Nach einer verbreiteten Ansicht soll das militärische Vorgehen eines Staats gegen ihn gefährdende Privatakteure im Gebiet eines anderen Staats gerechtfertigt sein, wenn sich die dortige Staatsgewalt unwillens oder unfähig zeigt, entsprechende Gefahrenlagen selbst zu unterbinden. Die Arbeit untersucht, ob dieser begrifflich wie dogmatisch voraussetzungsreiche Satz zum Bestand des geltenden Völkerrechts zu zählen ist, stellt er doch das völkerrechtliche Gewaltverbot auf eine besondere Probe.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die terroristischen Anschläge der letzten Jahre erfordern eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage, inwieweit sich daraus neue Entwicklungen im Völkerrecht ergeben haben. Dieser Aufgabe nachgehend konzentriert sich die Autorin im ersten Teil auf eine definitorische Annährung an den Begriff "Terrorismus". Anhand eines Vergleichs internationaler und aktueller regionaler Abkommen sowie nationaler Normen werden Tendenzen einzelner Merkmale der Terrorismusdefinition herausgearbeitet.
Auf der Grundlage dieser Definition wird im zweiten Teil das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UNC als im Ergebnis einzige zulässige Rechtfertigungsmöglichkeit militärischen Vorgehens gegen terroristische Akte analysiert. Anhand einer Untersuchung der aktuellen Staatenpraxis, der relevanten Resolutionen der Vereinten Nationen und der neueren Rechtsprechung des IGH werden die einzelnen Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechtes "neu" bewertet. Diese Analyse umfasst vor allem das Erfordernis eines staatlichen bewaffneten Angriffs als Voraussetzung des Selbstverteidigungsrechtes aufgrund seines Charakters als Notwehrrecht und die Frage, wann terroristische Angriffe einem Staat zurechenbar sind. Zuletzt wird unter Berücksichtigung des militärischen Einsatzes im Irak 2003 eine Entwicklung eines gewohnheitsrechtlichen Rechtes auf präemptive Selbstverteidigung diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Nach einer verbreiteten Ansicht soll das militärische Vorgehen eines Staats gegen ihn gefährdende Privatakteure im Gebiet eines anderen Staats gerechtfertigt sein, wenn sich die dortige Staatsgewalt unwillens oder unfähig zeigt, entsprechende Gefahrenlagen selbst zu unterbinden. Die Arbeit untersucht, ob dieser begrifflich wie dogmatisch voraussetzungsreiche Satz zum Bestand des geltenden Völkerrechts zu zählen ist, stellt er doch das völkerrechtliche Gewaltverbot auf eine besondere Probe.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die terroristischen Anschläge der letzten Jahre erfordern eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage, inwieweit sich daraus neue Entwicklungen im Völkerrecht ergeben haben. Dieser Aufgabe nachgehend konzentriert sich die Autorin im ersten Teil auf eine definitorische Annährung an den Begriff "Terrorismus". Anhand eines Vergleichs internationaler und aktueller regionaler Abkommen sowie nationaler Normen werden Tendenzen einzelner Merkmale der Terrorismusdefinition herausgearbeitet.
Auf der Grundlage dieser Definition wird im zweiten Teil das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UNC als im Ergebnis einzige zulässige Rechtfertigungsmöglichkeit militärischen Vorgehens gegen terroristische Akte analysiert. Anhand einer Untersuchung der aktuellen Staatenpraxis, der relevanten Resolutionen der Vereinten Nationen und der neueren Rechtsprechung des IGH werden die einzelnen Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechtes "neu" bewertet. Diese Analyse umfasst vor allem das Erfordernis eines staatlichen bewaffneten Angriffs als Voraussetzung des Selbstverteidigungsrechtes aufgrund seines Charakters als Notwehrrecht und die Frage, wann terroristische Angriffe einem Staat zurechenbar sind. Zuletzt wird unter Berücksichtigung des militärischen Einsatzes im Irak 2003 eine Entwicklung eines gewohnheitsrechtlichen Rechtes auf präemptive Selbstverteidigung diskutiert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die terroristischen Anschläge der letzten Jahre erfordern eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage, inwieweit sich daraus neue Entwicklungen im Völkerrecht ergeben haben. Dieser Aufgabe nachgehend konzentriert sich die Autorin im ersten Teil auf eine definitorische Annährung an den Begriff "Terrorismus". Anhand eines Vergleichs internationaler und aktueller regionaler Abkommen sowie nationaler Normen werden Tendenzen einzelner Merkmale der Terrorismusdefinition herausgearbeitet.
