Ausgehend von der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur betrieblichen Übung prüft das vorliegende Werk die dogmatische Stringenz aktueller Urteile im Hinblick auf die Vertragstheorie.
Dabei legt der Autor bei seiner Untersuchung einen Schwerpunkt auf die Entstehungsvoraussetzungen möglicher betrieblicher Übungen sowie die Möglichkeiten, eine betriebliche Übung abzulösen. Schlussendlich beantwortet der Autor die Frage, ob es des Rechtsinstituts der betrieblichen Übung überhaupt noch bedarf.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ausgehend von der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur betrieblichen Übung prüft das vorliegende Werk die dogmatische Stringenz aktueller Urteile im Hinblick auf die Vertragstheorie.
Dabei legt der Autor bei seiner Untersuchung einen Schwerpunkt auf die Entstehungsvoraussetzungen möglicher betrieblicher Übungen sowie die Möglichkeiten, eine betriebliche Übung abzulösen. Schlussendlich beantwortet der Autor die Frage, ob es des Rechtsinstituts der betrieblichen Übung überhaupt noch bedarf.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Das von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist heute allgemein anerkannt und wird teilweise sogar als Gewohnheitsrecht angesehen. Da der Anwendungsbereich der betrieblichen Übung aufgrund der weit gefassten Definition nicht auf bestimmte Sachverhalte innerhalb der Vertragsbeziehung Arbeitgeber - Arbeitnehmer begrenzt ist, können alle Arbeitsvertragsinhalte Gegenstand einer betrieblichen Übung sein. In Betracht kommen also z. B. Zahlung von Vergütung, Arbeitsfreistellung, Festlegung eines Schichtsystems oder private Nutzung des Internets. Dementsprechend gibt es eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zu allen Bereichen des Arbeitslebens. Aus diesen Entscheidungen ergeben sich allerdings keine sicheren Kriterien, anhand derer die Rechtsprechung einen Anspruch aus betrieblicher Übung prüft und bejaht. Die Gerichte bedienen sich bei Beantwortung der Frage, ob ein Anspruch aus betrieblicher Übung entstanden ist, vielmehr immer wiederkehrender und gleich lender Floskeln, ohne dabei feste und verallgemeinerungsfähige Grundsätze aufzustellen. Daher herrscht große Rechtsunsicherheit vor, wann und in welchen Bereichen des Arbeitslebens eine betriebliche Übung entstehen kann. Der Autor untersucht deshalb, ob es Kriterien und Leitlinien gibt, anhand derer die Entstehung einer betrieblichen Übung sicher beurteilt werden kann. Die Untersuchung setzt sich daher zunächst mit der Definition sowie der dogmatischen Einordnung der betrieblichen Übung und den hierzu vertretenen Theorien auseinander, um bestimmte anspruchsbegründende Kriterien herauszuarbeiten. Anschließend wird die zur betrieblichen Übung ergangene Rechtsprechung analysiert. Im Rahmen dieser Analyse erarbeitet der Autor verallgemeinerungsfähige Grundsätze, mit deren Hilfe über die Entstehung eines Anspruchs aus betrieblicher Übung entschieden werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe in Deutschland wird die Tendenz deutlich, dass für immer mehr Betriebe die Notwendigkeit besteht, sich schnell und einfach von einmal gewährten Vergünstigungen zu lösen. Die Beseitigungsmöglichkeit hängt aber entscheidend von der dogmatischen Begründung der betrieblichen Übung ab. Anlass für den Autor, sich erneut mit der betrieblichen Übung auseinander zu setzen, stellt die Schuldrechtsmodernisierung dar. Ausgangspunkt der Überlegung ist dabei § 310 Abs. 4 S. 2 BGB, der die Anwendung der §§ 305 ff. BGB unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten auch im Arbeitsrecht zulässt. Dabei stellt der Autor die Frage, ob die Einführung eines Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehaltes mittels negativer betrieblicher Übung, wenn nicht schon ein Verstoss gegen § 305 c BGB vorliegt, einer Inhaltskontrolle standhalten kann.
Aktualisiert: 2019-12-20
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In dem vorliegenden Werk werden praxisnah und fundiert die einschlägigen Rechtsfragen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen und der AGB-Kontrolle dargestellt. Die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstes werden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Mit der Neuauflage wird das Thema auf den neuesten Stand gebracht.
Aktualisiert: 2019-01-24
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Das Bundesarbeitsgericht hat in den letzten drei Jahren mehrfach über Zulässigkeit und Grenzen von Freiwilligkeitsvorbehalten entschieden. Die dabei entwickelten Grundsätze haben in vielen Fällen die eigentlich intendierte Freiheit des Arbeitgebers, im eigenen Ermessen über die Gewährung der unter Vorbehalt stehenden Leistung entscheiden zu können, in das genaue Gegenteil einer Leistungspflicht verkehrt. Die Arbeit setzt sich mit dieser Rechtsprechung eingehend auseinander und beleuchtet ihre Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung sowie auf die arbeitsrechtliche Praxis. Darüber hinaus befasst sich der Verfasser eingehend mit der Rechtsdogmatik des Freiwilligkeitsvorbehalts und dessen Verhältnis zur betrieblichen Übung.
Aktualisiert: 2023-04-08
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