Aus dem Inhalt
Im Zweiten Juristischen Staatsexamen muss der Referendar damit rechnen, dass eine der schriftlichen Prüfungsaufgaben eine Revisionsklausur ist. Da es in der praktischen Ausbildung für den Referendar kaum Möglichkeiten gibt, die in diesem Bereich theoretisch erworbenen Kenntnisse umzusetzen, stellt dieses Werk das notwendige Wissen insbesondere anhand von Fällen und Beispielen dar:
Ein umfangreicher Anhang gibt eine Übersicht über die Aufgabentypen und die Häufigkeit einzelner Probleme in den Klausuren sowie Aufbauschemata. Den Abschluss der Darstellung bildet eine vollständige Klausur mit Lösung.
Der Autor
ist Richter am Oberlandesgericht, Prüfer im Ersten und Zweiten Staatsexamen und ehemaliger hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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BGB AT
Aus dem Inhalt
Im Zweiten Juristischen Staatsexamen muss der Referendar
damit rechnen, dass eine der schriftlichen Prüfungsaufgaben eine
Revisionsklausur ist. Da es in der praktischen Ausbildung für den Referendar
kaum Möglichkeiten gibt, die in diesem Bereich theoretisch erworbenen
Kenntnisse umzusetzen, stellt dieses Werk das notwendige Wissen insbesondere
anhand von Fällen und Beispielen dar:
· Grundzüge und Wesen
der Revision
(Wesen,
Revisionsgericht, Ablauf des Revisionsverfahrens),
· Zulässigkeit der Revision
(Statthaftigkeit,
Einlegungsberechtigung und Beschwer, Frist und Form der
Revisionseinlegung/-begründung, Rechtsmittelrücknahme/-verzicht,
Prüfungsschema)
· Inhalt der Revisionsbegründung,
(Grundsätze,
Revisionsantrag und Beschränkung der Revision, Verfahrenshindernisse,
Rügearten, Einzelheiten zur Verfahrensrüge, Revisionsrügen in Bezug auf
Urteilsfehler, Besonderheiten der Nebenklägerrevision),
· Prüfungsumfang und
Entscheidung über die Revision
(Prüfungsreihenfolge, Prüfung der Zulässigkeit/der Verfahrensvoraussetzungen/der
Verfahrensrügen/der Sachrüge, Entscheidung über die Revision).
Ein umfangreicher Anhang gibt eine Übersicht über die
Aufgabentypen und die Häufigkeit einzelner Probleme in den Klausuren sowie
Aufbauschemata. Den Abschluss der Darstellung bildet eine vollständige Klausur
mit Lösung.
Der Autor
Christian Kunnes ist Richter am Landgericht,
derzeit abgeordnet als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesgerichtshof
und ehemaliger hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter.
Aktualisiert: 2021-03-12
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Dem Recht der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 44 ff. StPO) kommt insgesamt erhebliche praktische Bedeutung zu. Dies wird allein an der Fülle der die Wiedereinsetzung betreffenden höchstrichterlichen Rechtsprechung deutlich. Als besonders problematisch stellt sich dabei die Ausfüllung des Tatbestandsmerkmals 'ohne Verschulden' des § 44 StPO bei Fragen des Verteidigerverschuldens dar. Diesem Fragenkreis kommt besonderes Gewicht bei der Versäumung von Revisionsfristen deshalb zu, weil die Revisionseinlegung und -begründung in der Praxis fast ausschließlich dem Verteidiger obliegt. Die Einhaltung der entsprechenden Fristen fällt damit regelmäßig in dessen Verantwortungsbereich. In der Beschäftigung mit den hiermit zusammenhängenden Fragen liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit. Methodisch geht der Autor so vor, dass er zunächst die Grundlagen des Instituts der Wiedereinsetzung im Strafprozess darstellt, um eine Basis für die nachfolgende Erörterung von Detailfragen zu schaffen. Es schließt sich ausgehend von einer allgemeinen Erörterung des Tatbestandsmerkmals 'ohne Verschulden' im Rahmen des § 44 S. 1 StPO eine Beschäftigung mit Problemen an, die speziell das Verteidigerverschulden betreffen. Ein Schwerpunkt liegt hier bei Zurechnungsfragen. Nachfolgend wird die Wiedereinsetzung bei Verteidigerverschulden im besonders praxisrelevanten Zusammenhang mit dem Revisionsrecht erörtert. Dernormativen Untersuchung schließt sich eine empirische Untersuchung der einschlägigen jüngeren Rechtsprechung des BGH an. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse und einem Ausblick auf die künftige Entwicklung in den untersuchten Bereichen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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