietzins zu zahlen. Um interessengerechte Ergebnisse zu erzielen, ist sowohl die Literatur als auch die Rechtsprechung bemüht, die allzu grob gefassten Nichtigkeitsgründe an die Situation der ausschliesslich gesetzes- oder sittenwidrigen Vergütungsvereinbarung anzupassen. Mit dieser Untersuchung wird gezeigt, dass der Rechtsbindungswille sowohl für die Aufrechterhaltung dieser Verträge, als auch für die Ausfüllung der entstehenden Vertragslücke ausschlaggebend ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema Rechtsbindungswille
Sie suchen ein Buch über Rechtsbindungswille? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema Rechtsbindungswille. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema Rechtsbindungswille im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Rechtsbindungswille einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Rechtsbindungswille - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema Rechtsbindungswille, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter Rechtsbindungswille und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
