Aktualisiert: 2023-07-03
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Allgemeine Haftpflichtversicherung
Schlüsselwort: Sonderbedingungen
Allgemeine Haftpflichtversicherung
Allgemeine Haftpflichtversicherung
AGB-Banken, AGB-Sparkassen, Sonderbedingungen
Zur Neuauflage
Knapp drei Jahre nach Erscheinen der 5. Auflage des Werks sind die darin kommentierten Regelwerke bereits mehrfach modifiziert worden. Treiber waren hier u. a. die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats zum AGB-Änderungsmechanismus der Banken (Postbank-Entscheidung) und zahlreiche technischen Neuheiten im Bereich des elektronischen Zahlungsverkehrs.
Als wichtige gesetzliche Änderung ist die PSD2-RTS zu nennen, in deren Folge neue Anforderungen an Kontozugangsschnittstellen und Sicherheitsverfahren im Internetzahlungsverkehr gelten.
Die 6. Auflage trägt all diesen Entwicklungen umfassend Rechnung, bleibt dabei aber gewohnt kompakt.
Vorteile auf einen Blickmit neuen Regelungen zum SEPA-Zahlungsverkehr undzum Zahlungsverkehr im InternetGrundlegende Überarbeitung der Bedingungen für den SparverkehrAusführliche Kommentierung des neuen AGB-ÄnderungsmodusZum Autorenteam
Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Richter am Hanseatischen OLG a.D. ist Rechtsanwalt in Bielefeld. Er gibt zusammen mit Jürgen Ellenberger das Bankrechts-Handbuch heraus und ist Verfasser wichtiger Werke unter anderem zum Kartellrecht.
Dr. Kai Zahrte ist gelernter Bankkaufmann und leitet heute als Ministerialrat das Haushaltsreferat in einer Obersten Bundesbehörde. Zuvor war er viele Jahre in verschiedenen Funktionen in der Sparkassen-Finanzgruppe tätig, zuletzt als Abteilungsdirektor Zahlungsverkehrsrecht beim Deutschen Sparkassen- und Giroverband e. V. Er war an der Konzeption und Weiterentwicklung der im Werk kommentierten Sonderbedingungen sowie der SEPA-Regelwerke beteiligt.
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Rechtsanwaltschaft, Zivilgerichte, Verbraucherschutzorganisationen, Bankkunden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Unfallversicherung
Zum Werk
Ausgehend von den aktuellen AUB behandelt dieser bewährte Spezialkommentar alle im Zusammenhang mit der Allgemeinen Unfallversicherung stehenden Rechtsfragen. Dabei werden auch die in der Praxis relevanten älteren Bedingungswerke miteinbezogen.
Vorteile auf einen BlickKommentierung der AUB 2014Berücksichtigung unternehmensindividueller AbweichungenPraxistipps.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage ist gründlich überarbeitet und berücksichtigt insbesondere die AUB 2014. Eingearbeitet sind unternehmensindividuelle Abweichungen von den GDV-Musterbedingungen und zahlreiche Praxishinweise.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Versicherungen, Versicherungsmakler, Versicherungsnehmer, Aufsichtsbehörden, Arbeitgeber, Betriebsräte, Gewerkschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Allgemeine Haftpflichtversicherung
AGB-Banken, AGB-Sparkassen, Sonderbedingungen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage ist geprägt von zahlreichen Änderungen der AGB-Banken und AGB-Sparkassen 2016, 2017 und 2018. Die Änderungen tragen der Rechtsprechung des BGH und dem neuen Zahlungsdienstrecht (Änderungen zum 13.01.2018) Rechnung.
Alle Kundensonderbedingungen mit Zahlungsverkehrsrelevanz, insbes. für den Überweisungsverkehr, die Girocard und vor allem für das Online-Banking sind zum 13.01.2018 aufgrund der regulatorischen Vorgaben des neuen Zahlungsdienstrechts durch die 2. EU-Zahlungsdienstrichtlinie (PSD2) entscheidend geändert worden.
Die umfangreiche Kommentierung erfolgt nicht unkritisch; zum Teil wird kritisch Stellung genommen.
Bei den Wertpapierbedingungen sind die Änderungen aufgrund der Umsetzung der MiFID II zum 3.1.2018 berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- mit neuen Regelungen zum SEPA-Zahlungsverkehr und
- zum Online-Banking
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Rechtsanwälte, Zivilgerichte, Verbraucherschutzorganisationen, Bankkunden.
Aktualisiert: 2022-11-26
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AGB-Banken AGB-Sparkassen Sonderbedingungen
Zum Werk
Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen der Banken und Sparkassen. Die Kreditinstitute verwenden fast alle die von den Spitzenverbänden ausgearbeiteten Bedingungswerke. Die AGB-Sparkassen weichen in einigen Punkten von den AGB-Banken ab. Die Bedingungen spielen deshalb eine wichtige Rolle, weil Details im Gesetz nicht geregelt sind, aber auch die technische Entwicklung immer wieder neue Regelungen verlangt.
Die AGB-Banken und AGB-Sparkassen regeln alle wichtigen Punkte des Bankvertrages:
- Leistungs- und Nebenpflichten der Bank
- Rechte und Pflichten der Bankkunden
- Bankgeheimnisse und Bankauskunft
- Entgelte und Vergütungen
- Haftung
- Beendigung durch Kündigung.
