Aktualisiert: 2023-07-01
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Zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach § 1044 ZPO
Schlüsselwort: SCHIEDSSPRUECHE
Zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach…
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Zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach…
Die Anerkennung und Vollstreckung im Sitzstaat aufgehobener Schiedssprüche
Ist ein «internationaler» Schiedsspruch in der Rechtsordnung des Staates, in dem er erlassen wurde, verankert und hat der Sitzstaat die Herrschaft über die Wirksamkeit des Schiedsspruchs? Die Analyse der einschlägigen Judikatur, u.a. der Fälle und zeigt, daß diese Frage international unterschiedlich beantwortet wird. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß das Vollstreckungsgericht a) (auch) bei aufgehobenen Schiedssprüchen ein (begrenztes) Anerkennungsermessen hat und b) bei günstigerem nationalen Recht sogar anerkennen und vollstrecken Liberaleres nationales Recht und ein Anerkennungsermessen des Vollstreckungsgerichts trotz Vorliegens eines Versagungsgrundes sind auch ganz allgemein der Schlüssel zur Fortentwicklung des heute oft als zu restriktiv empfundenen New Yorker UN-Übereinkommens von 1958.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Anerkennung und Vollstreckung im Sitzstaat aufgehobener Schiedssprüche
Ist ein «internationaler» Schiedsspruch in der Rechtsordnung des Staates, in dem er erlassen wurde, verankert und hat der Sitzstaat die Herrschaft über die Wirksamkeit des Schiedsspruchs? Die Analyse der einschlägigen Judikatur, u.a. der Fälle und zeigt, daß diese Frage international unterschiedlich beantwortet wird. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß das Vollstreckungsgericht a) (auch) bei aufgehobenen Schiedssprüchen ein (begrenztes) Anerkennungsermessen hat und b) bei günstigerem nationalen Recht sogar anerkennen und vollstrecken Liberaleres nationales Recht und ein Anerkennungsermessen des Vollstreckungsgerichts trotz Vorliegens eines Versagungsgrundes sind auch ganz allgemein der Schlüssel zur Fortentwicklung des heute oft als zu restriktiv empfundenen New Yorker UN-Übereinkommens von 1958.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Rechtskraft internationaler Schiedssprüche.
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Die Rechtskraft internationaler Schiedssprüche.
Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte
Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein. Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Aktualisiert: 2023-01-31
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Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte
Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein.
Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt - seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte
Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein.
Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 44.
Aktualisiert: 2022-05-26
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Inhärente Befugnisse internationaler Schiedsgerichte
Internationale Schiedsgerichte können auf inhärente Befugnisse zurückgreifen, soweit dies zur Realisierung gerichtlicher Kernfunktionen unbedingt erforderlich ist. Davon kann auch eine Befugnis zur Wiederbefassung mit Teilentscheidungen (reconsideration of partial decisions) erfasst sein. Es werden die Rechtsqualität und Wirkungen von Teilentscheidungen, die nach einer bifurcation ergehen, eingehend erörtert und vorgeschlagen, das Verhältnismäßigkeitsprinzip zur Herleitung konkreter inhärenter Befugnisse heranzuziehen. Ein Kapitel widmet sich der besonderen Problematik von Teilentscheidungen unter der ICSID Convention und den ICSID Arbitration Rules und zeigt Möglichkeiten zur Wiederbefassung (reconsideration) nach Maßgabe dieser Regelwerke auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Materielles Handelsrecht und Schiedsgerichtsbarkeit
Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-05-05
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Der kartellrechtliche ordre public in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Entscheidet ein staatliches Gericht über die Vollstreckung oder Aufhebung eines Schiedsspruchs, überprüft es ihn darauf, ob er gegen elementare Grundprinzipien des Gerichtsstaats verstößt – seinen ordre public. Der kartellrechtliche ordre public bezeichnet den kartellrechtlichen Teil dieser Grundprinzipien. Er kommt nicht erst bei der Überprüfung des Schiedsspruchs zum Tragen, sondern entfaltet schon im Schiedsverfahren und sogar vor dessen Einleitung Wirkungen. Die Summe dieser Wirkungen und ihre Rolle bei der Sicherstellung der Kartellrechtskonformität von Schiedssprüchen beleuchtet die vorliegende Arbeit. Sie ist das Ergebnis eines deutsch-französischen Promotionsverfahrens, nimmt aber auch zahlreiche andere Rechtsordnungen in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem "Prix des Affaires" der Deutsch-Französischen Hochschule 2022 und einem "Prix de thèse" der Universität Paris 2 Panthéon Assas im Bereich "Droit privé.
Aktualisiert: 2023-04-20
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