Auf der Grundlage dieser Definition wird im zweiten Teil das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UNC als im Ergebnis einzige zulässige Rechtfertigungsmöglichkeit militärischen Vorgehens gegen terroristische Akte analysiert. Anhand einer Untersuchung der aktuellen Staatenpraxis, der relevanten Resolutionen der Vereinten Nationen und der neueren Rechtsprechung des IGH werden die einzelnen Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechtes "neu" bewertet. Diese Analyse umfasst vor allem das Erfordernis eines staatlichen bewaffneten Angriffs als Voraussetzung des Selbstverteidigungsrechtes aufgrund seines Charakters als Notwehrrecht und die Frage, wann terroristische Angriffe einem Staat zurechenbar sind. Zuletzt wird unter Berücksichtigung des militärischen Einsatzes im Irak 2003 eine Entwicklung eines gewohnheitsrechtlichen Rechtes auf präemptive Selbstverteidigung diskutiert.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die terroristischen Anschläge der letzten Jahre erfordern eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage, inwieweit sich daraus neue Entwicklungen im Völkerrecht ergeben haben. Dieser Aufgabe nachgehend konzentriert sich die Autorin im ersten Teil auf eine definitorische Annährung an den Begriff "Terrorismus". Anhand eines Vergleichs internationaler und aktueller regionaler Abkommen sowie nationaler Normen werden Tendenzen einzelner Merkmale der Terrorismusdefinition herausgearbeitet.
Auf der Grundlage dieser Definition wird im zweiten Teil das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UNC als im Ergebnis einzige zulässige Rechtfertigungsmöglichkeit militärischen Vorgehens gegen terroristische Akte analysiert. Anhand einer Untersuchung der aktuellen Staatenpraxis, der relevanten Resolutionen der Vereinten Nationen und der neueren Rechtsprechung des IGH werden die einzelnen Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechtes "neu" bewertet. Diese Analyse umfasst vor allem das Erfordernis eines staatlichen bewaffneten Angriffs als Voraussetzung des Selbstverteidigungsrechtes aufgrund seines Charakters als Notwehrrecht und die Frage, wann terroristische Angriffe einem Staat zurechenbar sind. Zuletzt wird unter Berücksichtigung des militärischen Einsatzes im Irak 2003 eine Entwicklung eines gewohnheitsrechtlichen Rechtes auf präemptive Selbstverteidigung diskutiert.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Nach einer verbreiteten Ansicht soll das militärische Vorgehen eines Staats gegen ihn gefährdende Privatakteure im Gebiet eines anderen Staats gerechtfertigt sein, wenn sich die dortige Staatsgewalt unwillens oder unfähig zeigt, entsprechende Gefahrenlagen selbst zu unterbinden. Die Arbeit untersucht, ob dieser begrifflich wie dogmatisch voraussetzungsreiche Satz zum Bestand des geltenden Völkerrechts zu zählen ist, stellt er doch das völkerrechtliche Gewaltverbot auf eine besondere Probe.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Von der Landesverteidigung zur Krisenintervention – das war der Weg der Bundeswehr und der NATO seit 1990. Seit der Krimkrise von 2014 ändert sich dieses Bild wieder. Die Landesverteidigung rückt wieder in den Mittelpunkt ihrer Aufgaben. Das sicherheitspolitische Umfeld, die Bedrohungsszenarien, die Struktur der Armee haben aber kaum noch etwas mit den Erfahrungen aus dem Kalten Krieg zu tun. Ganz neue Herausforderungen sind zu bewältigen – von neuen Formen der Konfliktaustragung (asymmetrische und hybride Konflikte, Cyber- und Informationskriegsführung) bis zur Bündnisgeographie mit dem Baltikum als verwundbarer Peripherie. Diese Herausforderungen ziehen auch neue Rechtsfragen nach sich. Ihnen geht der vorliegende Band nach.
Mit Beiträgen von
Rainer Meyer zum Felde; Wolff Heintschel von Heinegg; Stephan Hobe, Rada Popova; Tassilo Singer; Björnstjern Baade; Jan Arno Hessbruegge; Stefan Oeter; Michael Teichmann
Aktualisiert: 2023-02-13
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Dass das Recht dem Unrecht nicht zu weichen braucht, ist ein althergebrachter Grundsatz, der auch heute noch gilt. Zwar obliegt das Monopol für die Ausübung von Gewalt und Zwang dem Staat. Dieses Gewaltmonopol gestattet aber dem Einzelnen ausnahmsweise, sich unter gesetzlich genau geregelten Voraussetzungen gegen Angriffe anderer zur Wehr zur setzen und sich zu verteidigen.
Das Buch zeigt die in Betracht kommenden Rechtsgrundlagen auf und erläutert sie verständlich. Es geht außerdem auf einzelne Umstände der persönlichen Selbstverteidigung ein und behandelt eine Vielzahl verschiedenartiger Angriffs- und Verteidigungssituationen, anschaulich verdeutlicht durch zahlreiche Bilder. In einem weiteren Teil werden alltägliche Fallbeispiele vorgestellt, die das Zusammenspiel von Rechtsvorschriften und Verteidigungsmöglichkeiten vertiefen.
