Aktualisiert: 2023-07-02
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Handbuch Software- und Datenbank-Recht
Schlüsselwort: Schuldrechtsmodernisierung
Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Gefahrtragung und Haftung beim Rücktritt vom Vertrag
Das Bürgerliche Gesetzbuch behandelt die Rechtsfolgen eines Rücktritts vom Vertrag in den §§ 346 ff. BGB. Das Gefüge der Rückabwicklungsschuldverhältnisse ist durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts in grundlegender Art und Weise in Bewegung geraten. Die Arbeit widmet sich den durch das neue Recht vorgenommenen Neubewertungen. Dies geschieht dadurch, dass problematische Fälle in ihrer Lösung nach altem und neuem Recht gegenübergestellt werden. Es werden zunächst die zugrunde liegenden Wertungen des alten Rechts erarbeitet, und das alte Recht auf seinen Modernisierungsbedarf hin untersucht. Die Arbeit setzt sich sodann vor diesem Hintergrund mit den einzelnen Vorschriften der neuen Rücktrittsregelung auseinander, die alte Streitfragen überwinden will. Dabei zeigt sich, dass das neue Recht korrekturbedürftig ist, weil es Wertungswidersprüche aufweist. Anschließend wird ein Ansatz vorgestellt, die neuen Rücktrittsvorschriften durch Auslegungs-, aber auch Änderungsvorschläge mit den gewachsenen Grundsätzen und grundlegenden Wertungen des alten Rücktrittsrechts und der anderen Rückabwicklungsschuldverhältnisse zu harmonisieren.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Begriff der «nicht gehörigen Erfüllung» aus dogmengeschichtlicher und rechtsvergleichender Sicht
Das BGB nimmt mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 den neuen Begriff der in das Leistungsstörungsrecht auf, um dieses rechtliche Problem ohne Rückgriff auf die Lehre von der lösen zu können. Der Autor geht davon aus, dass dieser Begriff der im neuen BGB gleichbedeutend ist mit dem der des alten BGB. Er geht in seiner Arbeit auf die Entwicklung des Leistungsstörungsrechts mit dem Begriff der aus historischer und rechtsvergleichender Perspektive ein und wirft die Frage auf, worin sich beide Begriffe unterscheiden. Berücksichtigt wird dabei auch der Begriff der des Europäischen Vertragsrechts (PECL).
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Begriff der «nicht gehörigen Erfüllung» aus dogmengeschichtlicher und rechtsvergleichender Sicht
Das BGB nimmt mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 den neuen Begriff der in das Leistungsstörungsrecht auf, um dieses rechtliche Problem ohne Rückgriff auf die Lehre von der lösen zu können. Der Autor geht davon aus, dass dieser Begriff der im neuen BGB gleichbedeutend ist mit dem der des alten BGB. Er geht in seiner Arbeit auf die Entwicklung des Leistungsstörungsrechts mit dem Begriff der aus historischer und rechtsvergleichender Perspektive ein und wirft die Frage auf, worin sich beide Begriffe unterscheiden. Berücksichtigt wird dabei auch der Begriff der des Europäischen Vertragsrechts (PECL).
Aktualisiert: 2023-06-23
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Mängelkenntnis und Gewährleistung
Mit dem am 01.01.2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsmodernisierungsgesetz ist der kaufrechtliche Haftungsausschlußtatbestand des § 464 BGB a.F. ersatzlos entfallen. Er hatte eine Mängelanzeigeobliegenheit des Käufers bei Annahme der Kaufsache in Kenntnis deren Mangelhaftigkeit angeordnet. Diese Arbeit zeigt, daß der Wegfall des § 464 BGB a.F. auf eine gesetzgeberische Fehlentscheidung zurückgeht: Entgegen der Auffassung des Gesetzgebers war die Streichung der Regelung weder im Hinblick auf die Vorgaben der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie erforderlich noch rechtspolitisch geboten. Der Wegfall führt vielmehr zu Rechtsunsicherheiten und systemischen Unstimmigkeiten mit dem Werk- und Mietvertragsrecht. Die Untersuchung umfaßt auch die Darstellung der historischen Entwicklung der Mängelrüge und gibt einen Überblick über das einschlägige ausländische und internationale Recht.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Unmöglichkeit und Unzumutbarkeit im System des allgemeinen Leistungsstörungsrechts nach der Schuldrechtsmodernisierung 2002
Das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts, das am 01. Januar 2002 in Kraft trat, führte zu Veränderungen insbesondere in den Bereichen des Verjährungsrechts, des allgemeinen Schuldrechts, des besonderen Gewährleistungsrechts des Kauf- und Werkvertrags sowie des Verbraucherschutzrechts. Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Recht der Unmöglichkeit, das seit der Schaffung des Bürgerlichen Gesetzbuchs kontroverse Diskussionen in der Wissenschaft, aber auch vielfältige Probleme in der Praxis hervorgerufen hat. Die engen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Instituten des allgemeinen Leistungsstörungsrechts macht es dabei erforderlich, insbesondere auch auf die positive Vertragsverletzung, die culpa in contrahendo und die Störung der Geschäftsgrundlage in ihren Beziehungen zum Unmöglichkeitsrecht einzugehen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Bürgerliches Recht – Schnell erfasst
Der Wegfall der Geschäftsgrundlage nach deutschem und türkischem Recht.
