Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktuelle Fragen im Erbrecht Symposium zum 80. Geburtstag von Rudolf Welser
Schlüsselwort: Sittenwidrigkeit
Aktuelle Fragen im Erbrecht Symposium zum 80. Geburtstag von Rudolf Welser
Aktuelle Fragen im Erbrecht Symposium zum 80. Geburtstag von Rudolf Welser
Einverständliche Gefährdungssachverhalte und deren Sittenwidrigkeit
Mit den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes aus den Jahren 2013 und 2015 kam wieder Leben in die eigentlich abgekühlte Debatte um die Reichweite des § 228 StGB. Der Verfasser dieser Arbeit wirft einen ausführlichen Blick auf den aktuellen Stand des Diskurses und entwickelt einen eigenen, möglichst restriktiven Ansatz zur Bestimmung der guten Sitten.
Insbesondere wird dabei untersucht, welche Fallgruppen überhaupt der Einwilligung, und damit auch dem § 228 StGB, zu unterstellen sind. Insoweit zeigt sich, dass einige Konstellationen bereits auf Tatbestandsebene als eigenverantwortliche Selbstgefährdung zu behandeln sind und sich damit der Frage nach einem Verstoß gegen die guten Sitten schon dem Grunde nach entziehen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Einverständliche Gefährdungssachverhalte und deren Sittenwidrigkeit
Mit den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes aus den Jahren 2013 und 2015 kam wieder Leben in die eigentlich abgekühlte Debatte um die Reichweite des § 228 StGB. Der Verfasser dieser Arbeit wirft einen ausführlichen Blick auf den aktuellen Stand des Diskurses und entwickelt einen eigenen, möglichst restriktiven Ansatz zur Bestimmung der guten Sitten.
Insbesondere wird dabei untersucht, welche Fallgruppen überhaupt der Einwilligung, und damit auch dem § 228 StGB, zu unterstellen sind. Insoweit zeigt sich, dass einige Konstellationen bereits auf Tatbestandsebene als eigenverantwortliche Selbstgefährdung zu behandeln sind und sich damit der Frage nach einem Verstoß gegen die guten Sitten schon dem Grunde nach entziehen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Einverständliche Gefährdungssachverhalte und deren Sittenwidrigkeit
Mit den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes aus den Jahren 2013 und 2015 kam wieder Leben in die eigentlich abgekühlte Debatte um die Reichweite des § 228 StGB. Der Verfasser dieser Arbeit wirft einen ausführlichen Blick auf den aktuellen Stand des Diskurses und entwickelt einen eigenen, möglichst restriktiven Ansatz zur Bestimmung der guten Sitten.
Insbesondere wird dabei untersucht, welche Fallgruppen überhaupt der Einwilligung, und damit auch dem § 228 StGB, zu unterstellen sind. Insoweit zeigt sich, dass einige Konstellationen bereits auf Tatbestandsebene als eigenverantwortliche Selbstgefährdung zu behandeln sind und sich damit der Frage nach einem Verstoß gegen die guten Sitten schon dem Grunde nach entziehen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Einverständliche Gefährdungssachverhalte und deren Sittenwidrigkeit
Mit den Entscheidungen des Bundesgerichtshofes aus den Jahren 2013 und 2015 kam wieder Leben in die eigentlich abgekühlte Debatte um die Reichweite des § 228 StGB. Der Verfasser dieser Arbeit wirft einen ausführlichen Blick auf den aktuellen Stand des Diskurses und entwickelt einen eigenen, möglichst restriktiven Ansatz zur Bestimmung der guten Sitten.