Die für das Verständnis bedeutsamen Rechtsgrundlagen sind enthalten. Das Buch erläutert umfassend und rechtsgebieteübergreifend alle rechtlichen Aspekte der erlaubten Selbstverteidigung im öffentlichen und privaten Bereich. Zielgruppe: Alle Behörden und Privatpersonen bundesweit.
Aktualisiert: 2022-03-15
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Vor dem Hintergrund der Terroranschläge vom 11. September 2001 und den darauf folgenden Militäraktionen der USA gegen die Unterstützer von al-Q’aida (Taliban, Afghanistan, Irak) untersucht die Arbeit Rechtsfragen der Beteiligung von Staaten an terroristischen Gewaltaktionen. Dargelegt wird, ob und inwieweit in den verschiedenen Unterstützungshandlungen – von der aktiven finanziellen und organisatorischen Förderung bis hin zum bloßen Dulden – ein Verstoß gegen das in Artikel 2 Ziffer 4 der UN-Charta verankerte universelle Gewaltverbot gesehen werden kann. Gleichermaßen wird untersucht, wie man den Staaten, die Opfer eines terroristischen Anschlags geworden sind, ein Selbstverteidigungsrecht gegen die Unterstützerstaaten zustehen kann. Maßgeblich kommt es dabei darauf an, inwieweit die Handlungen der terroristischen Gruppierungen den Unterstützerstaaten nach völkerrechtlichen Maßstäben als eigene zugerechnet werden können. Dabei wird unter anderem auch auf die von der International Law Commission ausgearbeiteten Grundsätze zur Staatenverantwortlichkeit eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die militärischen Operationen in Afghanistan im Jahr 2001 und im Irak zwei Jahre später, ferner die aktuelle Lage im Iran, haben die Debatte über die Existenz eines Rechts auf präventive Selbstverteidigung im Völkerrecht neu belebt. Das Selbstverteidigungsrecht ist der einzige Rechtsfertigungsgrund, der den einzelnen Staaten zusteht, um ohne Erlaubnis des UN-Sicherheitsrates militärische Gewalt gegen andere Staaten auszuüben. Darf dieses Recht ausgeübt werden, bevor ein Angriff stattfindet? Dieser Frage geht die Arbeit nach und versucht, in den allgemeinen Rechtsgrundsätzen eine Antwort zu finden. Aus diesem Grund werden rechtsvergleichend die Ausgestaltung und die Voraussetzungen des Rechtsinstituts der Notwehr in unterschiedlichen Rechtssystemen der Welt untersucht. Abschließend werden die daraus folgenden Konsequenzen für die völkerrechtliche Selbstverteidigung dargelegt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die terroristischen Anschläge der letzten Jahre erfordern eine umfassende Auseinandersetzung mit der Frage, inwieweit sich daraus neue Entwicklungen im Völkerrecht ergeben haben. Dieser Aufgabe nachgehend konzentriert sich die Autorin im ersten Teil auf eine definitorische Annährung an den Begriff "Terrorismus". Anhand eines Vergleichs internationaler und aktueller regionaler Abkommen sowie nationaler Normen werden Tendenzen einzelner Merkmale der Terrorismusdefinition herausgearbeitet.
Auf der Grundlage dieser Definition wird im zweiten Teil das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UNC als im Ergebnis einzige zulässige Rechtfertigungsmöglichkeit militärischen Vorgehens gegen terroristische Akte analysiert. Anhand einer Untersuchung der aktuellen Staatenpraxis, der relevanten Resolutionen der Vereinten Nationen und der neueren Rechtsprechung des IGH werden die einzelnen Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechtes "neu" bewertet. Diese Analyse umfasst vor allem das Erfordernis eines staatlichen bewaffneten Angriffs als Voraussetzung des Selbstverteidigungsrechtes aufgrund seines Charakters als Notwehrrecht und die Frage, wann terroristische Angriffe einem Staat zurechenbar sind. Zuletzt wird unter Berücksichtigung des militärischen Einsatzes im Irak 2003 eine Entwicklung eines gewohnheitsrechtlichen Rechtes auf präemptive Selbstverteidigung diskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit dem Krieg der Vereinigten Staaten und weiterer Alliierter gegen den Irak im Jahre 2003 ging eine heftige Diskussion um die Kriegsbegrenzung durch das moderne Völkerrecht einher. Neben der humanitären Intervention wird die präventive Selbstverteidigung als Rechtfertigung zwischenstaatlicher Gewaltanwendung ins Feld geführt. Diese Arbeit gibt zunächst einen Überblick über die Entwicklung der völkerrechtlichen Kriegsverhütung und -begrenzung. Sodann werden die Ausnahmen zum Verbot der zwischenstaatlichen Gewaltanwendung untersucht, namentlich die humanitäre Intervention und das Recht zur Selbstverteidigung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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