Dieser deutsch-chinesische Rechtsvergleich erörtert die in beiden Rechtsordnungen bekannten Rücksichtnahmepflichten. Deren langjährige Anerkennung in Deutschland beruht maßgeblich auf Defiziten des deutschen Deliktsrechts, etwa im Bereich der Gehilfenhaftung. Die Normierung der Rücksichtnahmepflichten im chinesischen Vertragsgesetz stellt zwar eine Rezeption des deutschen Rechts dar, das chinesische Deliktsrecht ist aber in vielerlei Hinsicht anders ausgestaltet als das deutsche, insbesondere enthält es eine Generalklausel. Im ersten Teil der Studie werden die Rücksichtnahmepflichten und die Haftung für deren Verletzungen in China erörtert. Im zweiten Teil erfolgt eine entsprechende Analyse für das deutsche Recht, bevor im dritten Teil das chinesische und das deutsche Haftungsrecht hinsichtlich der Rücksichtnahmepflichten systematisch verglichen werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieser deutsch-chinesische Rechtsvergleich erörtert die in beiden Rechtsordnungen bekannten Rücksichtnahmepflichten. Deren langjährige Anerkennung in Deutschland beruht maßgeblich auf Defiziten des deutschen Deliktsrechts, etwa im Bereich der Gehilfenhaftung. Die Normierung der Rücksichtnahmepflichten im chinesischen Vertragsgesetz stellt zwar eine Rezeption des deutschen Rechts dar, das chinesische Deliktsrecht ist aber in vielerlei Hinsicht anders ausgestaltet als das deutsche, insbesondere enthält es eine Generalklausel. Im ersten Teil der Studie werden die Rücksichtnahmepflichten und die Haftung für deren Verletzungen in China erörtert. Im zweiten Teil erfolgt eine entsprechende Analyse für das deutsche Recht, bevor im dritten Teil das chinesische und das deutsche Haftungsrecht hinsichtlich der Rücksichtnahmepflichten systematisch verglichen werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dem Unternehmenskauf geht eine langwierige Planungs- und Verhandlungsphase voraus. Dabei steht vor allem der gegenseitige Informationsaustausch beider Parteien im Vordergrund. Der Grundsatz der informationellen Selbstverantwortung zwingt zunächst jede Partei, die vorherrschende Informationsasymmetrie auf eigenes Risiko zu beseitigen. Das wird seitens der Rechtsprechung stets anhand von außervertraglichen Aufklärungspflichten zugunsten des Käufers korrigiert, wenn Treu und Glauben es im Einzelfall gebieten. Die Untersuchung widmet sich der Konkretisierung des Inhalts, der Reichweite und Rechtsfolgen der vorvertraglichen Aufklärungspflichten unter Auswertung bisher ergangener Rechtsprechung und Beiträgen im Schrifttum. Ein besonderes Augenmerk wird dabei neben dem Institut der culpa in contrahendo auf die Voraussetzungen der §§123, 444 BGB gelegt. Ferner wird die Bedeutung von Treu und Glauben gem. §242 BGB für die Entstehung von Aufklärungspflichten vor dem Hintergrund der spezifischen Interessenlage der Parteien und der Besonderheiten des Unternehmenskaufs beleuchtet.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Bundesarbeitsgericht und arbeitsrechtliche Literatur sind sich einig: während des laufenden Arbeitsverhältnisses soll allen Arbeitnehmern jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil ihres Arbeitgebers gesetzliches verboten sein. Doch lässt sich ein solches Wettbewerbsverbot dem Gesetz überhaupt entnehmen? Während für die Handlungsgehilfen ein solches Verbot in § 60 Abs. 1 HGB normiert ist, fehlt für die weit überwiegende Anzahl an Arbeitnehmern eine entsprechende Regelung.
Das Werk setzt sich daher mit allen hierfür in Frage kommenden Begründungsansätzen auseinander, wobei ein Schwergewicht auf der Ergründung der dogmatischen Grundlagen des § 60 Abs. 1 HGB sowie der in § 241 Abs. 2 BGB kodifizierten Rücksichtnahmepflicht liegt. Die vollzogene Untersuchung endet schließlich mit dem Ergebnis, ein Wettbewerbsverbot könne de lege lata alleine aus der Privatautonomie folgen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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