Insbesondere wird dabei untersucht, welche Fallgruppen überhaupt der Einwilligung, und damit auch dem § 228 StGB, zu unterstellen sind. Insoweit zeigt sich, dass einige Konstellationen bereits auf Tatbestandsebene als eigenverantwortliche Selbstgefährdung zu behandeln sind und sich damit der Frage nach einem Verstoß gegen die guten Sitten schon dem Grunde nach entziehen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gesetzes- oder sittenwidriger Verträge
Im Überschneidungskreis der Vorschriften des § 817 Satz 1 und § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB untersucht die Studie zunächst die geschichtlichen Grundlagen und Anwendungsgebiete der Kondiktion wegen verwerflichen Empfangs als eigener Anspruchsgrundlage und Fall einer besonderen Leistungskondiktion. Rechtsgrund einer jeden Zuwendung ist nach dem Verständnis der Verfasserin die aus dem Schuldverhältnis hervorgehende Forderung, die bei Nichtigkeit des vertraglichen Entstehungstatbestandes nach §§ 134, 138 BGB auch zur Rückabwicklung über die Generalklausel des § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 führt. Ferner behandelt die Untersuchung die Erstreckung des § 817 Satz 2 insbesondere auf die allgemeine Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB). Diese Frage kann nicht ohne Beachtung von Sinn und Zweck der Vorschrift beantwortet werden. Die Verfasserin vertritt die Auffassung, das Rückforderungsverbot verfolge ein von ihr so gekennzeichnetes Rechtsbewährungsinteresse, das als das Interesse an der Aufrechterhaltung einer in sich widerspruchsfreien und funktionierenden Rechtsordnung zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gesetzes- oder sittenwidriger Verträge
Im Überschneidungskreis der Vorschriften des § 817 Satz 1 und § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB untersucht die Studie zunächst die geschichtlichen Grundlagen und Anwendungsgebiete der Kondiktion wegen verwerflichen Empfangs als eigener Anspruchsgrundlage und Fall einer besonderen Leistungskondiktion. Rechtsgrund einer jeden Zuwendung ist nach dem Verständnis der Verfasserin die aus dem Schuldverhältnis hervorgehende Forderung, die bei Nichtigkeit des vertraglichen Entstehungstatbestandes nach §§ 134, 138 BGB auch zur Rückabwicklung über die Generalklausel des § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 führt. Ferner behandelt die Untersuchung die Erstreckung des § 817 Satz 2 insbesondere auf die allgemeine Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 BGB). Diese Frage kann nicht ohne Beachtung von Sinn und Zweck der Vorschrift beantwortet werden. Die Verfasserin vertritt die Auffassung, das Rückforderungsverbot verfolge ein von ihr so gekennzeichnetes Rechtsbewährungsinteresse, das als das Interesse an der Aufrechterhaltung einer in sich widerspruchsfreien und funktionierenden Rechtsordnung zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sittenwidrige Rechtsgeschäfte in der späten Kaiserzeit
Die Arbeit befaßt sich mit der frühen Judikatur des Reichsgerichts zur Sittenwidrigkeit von Rechtsgeschäften nach § 138 BGB. Die durch das ehemals höchste deutsche Gericht geschaffenen, gegenwärtig nur noch wenig bekannten Grundlagen bestimmen bis heute trotz erheblicher Verfeinerungen Rechtsprechung und Jurisprudenz. Den Gegenstand der Untersuchung bilden neben den veröffentlichten auch die unveröffentlicht gebliebenen Entscheidungen des Reichsgerichts, die vom Inkrafttreten des BGB an bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges ergangen sind. In typischen Fallgruppen zusammengefaßt, werden die einzelnen Entscheide und die Entwicklung der höchstrichterlichen Spruchpraxis ausführlich dargestellt. Darüber hinaus sind die zeitgenössische Literatur und ihre Kritik an den Judikaten berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sittenwidrige Rechtsgeschäfte in der späten Kaiserzeit
Die Arbeit befaßt sich mit der frühen Judikatur des Reichsgerichts zur Sittenwidrigkeit von Rechtsgeschäften nach § 138 BGB. Die durch das ehemals höchste deutsche Gericht geschaffenen, gegenwärtig nur noch wenig bekannten Grundlagen bestimmen bis heute trotz erheblicher Verfeinerungen Rechtsprechung und Jurisprudenz. Den Gegenstand der Untersuchung bilden neben den veröffentlichten auch die unveröffentlicht gebliebenen Entscheidungen des Reichsgerichts, die vom Inkrafttreten des BGB an bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges ergangen sind. In typischen Fallgruppen zusammengefaßt, werden die einzelnen Entscheide und die Entwicklung der höchstrichterlichen Spruchpraxis ausführlich dargestellt. Darüber hinaus sind die zeitgenössische Literatur und ihre Kritik an den Judikaten berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Sittenwidrige Rechtsgeschäfte in der späten Kaiserzeit