Der deutsche und der türkische Gesetzgeber haben die Geschäftsgrundlagenproblematik neu geregelt. Der türkische Gesetzgeber versuchte bei der Kodifikation des Art. 138 tOR sich am § 313 BGB zu orientieren. Wegen der Neukodifikation in beiden Ländern war es notwendig, beide Vorschriften detailliert zu untersuchen. Die Recherche ergab, dass der türkische Gesetzgeber sein Ziel nicht ganz erreicht hat, und der Art. 138 tOR jede Menge diskussionsbedürftige Fragen aufwirft. In diesem Vergleich wurden zahlreiche Mängel festgestellt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform.
Die Arbeit untersucht anhand der Änderung des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Sie behandelt das Verschuldenserfordernis beim Rücktritt, die Ablehnungsandrohung, die Situation nach Ablauf der Nachfrist und den Eigentumsvorbehalt. Die differenzierten Lösungen werden mit Klauselvorschlägen präsentiert. Die Arbeit liefert einen Beitrag zur Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform.
Die Arbeit untersucht anhand der Änderung des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Sie behandelt das Verschuldenserfordernis beim Rücktritt, die Ablehnungsandrohung, die Situation nach Ablauf der Nachfrist und den Eigentumsvorbehalt. Die differenzierten Lösungen werden mit Klauselvorschlägen präsentiert. Die Arbeit liefert einen Beitrag zur Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Rücktrittsrecht und AGB-Kontrolle nach der Schuldrechtsreform.
Die Arbeit untersucht anhand der Änderung des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Sie behandelt das Verschuldenserfordernis beim Rücktritt, die Ablehnungsandrohung, die Situation nach Ablauf der Nachfrist und den Eigentumsvorbehalt. Die differenzierten Lösungen werden mit Klauselvorschlägen präsentiert. Die Arbeit liefert einen Beitrag zur Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Wegfall der Geschäftsgrundlage nach deutschem und türkischem Recht.
Der deutsche und der türkische Gesetzgeber haben die Geschäftsgrundlagenproblematik neu geregelt. Der türkische Gesetzgeber versuchte bei der Kodifikation des Art. 138 tOR sich am § 313 BGB zu orientieren. Wegen der Neukodifikation in beiden Ländern war es notwendig, beide Vorschriften detailliert zu untersuchen. Die Recherche ergab, dass der türkische Gesetzgeber sein Ziel nicht ganz erreicht hat, und der Art. 138 tOR jede Menge diskussionsbedürftige Fragen aufwirft. In diesem Vergleich wurden zahlreiche Mängel festgestellt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Wegfall der Geschäftsgrundlage nach deutschem und türkischem Recht.
Der deutsche und der türkische Gesetzgeber haben die Geschäftsgrundlagenproblematik neu geregelt. Der türkische Gesetzgeber versuchte bei der Kodifikation des Art. 138 tOR sich am § 313 BGB zu orientieren. Wegen der Neukodifikation in beiden Ländern war es notwendig, beide Vorschriften detailliert zu untersuchen. Die Recherche ergab, dass der türkische Gesetzgeber sein Ziel nicht ganz erreicht hat, und der Art. 138 tOR jede Menge diskussionsbedürftige Fragen aufwirft. In diesem Vergleich wurden zahlreiche Mängel festgestellt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-11
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BGB-Schuldrecht Allgemeiner Teil
Das bewährte Lehrbuch zum Allgemeinen Schuldrecht, das für die 9. Auflage völlig neu bearbeitet wurde, gibt vorlesungsbegleitend einen aktuellen, systematischen und verlässlichen Überblick über diesen zentralen Prüfungsstoff des Zivilrechts. Es ermöglicht darüber hinaus eine gezielte Wiederholung und Vertiefung einzelner Abschnitte im Hinblick auf die Erste Juristische Prüfung.
Anhand von nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten Fällen werden die Grundlinien der schuldrechtlichen Materien entwickelt, die wichtigsten sich hieraus ergebenden Einzelfragen geklärt und ein vollständiger Überblick über den Stand der Diskussion zum Allgemeinen Schuldrecht vermittelt. Dem Studienanfänger wird hierdurch das Eindringen in dieses zentrale Rechtsgebiet erleichtert, dem Examenskandidaten ein zusammenhängender Überblick zu den Kernfragen gegeben.
Zur Neuauflage:
Die §§ 1 bis 14 des Lehrbuchs hat Prof. Dr. Stefan Arnold völlig neu geschrieben und konzipiert, die §§ 15 bis 23 verantwortet in bewährter Weise Prof. Dr. Peter Bydlinski. Bei der gesamten Überarbeitung wurden aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung wiederum sorgfältig berücksichtigt.
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen:
-Grundprinzipien, Arten und Inhalte der Schuldverhältnisse
-das Recht der Leistungsstörungen
- das Verbraucherrecht
-das Schadensersatzrecht
-die Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis
-das Erlöschen von Schuldverhältnissen.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Bücher zum Thema Schuldrechtsmodernisierung
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- Schuldrechtsmodernisierung von 2001
- Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
- Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes
- Schuldrechtsreform
- Schuldrechtsreform 2002
- Schuldrechtsreform 2018
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