Die AGB-Banken und AGB-Sparkassen werden ergänzt durch die Sonderbedingungen für
- Scheckverkehr
- girocard
- Sparkonten
- Überweisungsverkehr
- Online-Banking
- Lastschrift
- Wertpapiergeschäft
- Vermietung von Schrankfächern/Annahme von Verwahrstücken
- Anderkonten
Das neue Recht des Überweisungsverkehrs wurde nach der Umsetzung der Zahlungsdienstrichtlinie bereits in der 3. Auflage neu eingearbeitet.
Zur Neuauflage
In der aktualisierten 4. Aufl. neu eingearbeitet sind vor allem der Lastschriftverkehr mit der SEPA-Lastschrift sowie die Neuerungen im Online-Banking (neue Verfahren, neue Regeln zur Risikoverteilung, neue juristische Probleme und Rechtsprechung, speziell zum Anscheinsbeweis).
Eingearbeitet ist auch die neue Rechtsprechung zu den AGB-Banken und AGB-Sparkassen, z.B. zur Erbscheinklausel, zur Auslagenersatzklausel, zur Kontokorrentverrechnung, zum AGB-Pfandrecht, zur Kündigungsklausel, aber auch zu den Sonderbedingungen.
Vorteile auf einen Blick
- mit neuen Regelungen zum SEPA-Zahlungsverkehr und
- zum Online-Banking
Zum Autor
Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Richter am Hanseatischen OLG a.D. ist Rechtsanwalt in Bielefeld. Er gibt zusammen mit Schimansky und Lwowski das Bankrechts-Handbuch heraus und ist Verfasser wichtiger Werke unter anderem zum Kartellrecht.
Zielgruppe
Für Banken, Sparkassen, Kreditinstitute, Rechtsanwälte, Zivilgerichte, Verbraucherschutzorganisationen, Bankkunden.
Aktualisiert: 2019-06-27
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Allgemeine Haftpflichtversicherung
Unfallversicherung
Zum Werk
Der in vier Auflagen bewährte Spezialkommentar erläutert in der Neuauflage ausführlich die AUB 2010, aber dennoch weiterhin auch die in der Praxis relevanten älteren Fassungen der Allgemeinen Unfallversicherungs-Bedingungen. Dabei werden auch die durch die VVG-Reform bedingten Änderungen der Allgemeinen Unfallversicherungs-Bedingungen erläutert und ihre Systematik und allgemeinen Rechtsgrundlagen dargestellt.
Erläutert werden die AUB 2010, die AUB 99 und die AUB 94/88.
Ebenfalls werden die geläufigen Sonderbedingungen zur Unfallversicherung behandelt.
Ergänzt wird das Werk durch umfangreiche Textabdrucke.
Vorteile auf einen Blick
Die umfangreiche Kommentierung der AUB 2010 ist in diesem Werk kombiniert mit den immer noch in Verkehr befindlichen älteren AUB, die der erfahrene Autor seit langen Jahren begleitet und kommentiert. Fälle der Unfallversicherung können mit dem "Grimm" in verschiedenen Generationen aus einer Hand bearbeitet und gelöst werden.
Zur Neuauflage
Alle Besonderheiten des neuen Privatversicherungsrechts, z.B.
- Wegfall des Alles-oder-Nichts-Prinzips
- Wegfall der Kündigungspflicht und der Klagefrist nach qualifizierter Ablehnung
- Neuordnung von Obliegenheiten- und Gefahrerhöhungsregelungen,
- werden selbstverständlich ausführlich behandelt und erklärt, ebenso die Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage.
- Die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung sowie die fortgeschrittene Literatur sind umfassend eingearbeitet, auch zur alten Rechtslage.
Zum Autor
Der Autor war 20 Jahre im Grundsatzreferat für Allgemeine Unfallversicherung des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen - davon 15 Jahre als Referatsleiter - tätig.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Versicherungen, Versicherungsmakler, Versicherungsnehmer, Aufsichtsbehörden, Arbeitgeber, Betriebsräte, Gewerkschaften.
Aktualisiert: 2020-10-16
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Allgemeine Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB)
Das Erscheinen der 11. Auflage des Kommentars zu den Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung liegt nunmehr sieben Jahre zurück. In der letzten Auflage wurden die ARB 94 und die ARB 2000 berücksichtigt, die von den Rechtsschutzversicherern nach dem Wegfall der Genehmigungspflicht für Allgemeine Versicherungsbedingungen in der Eu-ropäischen Union im Juli 1994 als Musterbedingungen für den deutschen Markt formuliert wurden.
Seitdem ist viel geschehen. Die ARB 2000 wurden 2002 überarbeitet – unter anderem, um die Bedingungen sprachlich verständlicher zu machen. Zudem haben zahlreiche
Entscheidungen zu den ARB alt, den Musterbedingungen ARB 94 und ARB 2000/2002 sowie neu gefasste Gesetze eine Überarbeitung des Kommentars erforderlich gemacht. Die neu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung ermöglicht in vielen Fällen eine bessere Entscheidungsfindung.
Berücksichtigt wurden in der 12. Auflage des Kommentars erstmals auch die Schlichtungssprüche des „Versicherungsombudsmanns“, der seit Oktober 2001 bei Auseinandersetzungen zwischen Kunden und Versicherern bis zu einem Streitwert von 5000 Euro verbindliche Entscheidungen treffen kann.
Geblieben ist die Notwendigkeit, die Bedingungen der auf dem Markt befindlichen Versicherungsprodukte genau zu prüfen, da sie sich in Leistungsversprechen und Versicherungsumfang von den Musterbedingungen im Einzelfall erheblich unterscheiden können.
Aktualisiert: 2023-01-27
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