Die Arbeit befaßt sich mit der frühen Judikatur des Reichsgerichts zur Sittenwidrigkeit von Rechtsgeschäften nach § 138 BGB. Die durch das ehemals höchste deutsche Gericht geschaffenen, gegenwärtig nur noch wenig bekannten Grundlagen bestimmen bis heute trotz erheblicher Verfeinerungen Rechtsprechung und Jurisprudenz. Den Gegenstand der Untersuchung bilden neben den veröffentlichten auch die unveröffentlicht gebliebenen Entscheidungen des Reichsgerichts, die vom Inkrafttreten des BGB an bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges ergangen sind. In typischen Fallgruppen zusammengefaßt, werden die einzelnen Entscheide und die Entwicklung der höchstrichterlichen Spruchpraxis ausführlich dargestellt. Darüber hinaus sind die zeitgenössische Literatur und ihre Kritik an den Judikaten berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Unmoralische Angebote, Grundrechtskitsch und die kalte Hand des Erblassers
Nach dem so genannten Hohenzollern-Beschluss des BVerfG herrscht in Literatur und Rechtsprechung weitgehend Einigkeit, dass Potestativbedingungen in letztwilligen Verfügungen dann sittenwidrig sind, wenn sie den Betroffenen einem unzumutbaren Druck aussetzen. Diese Arbeit tritt dieser Auffassung mit dem Postulat weitestgehender Gestaltungsfreiheit des Erblassers entgegen. Analysiert wird dazu u.a. die deutsche Rechtsprechung zu sittenwidrigen Potestativbedingungen seit 1888.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Unmoralische Angebote, Grundrechtskitsch und die kalte Hand des Erblassers
Nach dem so genannten Hohenzollern-Beschluss des BVerfG herrscht in Literatur und Rechtsprechung weitgehend Einigkeit, dass Potestativbedingungen in letztwilligen Verfügungen dann sittenwidrig sind, wenn sie den Betroffenen einem unzumutbaren Druck aussetzen. Diese Arbeit tritt dieser Auffassung mit dem Postulat weitestgehender Gestaltungsfreiheit des Erblassers entgegen. Analysiert wird dazu u.a. die deutsche Rechtsprechung zu sittenwidrigen Potestativbedingungen seit 1888.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Gebot fairen Verhandelns im Arbeitsrecht
In seinem vielbeachteten Urteil vom 07.02.2019 hat das BAG entschieden, dass ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag auch dann unwirksam sein kann, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. Im Rahmen einer umfassenden, rechtsordnungsübergreifenden Auswertung von Rechtsprechung und Literatur untersucht die Verfasserin Ursprung und Inhalt dieser umstrittenen Rechtsfigur und erarbeitet Konkretisierungsvorschläge. Gleichzeitig spricht sie sich für die Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge als klares rechtspolitisches Signal für einen optimierten Arbeitnehmerschutz aus und rundet ihre Untersuchung mit einem konkreten Entwurf eines solchen Widerrufsrechts ab.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Gebot fairen Verhandelns im Arbeitsrecht
In seinem vielbeachteten Urteil vom 07.02.2019 hat das BAG entschieden, dass ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag auch dann unwirksam sein kann, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist. Im Rahmen einer umfassenden, rechtsordnungsübergreifenden Auswertung von Rechtsprechung und Literatur untersucht die Verfasserin Ursprung und Inhalt dieser umstrittenen Rechtsfigur und erarbeitet Konkretisierungsvorschläge. Gleichzeitig spricht sie sich für die Einführung eines allgemeinen Widerrufsrechts für arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge als klares rechtspolitisches Signal für einen optimierten Arbeitnehmerschutz aus und rundet ihre Untersuchung mit einem konkreten Entwurf eines solchen Widerrufsrechts ab.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Sittengesetz als Schranke der Grundrechte.
Die mißbräuchliche Titulierung von Ratenkreditschulden mit Hilfe des Mahnverfahrens.
Sittenwidrigkeit und Gläubigerbenachteiligung.
Die Gestaltung von Kreditverhältnissen vor und in der wirtschaftlichen Krise des Kreditnehmers zählt zum täglichen Unternehmensgeschäft. Die Rechtsprechung hat - noch unter dem reformbedürftigen Konkursrecht und über die Kollisionsfälle hinaus - Kreditsicherungen oft unter dem Gesichtspunkt der Gläubigerbenachteiligung für sittenwidrig erklärt. Roman Guski ordnet die einschlägigen Fälle und zeigt im Folgenden, welche Wertungskriterien für die Praxis auch unter der Insolvenzordnung bedeutsam bleiben. Hierzu verknüpft der Autor vertragsrechtliche mit insolvenzrechtlicher Dogmatik und begründet, warum vorwerfbare Beeinträchtigungen der Gläubigergleichbehandlung in den Anwendungsbereich der §§ 138, 826 BGB fallen: Als Gerechtigkeitsprinzip im Haftungsnotstand erfordert der Grundsatz der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung über die anfechtungsrechtlichen Mechanismen hinaus gehende Verhaltensnormen. Insbesondere hängt die Reichweite des durch die Insolvenzordnung vermittelten Gläubigerschutzes von der Insolvenzauslösung ab, welche mit verliehener Liquidität manipuliert werden kann. Auch unter dem Blickwinkel der Grundfreiheiten im Binnenmarkt haben entsprechende Einschränkungen der Privatautonomie Bestand. Abschließend werden die Ergebnisse in die Europäische Insolvenzverfahrensverordnung sowie in das deutsche internationale Privatrecht eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sittenwidrige Verfügungen von Todes wegen.
Bücher zum Thema Sittenwidrigkeit
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- Sittenwidrigkeit bei Arbeitnehmerbürgschaften
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- Sittenwidrigkeit der Organt
- Sittenwidrigkeit der Sterilisation
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