Olaf Poeschke untersucht die gegenwärtige Sanktionspraxis und geht einigen zentralen Themen nach: Sind multilaterale Sanktionen effektiver als unilaterale? Welche Rolle spielen internationale Organisationen? Was erschwert kooperatives Verhalten bei Sanktionsvorhaben? Ergebnis ist eine neuartige Interpretation der aktuellen Sanktionspraxis, in deren Zentrum immer wieder das Spannungsverhältnis von Verrechtlichung und Selbstermächtigung steht.
Aktualisiert: 2023-06-05
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Auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten der DS-GVO sind zentrale Fragen des datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahrens ungeklärt geblieben. Während materiell-rechtliche Fragen im Wesentlichen durch die DS-GVO selbst geregelt sind, gilt dies für die prozessualen Fragen des Bußgeldverfahrens nämlich nicht.
Die vorliegende Arbeit untersucht und beantwortet zentrale Fragen wie etwa die, wer Täter eines Datenschutzverstoßes sein kann, worin die prozessuale Tat besteht und wie genau Bußgelder ermessensfehlerfrei berechnet werden können.
Der Autor war als stellevertretender Referatsleiter bei einer Datenschutzbehörde mit der Führung von Bußgeldverfahren betraut. Danach hat er als Rechtsanwalt Unternehmen bei der Verteidigung in Bußgeldverfahren beraten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten der DS-GVO sind zentrale Fragen des datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahrens ungeklärt geblieben. Während materiell-rechtliche Fragen im Wesentlichen durch die DS-GVO selbst geregelt sind, gilt dies für die prozessualen Fragen des Bußgeldverfahrens nämlich nicht.
Die vorliegende Arbeit untersucht und beantwortet zentrale Fragen wie etwa die, wer Täter eines Datenschutzverstoßes sein kann, worin die prozessuale Tat besteht und wie genau Bußgelder ermessensfehlerfrei berechnet werden können.
Der Autor war als stellevertretender Referatsleiter bei einer Datenschutzbehörde mit der Führung von Bußgeldverfahren betraut. Danach hat er als Rechtsanwalt Unternehmen bei der Verteidigung in Bußgeldverfahren beraten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Olaf Poeschke untersucht die gegenwärtige Sanktionspraxis und geht einigen zentralen Themen nach: Sind multilaterale Sanktionen effektiver als unilaterale? Welche Rolle spielen internationale Organisationen? Was erschwert kooperatives Verhalten bei Sanktionsvorhaben? Ergebnis ist eine neuartige Interpretation der aktuellen Sanktionspraxis, in deren Zentrum immer wieder das Spannungsverhältnis von Verrechtlichung und Selbstermächtigung steht.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Olaf Poeschke untersucht die gegenwärtige Sanktionspraxis und geht einigen zentralen Themen nach: Sind multilaterale Sanktionen effektiver als unilaterale? Welche Rolle spielen internationale Organisationen? Was erschwert kooperatives Verhalten bei Sanktionsvorhaben? Ergebnis ist eine neuartige Interpretation der aktuellen Sanktionspraxis, in deren Zentrum immer wieder das Spannungsverhältnis von Verrechtlichung und Selbstermächtigung steht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Schleuserkriminalität steht immer wieder im Blickpunkt des öffentlichen Interesses – sei es durch tragische Unglücksfälle oder spektakuläre Strafverfahren, sei es durch politische Diskussionen oder Gesetzesvorhaben im Zusammenhang mit der Zuwanderung von Ausländern. Mit diesem Band wird erstmals eine empirische Untersuchung zur Verurteilungspraxis bei solchen Delikten vorgelegt.
Die strafrechtliche Seite dieses Phänomens wird in §§ 96 und 97 des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (früher §§ 92a und 92b des Ausländergesetzes) als Beihilfe oder Anstiftung zur unerlaubten Einreise beziehungsweise zum unerlaubten Aufenthalt umschrieben. Diese abstrakte gesetzliche Umschreibung der Schleuserkriminalität wird durch die vorliegende Untersuchung „mit Leben gefüllt“, indem dargestellt wird, welche Lebenssachverhalte in der Vergangenheit vor deutschen Gerichten zu einer rechtskräftigen Entscheidung wegen des Einschleusens von Ausländern führten. Hierzu wurden die Akten von rund 200 Strafverfahren aus Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen ausgewertet. Die Ergebnisse werden nach Fallgruppen unterteilt dargestellt. Daneben finden sich Ausführungen zu einzelnen Rechtsproblemen, die das Phänomen der Schleuserkriminalität mit sich bringt, sowie eine kritische Würdigung der untersuchten Entscheidungen im Lichte der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung. Ferner wird untersucht, ob sich statistische Zusammenhänge zwischen bestimmten Umständen der Taten oder der Strafverfahren (z. B. Anzahl der Geschleusten, Dauer der Untersuchungshaft) und dem Strafmaß ausmachen lassen.
Aktualisiert: 2022-10-27
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Am 1.12.1990 trat das Erste Gesetz zur Änderung des JGG (1. JGGÄndG) vom 30.08.1990 in Kraft. Mit der Aufnahme der Betreuungsweisung, des sozialen Trainingskurses, des Täter-Opfer- Ausgleichs sowie der Arbeitsauflage in das JGG sollten die Reaktionsmöglichkeiten des Jugendrichters in Fällen der leichten bis mittelschweren Kriminalität verbessert werden, wenn eine erzieherische Einwirkung auf den Täter geboten ist, die Anordnung stationärer Maßnahmen jedoch nicht angemessen erscheint. Von einer grundsätzlichen Umgestaltung des umstrittenen Jugendarrestsystems sah der Gesetzgeber seinerzeit ab, da er davon ausging, die Praxis der Arrestverhängung würde sich zugunsten der neuen ambulanten Maßnahmen ändern. Unter Berücksichtigung des bisherigen Forschungsstands zum Jugendarrest und zu den neuen ambulanten Maßnahmen hat die Verfasserin exemplarisch anhand der Sanktionspraxis zweier Amtsgerichte in Rheinland-Pfalz empirisch untersucht, ob sich die Praxis der Arrestverhängung im Sinne des Gesetzgebers geändert hat, welche Faktoren eine Verurteilung zu Jugendarrest mitbestimmen und wie sich die Angebotssituation der neuen ambulanten Maßnahmen nach ihrer Aufnahme in das JGG entwickelt hat. Gegenstand der Untersuchung waren Daten aus den Vollstreckungsregistern und Strafverfahrensakten der beiden Amtsgerichte vor und nach Inkrafttreten des 1. JGGÄndG. Ergänzend wurden Expertengespräche mit Jugendrichtern und Anbietern der ambulanten Maßnahmen geführt. Auf der Basis der aus dieser Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse und im Blick auf das in Vorbereitung befindliche Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendgerichtsgesetzes (2. JGGÄndG) vom 08.04.2004 leistet die Verfasserin einen Beitrag zu der grundlegenden Frage, wie das Jugendarrestsystem vor allem im Verhältnis zu den neuen ambulanten Maßnahmen zu gestalten ist, um der mit dem 1. JGGÄndG verfolgten Zielsetzung der weitestmöglichen Ersetzung des Jugendarrests durch ambulante Maßnahmen einen entscheidenden Schritt näher zu kommen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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