Aktualisiert: 2023-06-15
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Definitions- und Rangfolgeprobleme bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen.
Schlüsselwort: Rundfunkordnung
Medienökonomik
Die Medienökonomik etabliert sich zunehmend als interdisziplinäres Forschungsprogramm. Theoretische Fragen über die Wirkungsweise der Medien interessieren ebenso wie ordnungspolitische Gestaltungsentwürfe. Wo aber liegen die Grenzen für wirtschaftspolitisches Handeln in einem Sektor, der für die Verwertung des Wissens und für die öffentliche Meinung in einer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist? Wie kann die internationale Medienordnung sinnvoll gestaltet werden? Die Diskussion dieser Fragen war Gegenstand des 41. Forschungsseminars Radein, das im Februar 2008 in Südtirol/Italien stattfand.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Medienökonomik
Die Medienökonomik etabliert sich zunehmend als interdisziplinäres Forschungsprogramm. Theoretische Fragen über die Wirkungsweise der Medien interessieren ebenso wie ordnungspolitische Gestaltungsentwürfe. Wo aber liegen die Grenzen für wirtschaftspolitisches Handeln in einem Sektor, der für die Verwertung des Wissens und für die öffentliche Meinung in einer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist? Wie kann die internationale Medienordnung sinnvoll gestaltet werden? Die Diskussion dieser Fragen war Gegenstand des 41. Forschungsseminars Radein, das im Februar 2008 in Südtirol/Italien stattfand.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Definitions- und Rangfolgeprobleme bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen.
Definitions- und Rangfolgeprobleme bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen.
Professionalisierung der Medienaufsicht
Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift „epd medien“ in ihrer Reihe „Gremiendebatte“ diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Medienökonomik
Die Medienökonomik etabliert sich zunehmend als interdisziplinäres Forschungsprogramm. Theoretische Fragen über die Wirkungsweise der Medien interessieren ebenso wie ordnungspolitische Gestaltungsentwürfe. Wo aber liegen die Grenzen für wirtschaftspolitisches Handeln in einem Sektor, der für die Verwertung des Wissens und für die öffentliche Meinung in einer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist? Wie kann die internationale Medienordnung sinnvoll gestaltet werden? Die Diskussion dieser Fragen war Gegenstand des 41. Forschungsseminars Radein, das im Februar 2008 in Südtirol/Italien stattfand.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Definitions- und Rangfolgeprobleme bei der Einspeisung von Rundfunkprogrammen in Kabelanlagen.
Die duale Rundfunkordnung und der öffentlich-rechtliche Sonderweg des Freistaates Bayern
Art. 111a Abs. 1 Satz 2 BV schreibt vor, daß in Bayern Rundfunk nur in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft betrieben werden darf. Diese Vorschrift stellt damit ein Unikum in der ansonsten durch ein duales System geprägten bundesdeutschen Rundfunklandschaft dar. Weitgehend unbeachtet ist bei der vieldiskutierten Norm bislang die Frage geblieben, ob durch sie auch der bundesweit verbreitete Rundfunk erfaßt wird. Unter eingehender rechtlicher Würdigung der verschiedenen Verbreitungsarten und unter Heranziehung der alle Länder treffenden Pflicht zur Schaffung funktionierender Rahmenbedingungen für eine bundesweite Verbreitung von Rundfunk wird dies für die außerhalb Bayerns originär veranstalteten Programme verneint. Ferner wird gezeigt, daß die im Rundfunkstaatsvertrag vorgesehenen Kooperationsinstitute die Trägerschaft der nicht einschränken.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Verfassungsrechtliche Probleme von Sendezeiten für Dritte im Rahmen der dualen Rundfunkordnung
Der Ausdruck Sendezeiten für Dritte bezeichnet die gesetzliche Verankerung von Sendezeiten für politische Parteien, Kirchen und die Bundesregierung bzw. Landesregierungen. Die Arbeit beschäftigt sich mit verfassungsrechtlichen Problemen, die sich daraus unter rundfunkrechtlichen Aspekten ergeben. Denn die Ausstrahlungspflicht von Sendungen, auf die die Rundfunkanstalten bzw. die privaten Rundfunksender keinen Einfluß haben, erweist sich schon als eine zentrale verfassungsrechtliche Konfliktlage. Speziell bei den politischen Parteien schließt daran das weitere Spannungsverhältnis zwischen dem Grundrecht auf freie Berichterstattung durch den Rundfunk und der Chancengleichheit der Parteien an, wenn es um die Frage der absolut gleichen oder abgestuft gleichen Verteilung der Wahlsendezeiten unter den in Betracht kommenden Parteien geht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wettbewerbsanalyse des Fernsehsektors
