Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Bei der Frage bezüglich des Markteintritts eines Generikums ist der Zeitpunkt zwischen Original- und Generikaherstellern häufig strittig, da dem Markteintritt Patente des Originalpräparats entgegenstehen. In diesem Konflikt wurden nicht selten Vergleiche geschlossen, die einen Vermögenstransfer des Originalherstellers an den Generikahersteller enthielten. Im Gegenzug versicherte der Generikahersteller einen verspäteten Markteintritt. Diese Vergleiche nennt man Pay-for-Delay-Vereinbarungen.
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit dieser Vergleiche mit dem europäischen Kartellrecht. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtsprechung in den USA, die eine weit längere Historie aufzuweisen hat, als das innerhalb der EU seit der ersten Kommissionsentscheidung im Jahr 2013 der Fall ist. Diese kurze Zeitspanne hat Wesentliches bisher offen gelassen. So ist etwa eine klare Abgrenzung zwischen rechtmäßigem Vergleich und wettbewerbsbeschränkender Pay-for-Delay-Vereinbarung noch nicht erfolgt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bei der Frage bezüglich des Markteintritts eines Generikums ist der Zeitpunkt zwischen Original- und Generikaherstellern häufig strittig, da dem Markteintritt Patente des Originalpräparats entgegenstehen. In diesem Konflikt wurden nicht selten Vergleiche geschlossen, die einen Vermögenstransfer des Originalherstellers an den Generikahersteller enthielten. Im Gegenzug versicherte der Generikahersteller einen verspäteten Markteintritt. Diese Vergleiche nennt man Pay-for-Delay-Vereinbarungen.
Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit dieser Vergleiche mit dem europäischen Kartellrecht. Ausgangspunkt ist dabei die Rechtsprechung in den USA, die eine weit längere Historie aufzuweisen hat, als das innerhalb der EU seit der ersten Kommissionsentscheidung im Jahr 2013 der Fall ist. Diese kurze Zeitspanne hat Wesentliches bisher offen gelassen. So ist etwa eine klare Abgrenzung zwischen rechtmäßigem Vergleich und wettbewerbsbeschränkender Pay-for-Delay-Vereinbarung noch nicht erfolgt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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