Der Westen unter Druck
Den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine konnte die NATO trotz ihrer Bemühungen nicht verhindern: Die Folgen des Krieges werden Europa und die Welt noch jahrelang erschüttern. Nicht nur Russland, sondern auch sein enger Partner China stellt den Westen in Zukunft vor enorme strategische Herausforderungen – und die NATO darf ihre Fehler nicht wiederholen.
Die Strategieexpertin Dr. Stefanie Babst gewährt Einblicke in das Innere des transatlantischen Bündnisses. Ihre packende Analyse zeigt nicht nur, wie wir sehenden Auges in die Katastrophe gesteuert sind, sondern öffnet auch den Blick für einen notwendigen Kurswechsel.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Der Westen unter Druck
Den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine konnte die NATO trotz ihrer Bemühungen nicht verhindern: Die Folgen des Krieges werden Europa und die Welt noch jahrelang erschüttern. Nicht nur Russland, sondern auch sein enger Partner China stellt den Westen in Zukunft vor enorme strategische Herausforderungen – und die NATO darf ihre Fehler nicht wiederholen.
Die Strategieexpertin Dr. Stefanie Babst gewährt Einblicke in das Innere des transatlantischen Bündnisses. Ihre packende Analyse zeigt nicht nur, wie wir sehenden Auges in die Katastrophe gesteuert sind, sondern öffnet auch den Blick für einen notwendigen Kurswechsel.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Der Westen unter Druck
Den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine konnte die NATO trotz ihrer Bemühungen nicht verhindern: Die Folgen des Krieges werden Europa und die Welt noch jahrelang erschüttern. Nicht nur Russland, sondern auch sein enger Partner China stellt den Westen in Zukunft vor enorme strategische Herausforderungen – und die NATO darf ihre Fehler nicht wiederholen.
Die Strategieexpertin Dr. Stefanie Babst gewährt Einblicke in das Innere des transatlantischen Bündnisses. Ihre packende Analyse zeigt nicht nur, wie wir sehenden Auges in die Katastrophe gesteuert sind, sondern öffnet auch den Blick für einen notwendigen Kurswechsel.
Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Unter dem Eindruck der Ereignisse des 11. September 2001 ist der UN-Sicherheitsrat mit S/Res 1373 (2001) und S/Res 1540 (2004) legislativ eingeschritten. Die Autorin geht unter Berücksichtigung des herkömmlichen Verständnisses der Eingriffsbefugnisse unter Kapitel VII UN-Charta sowie der nachfolgenden Staatenpraxis i.S.d. Art. 31 Abs. 3 lit. b WVRK der Frage nach, inwieweit dieses Vorgehen eine rechtmäßige Kompetenzausübung darstellt, welche Konsequenzen der Befund zeitigt und wie sich ggf. zukünftiges Handeln strukturgleicher Art in rechtlich vertretbarer Weise gestalten könnte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit behandelt die Auswirkungen des »Anti-Terror-Kriegs« nach dem 11. September 2001 auf das Völkerrecht und das institutionelle Gefüge der Organisation der Vereinten Nationen. Hierbei werden insbesondere die Regime der Sicherheitsrats-Resolutionen 1267, 1373 und 1540 untersucht. Diesen Maßnahmen wird der ganzheitliche Ansatz der Generalversammlung durch die Weltweite Strategie von 2006 gegenübergestellt. Hierbei werden Anforderungen an institutionelle Reformen innerhalb der VN sowie eine völkerrechtsgemäße, ebenso effektive wie legitime Weiterentwicklung der Terrorismusbekämpfung aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Westen unter Druck
Den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine konnte die NATO trotz ihrer Bemühungen nicht verhindern: Die Folgen des Krieges werden Europa und die Welt noch jahrelang erschüttern. Nicht nur Russland, sondern auch sein enger Partner China stellt den Westen in Zukunft vor enorme strategische Herausforderungen – und die NATO darf ihre Fehler nicht wiederholen.
Die Strategieexpertin Dr. Stefanie Babst gewährt Einblicke in das Innere des transatlantischen Bündnisses. Ihre packende Analyse zeigt nicht nur, wie wir sehenden Auges in die Katastrophe gesteuert sind, sondern öffnet auch den Blick für einen notwendigen Kurswechsel.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Diese Abhandlung befasst sich mit der nationalen Umsetzung der Vorgaben des UN Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014).
In Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen von dem UN Sicherheitsrat zu einer umfangreichen Pönalisierung von Personen, „die von ihrem Hoheitsgebiet in einem Staat reisen oder zu reisen versuchen, um terroristische Handlungen zu begehen, zu planen, vorzubereiten oder sich daran zu beteiligen oder Terroristen auszubilden oder sich zu Terroristen ausbilden zu lassen“ aufgefordert. Der deutsche Gesetzgeber hat diese Vorgaben ausweislich der Gesetzesbegründung durch die Einführung der Strafbarkeit nach § 89a Abs. 2a StGB umgesetzt.
Die Einführung von § 89a Abs. 2a StGB ist aber nicht unbedenklich. Aus diesem Grund befasst sich die Autorin zunächst mit einer näheren Bestimmung der Vorgaben des UN-Sicherheitsrates und setzt sich sodann mit der Frage auseinander, ob die nationale Rechtslage auch aufgrund der Einführung von § 89a Abs. 2a StGB bereits de lege lata diesen Vorgaben entspricht. Nachdem Defizite der nationalen Rechtslage im Vergleich zu den Vorgaben nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) festgestellt werden, befasst sich die Arbeit mit der Frage, ob und inwiefern die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen zur Umsetzung von Vorgaben des UN Sicherheitsrates nach Art. 25 UN-Charta verpflichtet sind. Dabei soll insbesondere eine nähere Untersuchung von Art. 25 UN-Charta der Frage nach der Umsetzungsverpflichtung der Mitgliedstaaten nachgehen.
Ziel der Arbeit ist es darzustellen, inwiefern der nationale Gesetzgeber bis heute zu Anpassungen im nationalen Recht aufgrund der in Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) genannten Vorgaben des UN-Sicherheitsrates und der allgemeinen Verpflichtung nach Art. 25 UN-Charta verpflichtet sein könnte; insbesondere ob der nationale Gesetzgeber zu Erweiterungen in § 89a Abs. 2a StGB verpflichtet ist.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Sicherheitsrat der VN nimmt sich der Friedenskonsolidierung an, um den Rückfall in einen Konfl ikt zu verhindern, d. h. er fördert Frieden im Sinne eines positiven Friedensbegriffs. Aus rechtlicher Perspektive ist zu klären, ob allein moralische Verpflichtungen und politischer Wille zu dieser Verantwortungsübernahme führen oder ob sich die Tendenz einer entsprechenden Rechtspflicht herauskristallisiert.°°Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob es dem Sicherheitsrat und den VN-Mitgliedstaaten erlaubt ist, die Bitte der Regierung eines betroffenen Staates um Hilfe bei der Friedenskonsolidierung in einer Situation abzulehnen, in der der Sicherheitsrat zuvor ein militärisches Engagement nach Kapitel VII VN-Charta°°erlaubt hat.°°Zunächst wird der Hintergrund der Friedenskonsolidierung der VN erörtert und der Handlungsrahmen des Sicherheitsrates und der Mitgliedstaaten innerhalb des Sicherheitsrates skizziert. Anschließend werden die Berechtigung zur Erteilung eines friedenskonsolidierenden Mandates sowie die Verpflichtung dazu°°behandelt. Abschließend folgen das die Kernfrage der Arbeit verneinende Ergebnis der Untersuchung und ein Ausblick.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-08
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Die Vereinten Nationen sind zu Beginn des 21.Jahrhunderts auf fundamentale Weise mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Sind sie von ihrer Organisationsform her auf Vereinbarungen zwischen einzelnen Staaten angelegt, so zeigt sich inzwischen, dass viele gegenwärtige Probleme zunehmend nichtstaatlichen Charakter und häufig globale Ausmaße haben – der Terrorismus, die Gefährdungen der Umwelt und die Auflösung von staatlicher Souveränität sind nur einige der Schwierigkeiten, mit denen sich die UNO konfrontiert sieht. Klaus Dieter Wolf beschreibt die grundlegenden Strukturen und Aufgaben der Vereinten Nationen in einer sich ändernden Welt und zeigt die wichtigsten Entwicklungen und veränderten Aufgaben auf.
Aktualisiert: 2023-06-06
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