Investigativer Journalismus kann in Konflikt mit Geschäftsgeheimnissen geraten. In solchen Fällen stellt sich die Frage, nach welchen rechtlichen Regeln und Prinzipien der Konfliktbereich zwischen dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen und investigativer Medienarbeit aufzulösen ist. Mit dem unionsrechtlich determinierten GeschGehG wurde der Schutz von Geschäftsgeheimnissen auf ein neues gesetzliches Fundament gestellt. Der Fokus des Werks liegt auf den medienrechtlichen Implikationen des GeschGehG. Daneben widmet sich die Untersuchung einer Reihe von Fragestellungen, die im Zusammenhang mit unternehmensbezogener investigativer Recherche und Berichterstattung virulent werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Investigativer Journalismus kann in Konflikt mit Geschäftsgeheimnissen geraten. In solchen Fällen stellt sich die Frage, nach welchen rechtlichen Regeln und Prinzipien der Konfliktbereich zwischen dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen und investigativer Medienarbeit aufzulösen ist. Mit dem unionsrechtlich determinierten GeschGehG wurde der Schutz von Geschäftsgeheimnissen auf ein neues gesetzliches Fundament gestellt. Der Fokus des Werks liegt auf den medienrechtlichen Implikationen des GeschGehG. Daneben widmet sich die Untersuchung einer Reihe von Fragestellungen, die im Zusammenhang mit unternehmensbezogener investigativer Recherche und Berichterstattung virulent werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Der neue Heidelberger Kommentar zum Geschäftsgeheimnisgesetz und dem bald in Kraft tretenden Hinweisgeberschutzgesetz beleuchtet umfassend alle Fragestellungen, die sich aus dem zwischen beiden Gesetzen entstehenden Spannungsfeld ergeben.
Der grundrechtlich fundierte Schutz von Geschäftsgeheimnissen und deren Inhabern kollidiert mit dem Interesse der Allgemeinheit an der Aufdeckung von Verstößen in Unternehmen und staatlichen Organisationen. Um „redliche“ Hinweisgeber (Whistleblower) zu schützen, hat die EU 2019 in einer Richtlinie Mindeststandards formuliert, die jetzt in nationales Recht umgesetzt werden (HinSchG). Demgegenüber steht das ebenfalls auf EU-Recht beruhende Geschäftsgeheimnisgesetz, welches der Wahrung von schützenswertem Know-how dient (GeschGehG).
Systematisch und vergleichend erfolgt in diesem Kommentar zunächst eine Einbeziehung von Ansprüchen aus PatG, UWG, UrhG, GebrMG, DesignG, MarkenG und SortSchG, um Auslegungsmaßstäbe und -kriterien für das GeschGehG aufzuzeigen. Je ein eigener prozessualer Teil ist den Fragen der Rechtsdurchsetzung bzw. -verteidigung von Antragsfassung bis Vollstreckung gewidmet.
Bei der Erläuterung des Hinweisgeberschutzes stehen der verfahrensrechtliche Rahmen für Meldungen, das Verhältnis der Meldekanäle zueinander sowie persönliche und sachliche Reichweite des Schutzes von Hinweisgebern und Hilfspersonen im Vordergrund. Ein weiterer praxisrelevanter Schwerpunkt liegt in einer Betrachtung der Verknüpfungsmöglichkeiten des allgemeinen Systems mit bereits bestehenden bereichsspezifischen Melde- und Beschwerdeverfahren. Zudem wird erörtert, an welchen Stellen sich wegen Mängeln bei der Umsetzung sowie bei Wertungs- und Normwidersprüchen auch auf EU-Ebene Vorlagen zum EuGH aufdrängen.
Zum richtigen Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing erscheint zeitgleich zum Kommentar ein Leitfaden für den geschäftlichen Alltag.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Der neue Heidelberger Kommentar zum Geschäftsgeheimnisgesetz und dem bald in Kraft tretenden Hinweisgeberschutzgesetz beleuchtet umfassend alle Fragestellungen, die sich aus dem zwischen beiden Gesetzen entstehenden Spannungsfeld ergeben.
Der grundrechtlich fundierte Schutz von Geschäftsgeheimnissen und deren Inhabern kollidiert mit dem Interesse der Allgemeinheit an der Aufdeckung von Verstößen in Unternehmen und staatlichen Organisationen. Um „redliche“ Hinweisgeber (Whistleblower) zu schützen, hat die EU 2019 in einer Richtlinie Mindeststandards formuliert, die jetzt in nationales Recht umgesetzt werden (HinSchG). Demgegenüber steht das ebenfalls auf EU-Recht beruhende Geschäftsgeheimnisgesetz, welches der Wahrung von schützenswertem Know-how dient (GeschGehG).
Systematisch und vergleichend erfolgt in diesem Kommentar zunächst eine Einbeziehung von Ansprüchen aus PatG, UWG, UrhG, GebrMG, DesignG, MarkenG und SortSchG, um Auslegungsmaßstäbe und -kriterien für das GeschGehG aufzuzeigen. Je ein eigener prozessualer Teil ist den Fragen der Rechtsdurchsetzung bzw. -verteidigung von Antragsfassung bis Vollstreckung gewidmet.
Bei der Erläuterung des Hinweisgeberschutzes stehen der verfahrensrechtliche Rahmen für Meldungen, das Verhältnis der Meldekanäle zueinander sowie persönliche und sachliche Reichweite des Schutzes von Hinweisgebern und Hilfspersonen im Vordergrund. Ein weiterer praxisrelevanter Schwerpunkt liegt in einer Betrachtung der Verknüpfungsmöglichkeiten des allgemeinen Systems mit bereits bestehenden bereichsspezifischen Melde- und Beschwerdeverfahren. Zudem wird erörtert, an welchen Stellen sich wegen Mängeln bei der Umsetzung sowie bei Wertungs- und Normwidersprüchen auch auf EU-Ebene Vorlagen zum EuGH aufdrängen.
Zum richtigen Umgang mit Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing erscheint zeitgleich zum Kommentar ein Leitfaden für den geschäftlichen Alltag.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Aktualisiert: 2023-05-04
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Der Autor untersucht den Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess. Er analysiert im Schwerpunkt die Neuregelungen zivilprozessualen Geheimnisschutzes durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sowie die Richtlinie (EU) 2016/943. Während Geheimnisinhaber bisher vor der Wahl standen, entweder den Prozess oder ihr Geheimnis zu verlieren, gibt der Autor im Spannungsfeld zwischen effektivem Geheimnisschutz und prozessualem Informationszugang praxisnahe Hinweise zur Anwendung der Neuregelungen, um einen ausreichenden Schutz sicherzustellen. Gleichzeitig plädiert er für eine Neufassung der §§ 16 ff. GeschGehG, insbesondere um ihren eingeschränkten Anwendungsbereich auf alle Zivilprozesse zu erweitern.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Autor untersucht den Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess. Er analysiert im Schwerpunkt die Neuregelungen zivilprozessualen Geheimnisschutzes durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) sowie die Richtlinie (EU) 2016/943. Während Geheimnisinhaber bisher vor der Wahl standen, entweder den Prozess oder ihr Geheimnis zu verlieren, gibt der Autor im Spannungsfeld zwischen effektivem Geheimnisschutz und prozessualem Informationszugang praxisnahe Hinweise zur Anwendung der Neuregelungen, um einen ausreichenden Schutz sicherzustellen. Gleichzeitig plädiert er für eine Neufassung der §§ 16 ff. GeschGehG, insbesondere um ihren eingeschränkten Anwendungsbereich auf alle Zivilprozesse zu erweitern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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