Das Ertragsteuerrecht lässt ausdrückliche Regelungen vermissen, welche steuerlichen Folgen sich ergeben, wenn ein ertragsteuerrelevanter Sachverhalt später wieder rückgängig gemacht wird. Es bleibt deshalb den Rechtsanwendern überlassen, die Fragen über die steuerliche Behandlung von Rückgängigmachungen zu beantworten. Dabei werden die von der Rechtsprechung gefundenen Lösungen in der Literatur immer wieder kritisiert.
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Kritik an der Rechtsprechung der Finanzgerichte in Zusammenhang mit Rückabwicklungen, als besondere Form der Rückgängigmachung, berechtigt ist. Dazu wird zunächst dargestellt, unter welchen Voraussetzungen die Rückabwicklung eines ertragsteuerrelevanten Vorgangs vorliegt und welche steuerlichen Folgen ebenjene auslöst. Die Arbeit schließt mit der Forderung nach einer „korrespondierenden Besteuerung“ von Rückabwicklungen und der damit verbundenen teilweisen Abkehr von der derzeitigen Rechtsprechung der Finanzgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Ertragsteuerrecht lässt ausdrückliche Regelungen vermissen, welche steuerlichen Folgen sich ergeben, wenn ein ertragsteuerrelevanter Sachverhalt später wieder rückgängig gemacht wird. Es bleibt deshalb den Rechtsanwendern überlassen, die Fragen über die steuerliche Behandlung von Rückgängigmachungen zu beantworten. Dabei werden die von der Rechtsprechung gefundenen Lösungen in der Literatur immer wieder kritisiert.
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Kritik an der Rechtsprechung der Finanzgerichte in Zusammenhang mit Rückabwicklungen, als besondere Form der Rückgängigmachung, berechtigt ist. Dazu wird zunächst dargestellt, unter welchen Voraussetzungen die Rückabwicklung eines ertragsteuerrelevanten Vorgangs vorliegt und welche steuerlichen Folgen ebenjene auslöst. Die Arbeit schließt mit der Forderung nach einer „korrespondierenden Besteuerung“ von Rückabwicklungen und der damit verbundenen teilweisen Abkehr von der derzeitigen Rechtsprechung der Finanzgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2022-11-02
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Aufgrund der bereits bestehenden und immer weiter zunehmenden Komplexität der Lebensverhältnisse im Allgemeinen als auch der Steuergesetze im Besonderen stellt sich verstärkt die Frage nach der Behandlung von Irrtümern im Steuerrecht. Ziel der Untersuchung ist es daher, eine Struktur der Behandlung der Irrtümer herauszuarbeiten. Dabei wird zwischen den Irrtümern, die bis zur Bildung des Sachverhalts als Irrtümer bei der Realisierung von Lebenswirklichkeiten (primäre Irrtümer) auftreten, und den Irrtümern, die ab der Verbuchung des Geschäftsvorfalls als Irrtümer bei der Darstellung von Sachverhalten (sekundäre Irrtümer) auftreten, unterschieden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verdeckte Gewinnausschüttungen tragen im Körperschaftsteuerrecht das wohl größte Konfliktpotenzial im Verhältnis zu den Finanzbehörden. Dies lässt sich schon an den unzähligen Entscheidungen des Bundesfinanzhofes erkennen, die nur die Spitze der täglichen Praxis widerspiegeln. Das Konfliktpotenzial ließe sich erheblich reduzieren, wenn es gelänge, verdeckte Gewinnausschüttungen "rückgängig" zu machen. Deswegen ist es nicht überraschend, dass das Thema seit langem diskutiert worden ist. Der Gesetzgeber, der eine gesetzliche Regelung des Problems im Entwurf des Jahressteuergesetzes 1996 plante, nahm von der Kodifizierung dann jedoch wieder Abstand. Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes hat auf Grundlage der so genannten Einlagelösung bislang den Standpunkt bezogen, dass verdeckte Gewinnausschüttungen i.S.d. § 8 III 2 KStG nicht rückgängig gemacht werden könnten. Die Unternehmenssteuerreform 2001 und der hiermit vollzogene Systemwechsel vom Anrechnungs- zum Halbeinkünfteverfahren geben Anlass, diese klassische Frage des Körperschaftsteuerrechts neu zu überdenken. Dies hängt damit zusammen, dass der Bundesfinanzhof die von ihm in mittlerweile ständiger Rechtsprechung vertretene Lösung unter Geltung des Anrechnungsverfahrens entwickelte. Insbesondere das System des Herstellens der Ausschüttungsbelastung führte in der Argumentation des Bundesfinanzhofes dazu, die Möglichkeit der Rückgängigmachung der verdeckten Gewinnausschüttung nicht anzuerkennen. Ziel dieser Studie ist es, nach dem Wegfall dieser Argumentationsbasis die so genannte Einlagelösung kritisch zu hinterfragen und neue Ansatzpunkte aufzuzeigen. Hierfür werden unter anderem die aktuellen Entwicklungen in der Dogmatik der verdeckten Gewinnausschüttung herangezogen und aufgearbeitet. Auf dieser Grundlage werden dann Lösungen für verschiedene Fallgruppen dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Körperschaftsteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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