Im deutschen Rundfunksystem werben sowohl private als auch öffentlich-rechtliche Veranstalter um den Fernsehzuschauer – ein ungleiches Paar mit ungleichen Rechten und Pflichten. Von einem «Markt» im ökonomischen Sinne kann keine Rede sein. Zugleich treffen die Alleinstellungsmerkmale des Fernsehens auf ein sich rasant änderndes Marktumfeld, was bei der Gestaltung einer zeitgemäßen Rundfunkordnung für das Fernsehen einen permanenten Anpassungsbedarf hervorruft. So reduziert sich beispielsweise im Zuge der Digitalisierung das Gewicht der Frequenzknappheit als Marktzugangshindernis und die Diskussion um das Gebot der Vielfalt erscheint in einem neuen Licht. Auch benachbarte medienrelevante Märkte müssen aufgrund der wachsenden crossmedialen Verflechtung in die wettbewerbspolitische Analyse einbezogen werden. Die Europäische Kommission hat Deutschland darüber hinaus aufgefordert, das Rundfunksystem auf ein EU-konformes Fundament zu stellen. Diese Arbeit möchte diesen Ansprüchen nachkommen und erstellt auf der Basis Evolutorischer Ökonomik einen ordnungspolitischen Anforderungskatalog an eine neue und zukunftsoffene Rundfunkordnung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Medienökonomik
Die Medienökonomik etabliert sich zunehmend als interdisziplinäres Forschungsprogramm. Theoretische Fragen über die Wirkungsweise der Medien interessieren ebenso wie ordnungspolitische Gestaltungsentwürfe. Wo aber liegen die Grenzen für wirtschaftspolitisches Handeln in einem Sektor, der für die Verwertung des Wissens und für die öffentliche Meinung in einer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung ist? Wie kann die internationale Medienordnung sinnvoll gestaltet werden? Die Diskussion dieser Fragen war Gegenstand des 41. Forschungsseminars Radein, das im Februar 2008 in Südtirol/Italien stattfand.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Professionalisierung der Medienaufsicht
Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift „epd medien“ in ihrer Reihe „Gremiendebatte“ diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Pluraler Rundfunk in Europa – ein duales System für Europa?
Die Europäische Union hat sich aufgrund primärrechtlicher Erweiterungen, aber auch mit der Verabschiedung einer eigenen Grundrechtecharta über eine reine Wirtschaftsunion hinaus zu einem politischen Verbund entwickelt. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der die Europäische Integration vorantreiben möchte und die Grundrechtecharta zu verbindlich geltendem Recht erklärt, wird diese Entwicklung weiter voranschreiten. In diesem Kontext beschäftigt sich die Arbeit mit der Frage, ob die europäische Behandlungsweise des Rundfunks diesen veränderten Strukturen der Europäischen Union gerecht wird. Es wird untersucht, welche Funktionen der Rundfunk – und dabei entsprechend der dualen Ausgestaltung in den Mitgliedstaaten vorwiegend der öffentlich-rechtliche Rundfunk – in Europa einnimmt und welche er einnehmen sollte. Hierzu werden die dualen Rundfunkordnungen in Deutschland sowie in sämtlichen weiteren Mitgliedstaaten der Europäischen Union analysiert. Es werden einzelne rundfunkbezogene Rechtsakte und rundfunkpolitische Aktivitäten auf europäischer Ebene aufgegriffen und darauf überprüft, ob sie den Anforderungen einer pluralen Rundfunkordnung gerecht werden. Aus den mitgliedstaatlichen Verfassungen sowie aus der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zur Meinungsfreiheit gemäß Art. 10 EMRK und der Ausgestaltung des Art. 11 Abs. 2 Grundrechtecharta werden Rückschlüsse gezogen für ein europäisches Verständnis der Meinungs- und Medienfreiheit. Die Ergebnisse der Untersuchungen führen zu dem Vorschlag, auf europäischer Ebene zumindest die Rahmenbedingungen einer von Pluralismus gekennzeichneten dualen Rundfunkordnung – z.B. durch Ausgestaltung eines eigenen Rundfunkartikels – festzuschreiben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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